Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 886

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 886 (NW ZK SED DDR 1978, S. 886); das Jahr 1979 eben erst dadurch massenwirksam wird, daß sich alle Kollegen und Jugendfreunde voll mit dem Beschluß der Parteigruppe identifizieren, sich mit ganzer Kraft bewußt dafür einsetzen. Ohne ein enges Vertrauensverhältnis zueinander, ohne offenen Meinungsaustausch und ohne volle Unterstützung des Meisters bei notwendigen Entscheidungen der Leitung gibt es keine Erfolge. Ein Beschluß allein macht's nicht Natürlich heißt kameradschaftliches Verhältnis zueinander nicht, über Fehler hinwegzusehen. In der Parteigruppe gilt der Grundsatz: Wenn wir den Genossen und Kollegen rechtzeitig und wirksam helfen wollen, müssen sie wissen, wie wir ihre Arbeit und ihr Auftreten einschätzen und was wir von ihnen erwarten. Auf dieser Grundlage wurden beispielsweise persönliche Gespräche mit Genossen geführt, Parteiaufträge vorbereitet, aber auch Disziplinverstöße eines Genossen offen ausdiskutiert. Hat das der Autorität der Parteigruppe Abbruch getan? Haben dadurch manche Kollegen angesichts der hohen Anforderungen bestimmte politische Entscheidungen aufgeschoben? Die Tatsachen beweisen das Gegenteil. Im Meisterbereich des Genossen Blumki wurden in den letzten Monaten zwei junge Arbeiter als Kandidaten gewonnen. Parteilose Arbeiter leisten Vorbildliches in der Kampfgruppe. Ausnahmslos alle Werktätigen sind Mitglied der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft. Erfolgreich wurde der Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ verteidigt. Mit Hilfe erfahrener Genossen wird demnächst eine eigene FDJ-Gruppe entstehen. Durch diese lebendige Arbeit der acht Parteigruppen ist das Parteikollektiv Hellingmontage täglich eng mit den Schiffbauern im politischen Gespräch, verwirklicht es seinen führenden Einfluß im Bereich. In dieser APO ist es trotz solcher profilierter Parteigruppenkader wie bei den „Blumkis“ keineswegs so, daß die Entscheidungen und Beratungen der Mitgliederversammlungen und der APO-Leitung hinter der Parteigruppenarbeit rangieren. Allerdings gibt es bei. einzelnen Parteigruppen anderer APO die Tendenz, in manchen Fragen nicht wie einé kleine bewegliche Einsatzgruppe zu reagieren, sondern; mehr auf solche weniger flexiblen Formen Wert zu legen: Jeden Monat eine feste Parteigruppenversammlung mit einer Rede oder einem Bericht, jeder schlechthin einen Auftrag von der Partei gruppe statt von der Mitgliederversammlung' oder APO-Leitung. Das Leitungskollektiv der APO Hellingmontage mit APO-Sekretär Rolf Richter beugt einer, solchen „Verselbständigung“ der Parteigruppen, solchem Kopieren der Arbeitsweise einer APO, durch ständige direkte Anleitung und Unterstützung der Parteigruppen vor. Für die Parteigruppe Haftstein und deren Wahlversammlung war beispielsweise Leitungsmitglied Rudi Hadder verantwortlich. Er ist selbst jahrelang Grup- penorganisator gewesen und außerdem ein an gesehener Fachmann als Meister im Schiffbau. Der Schiffbauer und Held der Arbeit Rolf Richter hat in dieser Form durch seine Leitungsmitglieder auch zwischen den Mitgliederversammlungen eine ständige Verbindung zu den Partei- und Arbeitskollektiven. Für sich selbst nimmt er in Anspruch, sich persönlich um die kompliziertesten politischen und ökonomischen Fragen sowie die persönlichen Sorgen der Genossen und Kollegen zu kümmern. Hans Skowronek Parteisekretär im VEB Schiffswerft „Neptun“ Rostock Bei allen Parteiaufträgen ist wichtig, daß sie eine konkrete, abrechenbare Zielsetzung haben. Die Abrechnung erfolgt in der Parteigruppe bzw. vor der Mitgliederversammlung in jedem Quartal. Das ist eine wichtige Phase, denn so lassen sich die besten Erfahrungen schnell verallgemeinern, so wird die Aufmerksamkeit der Genossen auf Probleme gelenkt, die für das Parteikollektiv insgesamt von Bedeutung sind. Jörg Deiters APO-Sekretär im VEB Schwermaschinenbau-Kombinat „Ernst Thälmann“ Magdeburg Anforderungen von In Vorbereitung der Parteiwahlen 1978/79 hatte ich die Möglichkeit, an einer Leserkonferenz der Zeitschrift „Neuer Weg“ (im Heft 19 berichteten wir darüber; die Red.) teilzunehmen. Nach der Rückkehr aus Berlin haben wir in unserer Grundorganisation sofort damit begonnen, diesen Erfahrungsaustausch auszuwerten. Durch die Leitung meiner BPO im Pumpenwerk Halle wurde ich beauftragt, -vor der Parteileitung und anderen Parteifunktionären die Erfahrun- morgen sind gültig gen und Erkenntnisse aus der Leserkonferenz zu vermitteln. Sie halfen auch unserer APO Materialwirtschaft und Kooperation bei der; Vorbereitung und Durchführung unserer Parteigruppen- und APO-Wahlen. Uns ging es vor allem darum, die politische Führung unserer APO weiter auszubauen, die Verantwortung und Vorbildwirkung jedes Genossen weiter auszuprägen und die schöpferische Initiative aller Werktätigen weiter zu entwickeln. 886 NW 23/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten und dessen Reaktionen abhängig ist, besteht dafür keine absolute Gewähr. Für die Zeugenaussage eines unter den riarqestellten Voraussetzungen ergeben sich Konsequenzen aus dem Grundsatz der allseitioen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Analyse des Sicherungsbereiches gewonnenen Informationen zu Gefährdungsschwerpunkten sowie neuralgischen Punkten im Sicherungssystem, die für Feindangriffe von außen bei Fluchtversuchen Verhafteter von innen genutzt werden können,zu erarbeiten.