Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 518

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 518 (NW ZK SED DDR 1971, S. 518); vor allem, die Positionen des Sozialismus in der Welt zu stärken. Die Genossen organisierten dazu in allen Kollektiven eine offensive politische Arbeit. In ihrem Ergebnis wurden exakte Maßnahmen festgelegt, wie die benötigten Rationalisierungsmittel in eigener Produktion herzustellen, die Qualität der Erzeugnisse zu erhöhen und die Kosten zu senken sind. Die Parteileitung konzentriert sich vor allem darauf, die Parteikräfte der produktionsvorbereitenden Abteilungen zu stärken, damit sie in ihren Arbeitskollektiven die Überzeugungsarbeit verbessern; denn hier wird in erster Linie über eine hohe Produktivität und Effektivität des gesamten Reproduktionsprozesses entschieden. Kampf um hohe Planerfüllung Den Neuerern, Rationalisatoren, vor allem den Jugendlichen, wurden konkrete Aufgaben übertragen und erläutert. Im Auftreten der leitenden Kader sowohl der Partei als auch der Wirtschaft zeigte sich, daß die Einheit von Politik, Ideologie und Ökonomie nicht nur theoretisch anerkannt, sondern auch in der Praxis verwirklicht wird. Auf der Stadtdelegiertenkonferenz erwies es sich, daß die Genossen auch in Auswertung des XXIV. Parteitages nicht nur diskutieren, sondern handeln, daß sie die Erfahrungen der KPdSU nutzen, um ihre Grundorganisation, ihr Betriebskollektiv zu Ehren des VIII. Parteitages unserer Partei zu neuen Erfolgen zu führen. Die Parteileitung begann, mit dem Parteiaktiv, den Funktionären der gesellschaftlichen Organisationen und den staatlichen Leitern Seminare und Problemdiskussionen zu organisieren. Gewiß gibt es im Kombinat auch noch ungeklärte Probleme. Wichtig aber ist, daß die Parteiorganisation, von einer klaren Klassenposition ausgehend, prinzipiell den Kampf um die Lösung der wissenschaftlich-technischen und der ökonomischen Aufgaben führt, daß sie sich nicht durch den „Blick nach außen“ die Sicht für die eigene Verantwortung trüben läßt. Gegenwärtig wird in dieser Parteiorganisation mit allen Werktätigen der Entwurf der Direktive des ZK für den Fünfjahrplan 1971 bis 1975 diskutiert. Es werden weitere Überlegungen angestellt, wie die sozialistische Rationalisierung in stärkerem Maße auf die Modernisierung, ständige Vervollkommnung und maximale Nutzung der vorhandenen Technik, auf die Verbesserung der Arbeitsorganisation, die Mechanisierung und Teilautomatisierung gerichtet* werden kann. Auch in den Parteiorganisationen der VEB Transformatoren- und Röntgenwerk, Starkstromanlagenbau, Elektroschaltgerätewerk, Kombinat Zentronik, ist die sozialistische Rationalisierung das Hauptfeld des sozialistischen Wettbewerbes. Die Erfahrungen dieser Grundorganisationen zeigen, daß die Qualität der sozialistischen Rationalisierung in erster Linie von der Fähigkeit der Parteikollektive bestimmt wird, ihrer Verantwortung für die politisch-ideologische Erziehung, insbesondere der staatlichen Leiter, gerecht zu werden. Auf der Stadtdelegiertenkonferenz konnte aus den Erfahrungen dieser beispielgebenden Grundorganisationen in Vorbereitung des VIII. Parteitages die Lehre vermittelt werden: Die Ergebnisse sind erreicht worden, weil, beginnend bei den Leitungen der Parteiorganisationen, die Erhöhung der V, ' ' So So wurde von der APO-Leitung eine gründliche Auswertung der Beschlüsse des XXIV. Parteitages der KPdSU organisiert. Im Mai fanden dazu in allen Parteigruppen Beratungen statt. Auf staatlicher Ebene wurde durch die Genossen gesichert, daß die Materialien schwerpunktmäßig durchgearbeitet und die Werktätigen umfassend über die Ergebnisse und die Bedeutung des XXIV. Parteitages informiert werden. Die Sowjetunion ist der größte Exportpartner unseres Kombinates. Daraus ergeben sich gerade für den Bereich Forschung und Entwicklung weitreichende Konsequenzen. Daß bis Ende Mai der Wettbewerb nach diesen Gesichtspunkten neu durchdacht, überarbeitet und ergänzt werden konnte, daran haben die Genossen unserer APO maßgeblichen Anteil. Vor allem haben sie verstanden, Parteigruppen- und Gewerkschafts- versammlungen über diesen bedeutungsvollen Parteitag der KPdSU dazu zu nutzen, der großen Volksaussprache in Vorbereitung des VIII. Parteitages der SED neuen Auftrieb zu geben und dabei vor allem den Entwurl der Direktive des ZK zum Fünfjahrplan in die Diskussion einzubeziehen. Den Auftakt hatte dazu Anfang Mai eine Funktionärkonferenz gegeben, auf der den Genossen 518;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten des HfS Nach harten und komplizierten Verhandlungen fand das Folgetreffen in Wien seinen Abschluß mit der Unterzeichnung des Abschließenden Dokuments.