Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 2, Seite 142

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 142 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 142); für die ständige Aufmerksamkeit, die uns und unserem Leben in der Hauptstadt galten, recht herzlich danken. (Starker Beifall.) Liebe Genossen! Wenn ich heute auf den Beginn unseres Einsatzes in Berlin zurückblicke und die damalige Position der jungen Bauarbeiter mit der heutigen vergleiche, so kann ich versichern: Es war für uns und für mich persönlich nicht nur eine Bewährungsprobe für hohe Einsatz- und Leistungsbereitschaft, sondern vor allem auch eine politische Schule, in der sich entscheidend der Klassenstandpunkt gefestigt hat. in der sich Bauarbeiterpersönlichkeiten entwickelten, die den Aufgaben und Problemen ins Auge sehen, die bei Schwierigkeiten zwar einmal oder auch mehrmals fluchen, aber nicht lamentieren, sondern alle Kraft einsetzen. um sie zu lösen. (Beifall.) Und wenn wir heute auch von Parteitagsdclegierten gehört haben, daß sie erstaunt sind, wie sich das sozialistische Antlitz Berlins als politisches, ökonomisches und kulturell-geistiges Zentrum unserer Republik immer stärker ausprägt, so können wir sagen: Der Einsatz und mancher Tropfen vergossenen Schweißes haben sich gelohnt. (Beifall.) Liebe Genossen! Bauen ist Friedensarbeit. Ich könnte nicht mit Leib und Seele Bauarbeiter sein, wenn ich nicht gleichzeitig alles in meinen Kräften Stehende tun würde, um täglich einen konkreten Beitrag im Kampf um die Sicherung des Friedens zu leisten. (Starker Beifall.) Als FDJler unterstütze ich deshalb voll die Beschlüsse des XXVI. Parteitages der KPdSU und die Vorschläge des Genossen Honecker und möchte das gleichzeitig im Namen aller Bauleute unseres südthüringischen Bezirkes versichern, die in Berlin arbeiten. (Beifall.) Den besten Beitrag im Kampf um den Frieden leisten wir, indem wir an jedem Arbeitsplatz, auf jeder Baustelle und bei jedem Bauobjekt unser Bestes geben, um die hervorragende weitsichtige und kluge Politik unseres Zentralkomitees Wirklichkeit werden zu lassen. Jeder erfüllte Tagesplan, jedes Fundament, jede montierte Leitung und jedes Bauwerk und das in bester Qualität sind im wahrsten Sinne des Wortes Bausteine für die Stadt des Friedens, für unsere Hauptstadt, und damit für den Frieden überhaupt. (Starker Beifall.) Und weil das, was wir gebaut haben, auch geschützt werden muß, ist es in unserer Brigade eine Selbstverständlichkeit, daß Jahr um Jahr ein Brigademitglied einen längeren Dienst in den bewaffneten Organen leistet. (Starker Beifall.) Im Rechenschaftsbericht hat unser Generalsekretär hervorgehoben, daß auch im Fünfjahrplan 1981 bis 1985 die „FDJ-Initiative Berlin“ konzentriert fortgeführt wird. Deshalb unterstützen wir mit konkreten Verpflichtungen den Aufruf der Jugendbrigade „Hans Kiefert“ vom Berliner Tiefbaukombinat. Mit der Devise ,Jeder jeden Tag mit guter Bilanz“ werden wir den Leistungsvergleich zwischen den Jugendbrigaden führen. Diese Haltung brauchen wir, weil es letztlich um die Tat des einzelnen geht, 142;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 142 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 142) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 142 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 142)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel stehen für die weitere Bearbeitung zur Verfügung, werden benötigt sind zu schaffen? Mit welchen anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und welchen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräften; den evtl, erforderlichen Einsatz zeitweiliger Arbeitsgruppen; die Termine und Verantwortlichkeiten für die Realisierung und Kontrolle der politisch-operativen Maßnahmen. Die Leiter haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.

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