Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 435

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 435 (NW ZK SED DDR 1971, S. 435); Wie ich bereits sagte, habe ich mir meinen Entschluß reiflich überlegt. Ich bin jetzt 60 Jahre in der deutschen Arbeiterbewegung tätig. Ich bin Parteifunktionär seit der Gründung der KPD 1918, ich gehörte dem Spartakusbund an und war Mitbegründer der KPD. Bei der Vorbereitung und Durchführung der4 Einigung der deutschen Arbeiterklasse 1945 und der Vereinigung im Jahre 1946, der Gründung der SED, gehörte ich zu den führenden Funktionären. Mein Entschluß ist mir, ehrlich gesagt, nicht leicht gef allen, nachdem ich diese Funktion seit zwei Jahrzehnten innehatte. Aber leider ist gegen die Jahre noch kein Kraut gewachsen. Wenn ich Euch daher heute bitte, mich von meiner Funktion als Erster Sekretär des Zentralkomitees zu entbinden, so aus dem tiefen Gefühl meiner Verantwortung gegenüber dem Zentralkomitee, gegenüber der ganzen Partei und auch gegenüber unserem Volk, dessen Wöhle die gesamte Politik unserer Partei gilt. Liebe Genossinnen und Genossen des Zentralkomitees! Bei dieser Gelegenheit möchte ich ein paar Worte zur Lage in der Parteiführung sagen. Ich denke, es ist keine Übertreibung, wenn ich feststelle, daß es in den Jahrzehnten meines Wirkens gelungen ist, eine feste, einheitlich geschlossene und wirklich kollektive Führung der Partei zu schaffen. Das gilt für das Zentralkomitee wie für das Politbüro. Das Politbüro hat in Durchführung der Beschlüsse des VI. und VII. Parteitages und des Zentralkomitees politische Festigkeit, Weitsicht und kollektives, sachliches Herangehen an die spruchreifen Fragen bewiesen. Das ermöglichte uns, der Verantwortung unserer Partei gegenüber der internationalen Arbeiterbewegung, vor allem gegenüber der Kommunistischen Partei der Sowjetunion immer besser gerecht zu werden. Ich bin fest überzeugt, daß unser Zentralkomitee und unser Politbüro auch nach der Annahme meines Vorschlages auf der heutigen Tagung die Partei weiter so fest und geschlossen führen werden wie bisher. Dafür werden die Wahl und die Tätigkeit des Genossen Erich Honecker als Erster Sekretär des Zentralkomitees die Gewähr bieten. Das ist die einhellige Meinung des Politbüros, und das ist auch meine feste Über zeu gu n g. Das Zentralkomitee, die ganze Partei kennt und schätzt Genossen Erich Honecker, der seit frühester Jugend in den Reihen der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung kämpft, der als ein leitender Funktionär den, antifaschistischen Widerstandskampf mitorganisiert hat. Wie wir alle wissen, hat Genosse Erich Honecker eine schwere Schule des politischen Klassen kämpf es gegen den Faschismus mit gemacht, indem er 10 Jahre in den Kerkern und KZ des faschistischen Deutschlands verbracht hat. Seit dem Vereinigungsparteitag gehört er dem Partei Vorstand bzw. dem Zentralkomitee und seit mehr als 20 Jahren ununterbrochen dem Politbüro an. Ich bin sicher, daß die Beschlüsse, die das Zentralkomitee heute faßt, das Verständnis und die volle Zustimmung aller Mitglieder unserer Partei finden werden. Liebe Genossinnen und Genossen! Gestattet mir in dieser Stunde, allen Mitgliedern und Kandidaten des Zentralkomitees meinen aufrichtigen Dank für die große Unterstützung und Hilfe auszusprechen, die Ihr mir als Erstem Sekretär in den vielen Jahren gegeben habt. Ich bin glücklich und stolz, daß ich als Erster Sekretär so lange in diesem erprobten Kollektiv arbeiten durfte. Es wird auch weiterhin für mich eine tiefe innere Befriedigung und eine große Ehre sein, im Kollektiv des Zentralkomitees und des Politbüros nach Maßgabe meiner Kräfte mitzuarbeiten und meine Funktion als Vorsitzender des Staatsrates gewissenhaft zu erfüllen. Brief des ZH an Genossen Walter Ulbricht Lieber Genosse Walter Ulbricht! Am heutigen Tage, da das Zentralkomitee der SED Deiner persönlichen Bitte einstimmig entsprochen hat, Dich von der Funktion des Ersten Sekretärs unseres Zentralkomitees zu entbinden, ist es allen Mitgliedern und Kandidaten des Zentralkomitees ein Bedürfnis, Dir für Dein jahrzehntelanges Wirken an der Spitze des Zentralkomitees der SED von ganzem Herzen zu danken. Mit Freude und Dankbarkeit blicken wir zurück auf jene historische Weg- strecke, die unsere Partei unter Führung des Zentralkomitees mit Dir als seinem Ersten Sekretär, die Arbeiterklasse und alle Werktätigen der DDR auf der Bahn' des gesellschaftlichen Fortschritts durchmessen haben. In der Zeit Deiner Tätigkeit als Erster Sekretär des ZK der SED und als Staatsmann hat unsere Partei an der Spitze des werktätigen Volkes erfolgreich die antifaschistisch-demokratische und die sozialistische Revolution durchgeführt. Damit wurden die Voraussetzungen für die 435;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern und der Kontrolle von Ermittlungsverfahren. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der konkreten Arbsitsaufgaben, der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beschuldigtenvernehmung ist. Dementsprechend sind auch die bereits in anderem Zusammenhang dargestellten detaillierten gesetzlichen Bestimmungen über das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers und der Aussagetätigkeit des Beschuldigten ist. Das Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung muß offensiv auf die Feststellung der Wahrheit auszurichten und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte Beschuldigter ein. Diese Faktoren dürfen nicht voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit im Ermittlungsverfahren aufgezeigt und praktische Lösungswege für ihre Durchsetzung bei der Bearbeitung und beim Abschluß von Ermittlungsverfahren dargestellt werden.