Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 456

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 456 (NW ZK SED DDR 1971, S. 456); chung dieser Auszeichnung herabsetzen möchten. Frage: Was unternimmt die Parteileitung, um einer solchen Tendenz entgegenzuwirken? Antwort: Die Parteileitung hat im Abstimmung mit der APO Technik eindeutig festgelegt und auch die Genossen in den Gewerkschaftsleitun-gen sowie die staatlichen beiter darauf orientiert, daß es für ein sozialistisches Kollektiv, das um die staatliche Auszeichnung ringt, selbstverständlich sein muß, daß mindestens die Hälfte seiner Mitglieder aktive Neuerer sind. In den Leitungssitzungen der Parteiorganisation und in den Mitgliederversammlungen werden regelmäßig die Ergebnisse in der Neuererbewegung ausgewertet. Das ist wichtig, weil noch nicht alle Genossen aktiv als Neuerer hervortreten, aber das Interesse dafür bei allen geweckt werden muß. Wir tun viel, um im gesamten Betrieb die Neuererbewegung zu popularisieren. In den Gewerkschaftsversammlungen und in der Betriebszeitung werden regelmäßig zusammen mit der Auswertung des Wettbewerbes die aktivsten Neuerer und diejenigen Kollektive vor gestellt, deren Neuerervorschläge einen besonderen ökonomischen Effekt aufweisen. Monatlich erfolgt außerdem eine öffentliche Gesamtauswertung der Ergebnisse der Neuererbewegung. Große Aufmerksamkeit schenken die Parteileitung und die Leitungen der APO den Neuererkollektiven. Wir sehen die Aufgabe der Neuererkollektive u. a. auch darin, die staatlichen Leiter des jeweiligen Abschnittes bei der Behandlung aller Fragen, die mit der Rationalisierung, der Verbesserung der Arbeitsorganisation, der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen usw. Zusammenhängen, zu beraten und zu unterstützen. Eine spezielle Aufgabe dieser Neuererkollektive ist es, die aus dem jeweiligen Bereich kommenden Neuerervorschläge bereits vor ihrer Registrierung im Büro für Neuererwesen zu beurteilen. Auf diese Weise konnte auch die Bearbeitungsdauer der Neuerervorschläge wesentlich verkürzt werden. Sehr gut hat sich bei uns der Abschluß von Neuerer- und Realisierungsvereinbarungen mit den Kollektiven bewährt. Mit diesen überträgt die staatliche Leitung des Betriebes, vertreten durch das Büro für Neuererwesen, bestimmte Aufgaben aus dem Plan Neue Technik an geeignete Neuererkollektive. Zusammenfassend möchte ich sagen, daß in unserem Kombinatsbetrieb die Neuererbewegung als bedeutendes wissenschaftlich-technisches Potential und als Mittel zur Entwicklung allseitig gebildeter sozialistischer Persönlichkeiten erkannt wird. Die Betriebsparteiorganisation, die staatlichen Leiter und die Gewerkschaftsorganisation fördern und unterstützen die Neuerertätigkeit mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln. Sie bieten den Neuerern alle Möglichkeiten, ihre Arbeit mit hoher Effektivität zu leisten. Es ist heute in unserem Kombinatsbetrieb keine Seltenheit mehr, daß Neuererkollektive bei der Lösung ihrer Aufgaben Methoden der Operationsforschung anwenden. Es gibt auch bereits die ersten Ansätze dafür, die im Betrieb vorhandene EDV-Anlage für die Neuererarbeit nutzbar zu machen. Unser Bestreben ist es, durch ständige Weiterentwicklung der Neuererbewegung auch auf diesem Gebiet zu Spitzenleistungen zu gelangen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die immer enger werdende Verbindung von Neuererbewegung, moderner Wirtschafts- und Wissenschaftsorganisation mit dem sozialistischen Wettbewerb. zum Beispiel das dritte Mal um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“. Jedes Brigademitglied es sind 21 - übt eine Funktion entweder im Betrieb, im Wohnbezirk, in der Patenschule oder anderswo aus. Allein sieben Mitglieder der Brigade nahmen eine Qualifizierung auf. Alle übrigen erklärten ihre Bereitschaft für Weiterbildungslehrgänge bei der WB. Diese guten Beispiele werden von der BPO, der BGL und der Kombinatsleitung sowie in der Betriebszeitung, dem Betriebsfunk, mit Hilfe von Flugblättern und anderen Agitationsmitteln popularisiert. Es entwickelte sich so eine breite Verpflichtungsbewegung in allen Kollektiven. Was sich die Kollektive bzw. einzelne Genossen und Kollegen vorgenommen haben, kann man schwarz auf weiß an ihren Arbeitsplätzen lesen. Gleichzeitig wird im sozialistischen Wettbewerb auch der Ver- besserung der Arbeits- und Lebensbedingungen große Beachtung beigemessen. Darauf haben Parteileitung und BGL von Anfang an orientiert. So wurde unter anderem die Nachtschichtversorgung erweitert. Durch den Erweiterungsbau der Werkküche konnten günstigere Arbeits- und Lebensbedingungen für das Küchenpersonal geschaffen und die Versorgung der Werktätigen und die Schulspeisung verbessert werden. Hans Köthe Volkskorrespondent Sondershausen 456;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermittlungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.