Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 232

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 232 (NW ZK SED DDR 1981, S. 232); darum den antifaschistischen Kampf als Klassenkampf gegen den Imperialismus. Der Abwehrkampf gegen den drohenden Faschismus konnte von der KPD gerade deshalb so konsequent geführt werden, weil die Partei in keinem Moment ihr sozialistisches Ziel aus den Augen verlor, weil sie das Ringen gegen die heraufziehende faschistische Diktatur mit der Aufgabe verband, die Klasse, die den Faschismus hervorbrachte, zu stürzen. Es konnte nicht das Ziel des antifaschistischen Kampfes sein, jene gesellschaftlichen Verhältnisse, die die Weimarer Republik prägten und sich als wahrer Nährboden für den Faschismus erwiesen, zu konservieren. Den Faschismus verhindern hieß zugleich die imperialistische Reaktion zurückzudrängen und die Zustände aufzuheben, die den Faschismus hervorbrachten. Jn seiner Rede vor den Berliner Arbeitern am 1. Mai 1932 sagte Ernst Thälmann dazu: „Heute Ende 1931 und im Laufe des Jahres 1932 vergrößerte sich die faschistische Gefahr rasch. Das Ergebnis der Reichspräsidentenwahlen im Frühjahr 1932, bei denen für Ernst Thälmann fünf Millionen Stimmen abgegeben wurden, für die Kandidaten der Reaktion aber 32 Millionen, belegte, wie weit es den Faschisten gelungen war, breite Volksmassen irrezuführen. Die Wahlen widerspiegelten auch das Maß der Desorientierung großer Teile der Arbeiterklasse durch die verräterische Politik der SPD-Führung, die ihre Mitglieder veranlaßt hatte, für Hinden-burg zu stimmen, den Steigbügelhalter Hitlers. Ernst Thälmann analysierte die Entwicklung und besonders auch die Erfahrungen der Wahlen sehr sorgfältig und zog stehen vier Hauptaufgaben vor der Arbeiterklasse. Erstens: Wie kämpfen wir gegen den imperialistischen Krieg? Zweitens: Wie schlagen wir den blutigen Faschismus? Drittens: Wie wehren wir die Hungerpeitsche des Kapitals ab und erkämpfen menschenwürdige Lebensbedingungen? Viertens: Wie erringen wir den revolutionären Ausweg aus der Krise in Deutschland?“2 Die KPD zeigte dem deutschen Volk auf, daß Faschismus Krieg bedeutet. Sie wies nach, daß die aggressivsten Kräfte des Imperialismus darauf aus sind, den ersten sozialistischen Staat der Welt zu vernichten und die Weltherrschaft des deutschen Monopolkapitals zu errichten. Der beschleunigte Kurs zur Errichtung der Diktatur diente eindeutig diesem Ziel. Diese Zusammenhänge kleidete die Kommunistische Partei Deutschlands unter anderem in die massenwirksame Losung: „Wer Hitler wählt, wählt den Krieg!“ daraus wichtige Schlüsse für den Kampf der KPD. Sie lassen sich in zwei Hauptgedanken fassen. Der eine betraf seine Feststellung auf dem Februarplenum des Zentralkomitees 1932, daß die Einheitsfrontpolitik das „Hauptkettenglied der proletarischen Politik in Deutschland“ ist.3 Der andere Gedanke fand seinen Ausdruck darin, alle konkreten Anlässe ausfindig zu machen, die zur Auslösung von Kampfaktionen .der Massen führen konnten. Nur so, in einer Vielzahl praktischer Kämpfe, konnten die Werktätigen Erfahrungen erwerben, ihre Kraft erproben, nur aus solchen Aktionen konnte die breite, kämpfende Einheitsfront hervorwachsen, die für die Abwehr des Faschismus so notwendig war. Die Schaffung der Einheitsfront der Arbeiterklasse ist eine Grundfrage leninistischer Politik. Ernst Thälmann wußte: Ohne die Überwindung der Spaltung der Arbeiterklasse, die der Opportunismus herbeigeführt hatte und zu zementieren trachtete, konnte die Arbeiterklasse nicht die Überlegenheit über den Imperialismus gewinnen. Gleichzeitig ging es hierbei um eine Grundfrage wirksamer Bündnispolitik, denn nur geeint kann die Arbeiterklasse jenes Kraftzentrum werden, das die übrigen werktätigen Massen aus dem Einflußbereich der Bourgeoisie herauszulösen vermag. Die Kommunisten rufen, wie Ernst Thälmann darlegte, zur Einheitsfront „ohne Hintergedanken, ohne taktische Manöver, ohne Vorbehalte und ohne Bedingungen außer der einen: daß diese Einheitsfront, die wirkliche Einheitsfront, geschmiedet wird zum Kampf für die Klasseninteressen des Proletariats, zum Kampf gegen das Kapital, gegen die Bourgeoisie, gegen den Klassenfeind!“.4 Einheitsfront heißt grundsätzlich, so lehrte Ernst Thälmann, Politik der gemeinsamen Aktion mit Arbeitern und Organisationen anderer weltanschaulicher und politischer Orientierung. Das ist, betonte er, eine Grundfrage der Gewinnung der Massen für die von den Kommunisten als richtig erkannte Politik überhaupt. Die Politik der Einheitsfront wendet sich an Arbeiter und andere Werktätige, die keine Kommunisten sind, die nicht oder nicht in allen Fragen deren Ansichten teilen. Aber, erklärte Ernst Thälmann: „Unsere ganze revolutionäre Orientierung, unsere Strategie hilft nichts, wenn wir nicht eine Kampfgemeinschaft mit allen* auch mit den andersgesinnten Arbeitern schaffen.“5 Die Suche nach Wegen, dem Für eine breite antifaschistische Kampffront 232 NW 6/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und insbesondere durch die Anwendung von operativen Legenden und Kombinationen sowie anderer operativer Mittel und Methoden; die Ausnutzung und Erweiterung der spezifischen Möglichkeiten der Sicherheitsbeauftragten, Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der jeweils für die Aufgabenstellung wichtigsten operativen Diens teinheiten Sie wird vom Leiter selbst oder von einem von ihm Beauftragten geleitet.