Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 95

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 95 (NW ZK SED DDR 1971, S. 95); Die führende Rolle der Parteinitglieder in der Arbeit und m gesellschaftlichen Leben ist las Ergebnis der Sorge um den Menschen, seine Ausbildung, ;ein ideologisch-politisches Wachstum und seine Erzielung zur bewußten Einstellung :ur Sache. Eine typische Erscheinung ist, daß es bei uns kein Parteimitglied und kei- nen Kandidaten ohne Parteiauftrag gibt. Dabei ist es unser Bemühen, daß jeder nicht nur seine konkrete Aufgabe vor Augen hat, sondern auch seinen Platz in der Arbeit aller erkennt, mit Perspektive und mit Ausblick in die Zukunft handelt. Diese Einstellung zu den Menschen wird dadurch erleichtert, daß alle unsere Pläne für organisatorische Und politische Maßnahmen das Ergebnis kollektiven Denkens sind. An ihrer Aufstellung beteiligen sich alle Parteimitglieder, soweit es in ihren Kräften steht. lisch und materiell aufzukommen haben. Wir bemühen uns um eine ständige. Verbesserung der kulturellen und sozialen Betreuung sowie der Wohnverhältnisse. Für die Erziehung zum Verantwortungsbewußtsein gegenüber dem gemeinsamen Werk ist die praktische Mitwirkung der Parteimitglieder an der Verwirklichung und der Kontrolle der Durchführung von Parteibeschlüssen und -direk-tiven sowie an der Kontrolle der Arbeit der Betriebsleitung von großer Bedeutung. Deshalb legen wir in oder nach jeder Mitglibderversammlung oder Sitzung des Parteikomitees fest, wer womit beauftragt wird. Mit großem Nutzen arbeiten bei uns die in der Berichtswahlversammlung gewählten Kommissionen, die darüber zu wachen haben, wie die neue Technik eingesetzt und das Sparsamkeitsregime eingehalten wird, wie es um die Qualität steht und ob die für den Export bestimmten Erzeugnisse das Werk rechtzeitig verlassen. Hohe Aktivität bei der Erfüllung der eigenen Beschlüsse können die Parteimitglieder nur dann bekunden, wenn in der Einstellung zu den Beschlüssen dabei die Parteiorgane das Parteikomitee und die Leitungen der Abteilungsparteiorganisationen den Ton an geben. Die Kontrolle verlangt von den Mitgliedern der gewählten Organe zwar einen sehr beträchtlichen Zeitaufwand, aber hier liegt die Stärke der Parteibeschlüsse. Unsere Genossen sind nicht schüchtern, wenn es um die Erfüllung der Beschlüsse, um das Schicksal der Produktionspläne geht. Reichen die eigenen Kräfte nicht aus, so bitten wir übergeordnete Organe um Mithilfe. (Gekürzt aus „I?artinaja shisn“, Moskau, Nr. 19/1970) Rechenschaftslegung und Kontrolle Man findet bei uns heute seine Abteilungsparteiorgani-ation und keine Parteigruppe, lie sich in den letzten Jahren licht regelmäßig damit aus-sinandergesetzt hätte, wie die Parteimitglieder das Statut sinhalten und ihre Parteiauf-cräge erfüllen. Auch das Parteikomitee hat es sich zur Re-gel gemacht, allmonatlich zwei ider drei solche Informatio-іеп von Mitgliedern entgegen-mnehmen. Diese Berichte gestalten sich unterschiedlich, Nicht alle Genossen haben die gleiche Einstellung zu ihren Pflichten. Der eine verdient Lob, an den anderen muß man Forderungen stellen, ihn auf Mängel aufmerksam machen. Die Rechenschaftslegungen der Kommunisten gehen nicht spurlos vorüber. Eine ernsthafte Aussprache wurde in einer Sitzung des Parteikomitees zum Beispiel mit solchen Genossen geführt, die nur eine geringe gesellschaftliche Aktivität und Mangel an Initiative in der Arbeit zeigen. Nach der Sitzung des Parteikomitees veränderte sich die Ansicht dieser Genossen über ihre Stellung im Kollektiv merklich. Es wäre natürlich ein Fehler, wollten wir behaupten, bei uns gehe alles reibungslos, je des Parteimitglied und jede Parteiorganisation sei immer und in jedem Falle auf der Höhe. Wir haben noch nicht erreicht, daß bei uns der Kampf um Disziplin und Ordnung in jeder Abteilung und in jedem Bereich voll wirksam ist und nicht nur deklariert wird. Mitunter kommt es noch vor, daß Bummelanten oder einzelne Verstöße gegen die Parteidisziplin und die Ethik liberal behandelt werden. In der Aussprache über die Ergebnisse des Dezemberplenums des ZK der KPdSU forderten die Parteimitglieder größere Strenge gegenüber Personen, die sich Schlampigkeit und unwirtschaftliches Handeln zuschulden kommen lassen, gegenüber Bummelanten und Rechtsverletzern. Die Parteiorganisation bemüht sich, die Gewerkschafts- und die Komsomolorganisation, überhaupt die ganze Öffentlichkeit für den Kampf gegen negative Erscheinungen zu gewinnen. Wir bedienen uns verschiedener Formen. Wir zeigen, daß die Schluderer und Bummelanten nur einen ganz kleinen Teil des Kollektivs darstellen, für die Folgen ihrer Handlungen aber alle mora-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Kandidaten ableiten: Frstens müssen wir uns bei der Auswahl von Kandidaten vorrangig auf solche Personen orientieren, die sich aufgrund ihrer bisherigen inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit vom und der Vereinbarung über die Aufnahme einer hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit vom durch den Genossen heimhaltung aller im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.