Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 421

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 421 (NW ZK SED DDR 1971, S. 421); Parteimitglieder der Landwirtschaft zu Problemen der Erhöhung der Kampfkraft der Grundorganisationen durch. Um die Grundorganisationen zum Beispiel besser mit der Kulturpolitik der Partei und mit neuen Methoden in der kulturellen Massenarbeit vertraut zu machen, führten wir eine Parteiaktivtagung durch. Sie bildete den Auftakt für die Vorbereitung zum 25. Jahrestag der SED und belebte die Kulturarbeit in vielen Betrieben und Dörfern des Kreises. Ebenso haben sich Parteiaktivtagungen der Genossen aus den Rechtspflege- und Sicherheitsorganen sowie der Genossen des Handels bewährt. Die differenzierten Parteiaktivtagungen werden gründlich im Kollektiv des Sekretariats vorbereitet. Aus den jeweiligen Grundorganisationen werden bewährte Funktionäre hinzugezogen, und es wird darüber beraten, wie die Kampfkraft der Parteiorganisation zu stärken ist. Mit den Parteileitungen wichtiger Grundorganisationen führte das Sekretariat Problemdiskussionen. Hier geht es uns besonders darum, tiefer in die Beschlüsse des ZK einzudringen und die Lösungswege zu ihrer Verwirklichung im Bereich der Grundorganisationen zu diskutieren. Gegenwärtig bereiten wir Problemdiskussionen mit Parteiaktivisten zu Entwicklungsproblemen unserer fortgeschrittenen Kooperationsgemeinschaften der Landwirtschaft vor. Gemeinsam wollen wir, ausgehend vom 14. Plenum des ZK, beraten, wie der sozialisti- ШввВВЯВВШЯШ I N FO R M ATI O N Parteigruppe erläutert Arbeitsprogramm Mit den Genossen an der Spitze um höchste Ergebnisse in der Planerfüllung kämpfen unter diesem Motto stand ein Roter Treff im sozialistischen Kollek- Die Parteigruppe des Fertigungsbereiches I im VEB Kombinat Schaltelektronik, Stammbetrieb Oppach, hatte mehrfach eine bessere Information über den Stand des Planablaufes gefordert. Jetzt wurde in diesem Bereich mit der öffentlichen Führung des Wettbewerbs begonnen (U. B. v. r. n. I.): Partei-gruppenorganisator, Genosse Klaus Packebusch, Meister Herbert Mirtschink und Genosse Karl-Heinz Burkhardt, Meister in der Stanzerei, informieren sich über den Stand der Tagesproduktion. Foto: Kozioi sehe Wettbewerb in allen LPG entwickelt und wie dabei das Bewußtsein der Genossenschaftsbauern weiter vertieft werden kann. Die Kreisleitung und ihr Sekretariat sind auf diese Weise bemüht, die hohen Anforderungen, die das Jahr 1971 an uns stellt, erfüllen zu helfen. Ein reges Parteileben in jeder Grundorganisation ist die Voraussetzung für die konsequente Erfüllung der Beschlüsse der Partei. Heinz Rietzschel 1. Sekretär der Kreisleitung der SED Löbau I mm шш mmmmmmsusm § шшшш wmmm і- тштт tiv „Karl Liebknecht“ der Armaturenschlosserei I 75 im Kombinat VEB Chemische Werke Buna, Wenige Tage nach der Gruppenwahlversammlung wurde bei dieser Gelegenheit allen parteilosen Kollegen des Bereiches das Arbeitsprogramm der Genossen erläutert. Kollege Schatz drückte das so aus: „Ich halte es für dringend notwendig, daß die Partei ihr Programm zur Diskussion durch uns alle auf den Tisch legt. Wir brauchen alle die Partei und der Genosse neben mir muß auf mich bauen können.“' Auch der Abschnittsleiter, Kollege Ingenieur Holzig, begrüßte die Initiative der Parteigruppe. Das gesamte Kollektiv der Armaturenschlosser unternimmt große Anstrengungen, um alle Reparaturaufgaben termin- und qualitätsgerecht zu erfüllen. (Aus der Betriebszeitung „Aufwärts“ des Kombinats VEB Chemische Werke Buna) 421;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die strenge Trennung der offiziellen Handlungsmöglichkeiten der Linie Untersuchung von der konspirativen Tätigkeit Staatssicherheit Damit kann weitgehend die Gefahr der Dekonspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Militärrates der Polen eine demonstrative Solidarisierung mit den konterrevolutionären Kräften durch das Zeigen der polnischen Fahne vorgenommen.