Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 380

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 380 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 380); staatsmonopolistischer Kapitalismus 380 nistischen Lehre ausgerüstet, legt die Kommunistische Partei die Grundrichtung der gesellschaftlichen Entwicklung, die Linie der Innen- und Außenpolitik der UdSSR fest, leitet sie die große schöpferische Tätigkeit des Sowjetvolkes und verleiht seinem Kampf für den Sieg des Kommunismus einen planmäßigen, wissenschaftlich begründeten Charakter. (V erfassung der UdSSR, Art. 6) Über die Stärkung des S. werden in einem langen Prozeß zunehmend die Bedingungen für das Absterben des Staates und sein Aufgehen in die *■ kommunistische gesellschaftliche Selbstverwaltung geschaffen. Innenpolitik, ► Außenpolitik staatsmonopolistischer Kapitalismus: Entwicklungsstufe des * Imperialismus; sein Wesen besteht in der engen Verflechtung der Macht der Monopole mit der Macht des imperialistischen Staates zu einem einheitlichen Mechanismus, um hohe Monopolprofite und das imperialistische Herrschaftssystem zu sichern. Er ist Ausdruck zunehmender kapitalistischer Vergesellschaftung der Produktion, eine qualitative Weiterentwicklung des Monopols. Mit dem Übergang zur intensiv erweiterten Reproduktion, der sich in den USA Ende der 20er, Anfang der 30er Jahre und in Westeuropa an der Wende von den 50er zu den 60er Jahren vollzog, bildete sich zwangsläufig der s. K. heraus. Die veränderten Bedingungen, insbesondere die Existenz und der wachsende Einfluß des realen Sozialismus, beschränkten die Möglichkeiten der Monopole, ihren Herrschafts- und Einflußbereich auszudehnen und das Produktionsund Ausbeutungsfeld auszuweiten. Um weiterhin Monopolprofite zu erzielen und das imperialistische Herrschaftssystem zu sichern, war als Reaktion auf diese veränderten Bedingungen eine Verflechtung der Macht der Monopole und des Staates erforderlich. Der Staat wurde zu einer ökonomischen Potenz des kapitalistischen Reproduktionsprozesses, seine Aktivitäten durchdringen alle Seiten des gesellschaftlichen Lebens, die er den Macht- und Profitinteressen des Monopolkapitals unterordnet. Der s. K. stellt eine Form der Anpassung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse an den gesellschaftlichen Charakter der Produktivkräfte dar und schafft gewisse Möglichkeiten für deren Entfaltung. Dadurch werden die kapitalistischen Widersprüche, insbesondere der Grundwiderspruch, verschärft. Die vielfältigen Anstrengungen imperialistischer Staaten, durch Formen der staatsmonopolistischen Regulierung objektiven Erfordernissen nach Planmäßigkeit besser zu entsprechen, können unter kapitalistischen Bedingungen nur als Maßnahmen zur planmäßigen Gestaltung der Bedingungen für die Ausbeutung und Unterdrückung der Werktätigen durchgesetzt werden. Die Tätigkeit des imperialistischen Staates im Interesse der Monopole wirkt vor allem gegen die Lebensinteressen der Arbeiterklasse und richtet sich zwangsläufig auch . gegen die anderen nichtmonopoiistischen Klassen und Schichten. Im s. K. bilden sich neue Wechselbeziehungen zwischen Ökonomie und Politik heraus. Ökonomische und soziale Probleme nehmen verstärkt politischen Charakter an und werden zum Gegenstand harter Klassenauseinandersetzungen. Diese verschärfen sich noch, da der s. K. Untergrabung und Aushöhlung der bürgerlichen Demokratie bedeutet. Der s. K. wird durch den Widerspruch zwischen den Monopolen und der Mehrheit des gesamten Volkes gekennzeichnet. Er verstärkt die Notwendigkeit, dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion durch gesellschaftliches Eigentum an den Produktionsmitteln und gesamtge-;

Portable Document Format

Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie bei ausschließlich auf operativen Informationen beruhenden Ausgangslagen zur Aufklärung strafrechtlich relevanter Handlungen auf der Grundlage des. Gesetzes. Sobald das Vorliegen einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung.