Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 296

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 296 (NW ZK SED DDR 1978, S. 296); daß dieser Kampf in der kapitalistischen Gesellschaft gesetzmäßig zur Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse, der Diktatur des Proletariats, führt. Im Gegensatz zu jeglichen utopischen, sozialreformistischen und revisionistischen Vorstellungen vom Klassenkampf hat Marx mit seiner Theorie der Klassen und des Klassenkampfes das Begreifen der Ursachen der Ausbeutung, das Begreifen der gesellschaftlichen Entwicklung, die gesetzmäßig zum Sozialismus führt und das Begreifen der Diktatur des Proletariats als schöpferische Kraft zur Verwirklichung des Sozialismus möglich gemacht. Die marxistisch-leninistische Theorie des Klassenkampfes ermöglicht es den kommunistischen und Arbeiterparteien, in der Vielfalt der historischen Ereignisse und Erscheinungen die Gesetzmäßigkeit der gesellschaftlichen Entwicklung aufzudecken und eine ihr entsprechende Strategie und Taktik auszuarbeiten. W. I. Lenin hat die historischen Schicksale der Lehre von Karl Marx nachgezeichnet. Durch die Verallgemeinerung neuer praktischer Erfahrungen des Klassenkampfes der internationalen Arbeiterklasse und neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse entwickelte Lenin alle Bestandteile des Marxismus, den dialektischen und historischen Materialismus, die politische Ökonomie und den wissenschaftlichen Kommunismus, entsprechend den Bedingungen der neuen Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution, weiter. Der Leninismus wurde zum Marxismus des 20. Jahrhunderts. Marxismus und Leninismus sind untrennbar. Sie bilden in ihrer Einheit die theoretische Grundlage der kommunistischen Weltbewegung und des realen Sozialismus. Unter dem Banner des Marxismus-Leninismus siegte 1917 in Rußland die Große Sozialistische Oktoberrevolution. Mit diesem Zeitpunkt gewann die marxistisch-leninistische Theorie eine neue Qualität. Zu den vom Proletariat bereits erzielten Erfolgen durch den Kampf zum Sturz der kapitalistischen Gesellschaftsordnung trat nunmehr ein neues Element hinzu, nämlich die praktische Bestätigung der marxistisch-leninistischen Theorie bei der positiven Gestaltung der neuen sozialistischen Gesellschaftsordnung. Das mußte, wie Lenin vorausschauend sagte, dieser Theorie neue Triumphe bringen. Durch den nunmehr auch real existierenden Sozialismus erhielt die marxistisch-leninistische Theorie einen Verbündeten, über den keine der bürgerlichen, sozialreformistischen oder revisionistischen sogenannten Sozialismustheorien verfügt. Um wieviel mehr kann heute, wo der reale Sozialismus bereits auf drei Kontinenten feste Gestalt angenommen hat und nunmehr auch auf einem vierten Kontinent, in Afrika, immer mehr Fuß faßt, die Lehre von Marx, Engels und Lenin umfassend auf die Praxis verweisen und sich im Kampf gegen ihre Gegner auch auf diese stützen. Genosse Erich Honecker hat aus dieser geschichtlichen Tatsache vor den 1. Kreissekretären wichtige Schlußfolgerungen für die ideologische Arbeit der Partei dargelegt, als er sagte: „Da der Sozialismus in der internationalen Arena immer mehr an Einfluß gewinnt, sind die besseren Argumente in der weltweiten Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus stets auf unserer Seite. Auf dem Hintergrund der Krise im Herrschaftsbereich der kapitalistischen Monopole, die zugleich die ganze Menschenfeindlichkeit, die innere Fäulnis und den parasitären Charakter des Profitsystems offenbart, tritt klar hervor, daß der Kapitalismus nicht imstande ist, unseren Argumenten etwas Stichhaltiges entgegenzusetzen. Er ist nicht in der Lage, Antwort auf die Existenzprobleme der Völker zu geben. Er ist historisch überlebt. Nichts kann diese Tatsache abschwächen oder gar aufheben. In unserer Zeit tritt deutlicher denn je hervor, daß die Zukunft der Menschheit dem Sozialismus und Kommunismus gehört.“ Hauptkraft des revolutionären Prozesses Die gegenwärtige Epoche des weltweiten Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus ist zugleich die Epoche der allseitigen Bestätigung und Verwirklichung all dessen, wofür Marx lebte, arbeitete und kämpfte. Die von ihm gemeinsam mit Friedrich Engels geschaffene und von W. I. Lenin weiterentwickelte wissenschaftliche Weltanschauung ist heute die theoretische Grundlage der machtvollsten politischen und geistigen Bewegung der Geschichte, der kommunistischen Weltbewegung. Sie ist die theoretische Grundlage der Hauptkraft des revolutionären Weltprozesses, des realen Sozialismus. Sie ist die theoretische Grundlage der politischen Bewußtheit, der Solidarität und des Internationalismus, der Siegeszuversicht und der moralischen Kraft der internationalen Arbeiterklasse. Heute ist sichtbarer denn je, daß die Arbeiterklasse die revolutionäre Hauptkraft des gesellschaftlichen Fortschritts ist. Alle Erfahrungen ihres Kampfes gegen den Imperialismus vermitteln die wichtige Lehre, daß mit zunehmender Größe ihrer Aufgaben, mit ihrem zunehmenden Einfluß auf die gesellschaftliche Entwicklung es um so wichtiger ist, ihre Einheit zu festigen. Gerade Marx lehrt uns, daß die Arbeiterklasse der Macht des internationalen Kapitals die Prinzipien des proletarischen Internationalismus entgegenstellen und sich konsequent von diesen leiten lassen muß. Untrennbar verbunden damit 296 NW 8/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Bestimmung der Fragestellung stehen die Durchsetzung der strafprozessualen Vorschriften über die Durchführung der Beschuldigtenvernehmung sowie die Konzipierung der taktisch wirksamen Nutzung von Möglichkeiten des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung sowie ein konkretes, termingebundenes und kontrollfähiges Programm der weiteren notwendigen Erziehungsarbeit mit den herauszuarbeiten.