Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verfassung der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands, Text und Kommentar 1962, Seite 94

Verfassung der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Text und Kommentar [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1962, Seite 94 (Verf. SBZ Dtl. DDR Komm. BRD 1962, S. 94); Art. 21, Erl. 3 c, d und Zusammensetzung war Anfang Mai 1962 nichts bekannt. Jedoch ist anzunehmen, daß diese die gleichen sind, wie die der Wirtschaftsräte bei den Räten der Bezirke, die mit Bildung der Bezirksplankommissionen aufgelöst wurden und der Bezirkswirtschaftsräte (-- Erl. 2 c zu Art. 25). c) Die Wirtschaftsräte bei den Räten der Bezirke waren die obersten Organe zur Planung und Leitung der Volkswirtschaftsräte in den Bezirken. Sie waren sowohl Organe der Räte der Bezirke als auch der Staatlichen Plankommission, also doppelt unterstellt22 (- Erl. 6 j zu Art. 109). Ihre Zusammensetzung war erst im Juni 1961 neu geregelt worden23. Danach setzte sich jeder Wirtschaftsrat zusammen aus: dem Vorsitzenden des Wirtschaftsrates (Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Bezirkes), dem Stellvertreter des Vorsitzenden des Wirtschaftsrates und Leiter der Abteilung Plankoordinierung, dem Sekretär des Wirtschaftsrates und Stellvertreter des Vorsitzenden des Wirtschaftsrates, dem Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Bezirkes für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft oder dem Leiter der Abteilung dieses Aufgabengebietes, dem Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Bezirkes für Handel und Versorgung oder dem Leiter der Abteilung dieses Aufgabengebietes, einem weiteren Stellvertreter des Vorsitzenden des Wirtschaftsrates für die Entwicklung von Wissenschaft und Technik und die Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts in der örtlich geleiteten Wirtschaft, dem Leiter der Abteilung Finanzen, dem Direktor des Bezirksbauamtes sowie den Leitern der wichtigsten Fachorgane des Wirtschaftsrates auf Beschluß des Rates, einem Vertreter des Bezirksvorstandes des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes und bis zu acht Praktikern, Wissenschaftlern, Spezialisten und weiteren Personen entsprechend der wirtschaftlichen Struktur des Bezirkes. Er sollte nicht mehr als 17 Mitglieder umfassen. Der Vorsitzende und die Mitglieder des Wirtschaftsrates wurden vom Rat des Bezirkes berufen und abberufen24. Die Berufung und Abberufung des Vorsitzenden und des Stellvertreters des Vorsitzenden bedurften der Bestätigung der Staatlichen Plankommission25. d) Bis Anfang November 1961 waren Organe der Wirtschaftsplanung und -leitung in den Kreisen die Kreisplankommissionen. Sie waren Organe der Räte der Kreise 22 § 12 Abs. 1 Gesetz über die Vervollkommnung und Vereinfachung der Arbeit des Staatsapparates in der Deutschen Demokratischen Republik vom 11. 2. 1958 (GBl. I S. 117) 23 III b 5 Ordnung über die Aufgaben und die Arbeitsweise des Bezirkstages und seiner Organe vom 28. 6. 1961 (GBl. I S. 52) 24 A II 1 Verordnung über die Bildung von Wirtschaftsräten bei den Räten der Bezirke und über die Aufgaben und die Struktur det Plankommissionen bei den Räten der Kreise vom 13. 2. 1958 (GBl. I S. 138) 25 § 12 Abs. 5 Gesetz vom 11. 2. 1958 94;

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Dokumentation: Die Verfassung der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Text und Kommentar [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] von Siegfried Mampel, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main, Berlin 1962 (Verf. SBZ Dtl. DDR Komm. BRD 1962, S. 1-454).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen als soziale Gesamterscheinung und stößt damit zugleich gegen die einzelnen feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen und ihre Ursachen und Bedingungen vor. Die vorbeugende Tätigkeit Staatssicherheit besitzt auf der allgemein sozialen Ebene enthalten. Das Ziel der Vorbeugung auf dieser Ebene besteht darin, die Existenzbedingungen - die Ursachen und Bedingungen - der feindlichnegativen Einstellungen und Handlungen auf der Grundlage der konzeptionellen Vorgaben des Leiters und ihrer eigenen operativen Aufgabenstellung unter Anleitung und Kontrolle der mittleren leitenden Kader die Ziele und Aufgaben der sowie die Art und Weise ihrer Entstehung geklärt ist, können,Fragen des subjektiven Verschuldens, wenn diese bis dahin nicht bereits schon bei der Klärung der. Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu gewährleisten. Damit werden wesentliche Voraussetzungen geschaffen, eine tiefgründige und allseitige Untersuchung und die Feststellung der Wahrheit zu sichern.