Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 285

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 285 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 285); 285 Parteiaufbau stische P. in der * politischen Organisation (politisches System) der sozialistischen Gesellschaft die führende Rolle aus. Parteiaufbau: umfaßt den Organisationsaufbau, die Struktur und Gliederung einer Partei, die organisatorischen Grundsätze ihres politischen Wirkens und die Regeln ihres Parteilebens. Bestimmend für den P., für den Charakter der Organisation einer Partei sind ihre politische Zielstellung und der Inhalt ihrer Tätigkeit. Der Organisationsaufbau der *■ marxistisch-leninistischen Partei beruht auf dem Prinzip des ► demokratischen Zentralismus. Er gewährleistet die ideologische und organisatorische Einheit und Geschlossenheit ihrer Reihen, die Einheit des Willens und Handelns der gesamten Partei auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus, fördert die Aktivität und schöpferische Initiative der Mitglieder, ermöglicht der Partei, ihre Rolle als bewußter und organisierter Vortrupp der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen zu verwirklichen. Der P. der * Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist im * Parteistatut festgelegt und entspricht dem Prinzip des demokratischen Zentralismus. In der Partei werden alle Parteiorgane von unten nach oben demokratisch gewählt. Sie sind den Mitgliedern, die sie gewählt haben, rechenschaftspflichtig. Die Beschlüsse der übergeordneten Parteiorgane sind für die nachge-ordneten Parteiorgane verbindlich. Die Minderheit ordnet sich den Beschlüssen der Mehrheit diszipliniert unter. Es herrscht straffe Parteidisziplin. Das Fundament der Partei bildet die Grund- bzw. Abteilungsparteiorganisationen. Sie werden in den Betrieben der Industrie, Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, im Handel, in staatlichen und wissenschaftlichen Einrichtungen, in Wohngebieten und bewaff- neten Organen gebildet, wenn mindestens drei Parteimitglieder vorhanden sind. Das höchste Organ der Grundorganisation ist die Mitgliederversammlung, sie wählt die Leitung. Die Grundorganisationen eines Kreises beziehungsweise einer Stadt oder eines Stadtbezirkes bilden die Kreis-, Stadt- oder Stadtbezirksparteiorganisationen. Das höchste Organ der Kreis-, Stadtoder Stadtbezirksorganisationen ist die Delegiertenkonferenz. Sie wählt die entsprechenden leitenden Parteiorgane. Die Kreisparteiorganisa-tionen eines Bezirkes bilden die Bezirksparteiorganisation. Ihr höchstes Organ ist die Bezirksdelegiertenkonferenz. Sie wählt die leitenden Parteiorgane des Bezirkes. Das höchste Organ der Partei ist der Parteitag. Der Parteitag beschließt über das * Parteiprogramm und Parteistatut und legt die ► politische Strategie und Taktik der Partei fest und wählt das Zentralkomitee. Die im Statut der SED enthaltenen *■ Leninschen Normen des Parteilehens, die festgelegten Grundsätze der innerparteilichen Demokratie und die Führungstätigkeit der leitenden Parteiorgane sichern jedem Parteimitglied und Kandidaten das Recht, frei und sachlich in den Parteiorganisationen zu allen Fragen der Parteipolitik Stellung zu nehmen sowie Aktivität und schöpferische Initiative in der Parteiarbeit zur Verwirklichung der Ziele der Partei zu entwickeln. Die bürgerlichen Ideologen lassen seit Bestehen der marxistisch-leninistischen Partei nichts unversucht, Wesen und Charakter ihrer Organisation zu entstellen, den zutiefst demokratischen Charakter des Aufbaus und des innerparteilichen Lebens zu leugnen und u. a. mit den verleumderischen Behauptungen zu operieren, daß der P. der SED wie auch der anderen marxistisch-leninistischen Parteien nur darauf abziele, der Parteiführung absolute Machtfunktio-;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kann gegebenenfalls noch unter Berufung auf Strafgesetzbuch begründet werden und bei Jugendlichen kann in den gesetzlich bestimmten Fällen des gemäß von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Strafverfolgung besteht darin, optimal zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen.