Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 364

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 364 (NW ZK SED DDR 1971, S. 364); staatlichen" beiter müssen eine solche Überzeugungsarbeit leisten, daß die Kollektive und jeder einzelne Werktätige konkrete, kontrollier-und abrechenbare Verpflichtungen im Wettbewerb übernehmen. Von den Genossen wurde darauf hingewirkt, die Werktätigen auch dafür zu gewinnen, im Rahmen des Wettbewerbs für jedes Kollektiv einen Kultur- und Bildungsplan zu diskutieren und zu beschließen Von großer Bedeutung für die Aktivität der Kollektive ist es, daß die Wettbewerbs Verpflichtungen in den Gewerkschaftsgruppen und mit den staatlichen Leitern auf der Grundlage der Planaufgaben des Betriebes ausgearbeitet und diskutiert werden. Das ist für die Entwicklung der Wettbewerbsatmosphäre von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Für die politische Führung des Wettbewerbs durch die Parteigruppen ist wichtig, daß die Arbeitspläne der Parteigruppen für die politische Massenarbeit den Anforderungen, die der sozialistische Wettbewerb in den einzelnen Bereichen stellt, entsprechen. Die Einschätzungen, die die Genossen zur bisherigen politischen Führung des Wettbewerbs in den Wahlversammlungen gaben und die Vorschläge, die sie für die weitere Verbesserung der politischen und organisatorischen Arbeit machten, ermöglichten der Partei! ei tung ihren Standpunkt zu vervollkommnen und zu präzisieren. Das hatte auch Einfluß auf die Arbeitspläne der Massenorganisationen und die Tätigkeit der staatlichen Leiter. Eine in unserem Betrieb bewährte Methode der politischen Führung des Wettbewerbs und zur Entwicklung neuer Initiativen ist die regelmäßige Kontrolle und Wertung der erreich-ten Wettbewerbsergebnisse in den Mitgliederversammlungen der Parteigruppen und der APO. Dabei geht es den Genossen besonders darum, politische und ideologische Probleme, die im Kampf um hohe Wettbewerbsergebnisse auftauchen, zu diskutieren und sich klarzuwerden, wie zu argumentieren ist oder welche Maßnahmen erforderlich werden. Das zwingt auch zu einer kritischen Betrachtung der politischen Führungstätigkeit der APO-Leitun-gen und zur kritischen Beurteilung der Aktivität der Genossen in ihren Arbeitsbereichen. Solche Parteiversammlungen, die sich speziell mit der Führung des Wettbewerbs befassen, finden in den APO alle drei Monate statt. Sie sind sehr nützlich, denn sie beflügeln nicht nur den Wettbewerbselan der Genossen, sondern weit darüber hinaus den aller Werktätigen. Diese Kontrollen über die Wirksamkeit der politischen Arbeit im sozialistischen Wettbewerb in unseren Mitgliederversammlungen tragen auch im starken Maße zur politischen Erziehung der Genossen bei. Von besonderer Bedeutung wird diese parteimäßige Einschätzung des Wettbewerbs sein, wenn es bei Abschluß des I. Quartals darum geht, ein erfolgreiches Wettbewerbsergebnis zum 25. Jahrestag unserer Partei aufzuweisen. Das ist ein guter Anlaß dazu, in den Kollektiven über die Rolle der Partei, ihre Politik und ihre Ziele zu diskutieren. Politische Gruppengespräche fördern die Wettbewerbsinitiative Einen großen Einfluß auf die Entwicklung des Wettbewerbs haben die politischen Gruppengespräche, die unter Führung der Parteiorganisation regelmäßig durchgeführt werden. Über ihre Wirksamkeit wurde bei den Parteiwahlen ausgiebig diskutiert. Die Genossen konnten feststellen, daß gerade durch die Gruppenge- I N FOR M ATI O N Frischer Wind für Wettbewerb Wettbewerbsstimmung am Jugendofen „W. I. Lenin“, dem Ofen 1 der Karbidfabrik des Kombinates VEB Chemische Werke Buna. Die Kumpel legten dieser Tage ein beispiel- gebendes Wettbewerbsprogramm für die Etappen 25. Jahrestag der SED, VIII. Parteitag, erfolgreicher Abschluß des Planes 1971 vor. Sie verteidigten damit den im Jahre 1970 errungenen Ehrentitel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“. Erhebliche Kosteneinsparungen sind beim spezifischen Stromverbrauch, bei Schwarz- und Weißmaterial vorgesehen. Über alle vier Schichten bemüht sich das Ofenkollektiv um die konsequente Durchsetzung eines stren- gen Fahrregimes. Dazu gibt es im Programm konkrete Festlegungen. Dem entspricht auch ein Ablaufplan zur Schichtübergabe. Überall werden die Maßstäbe der 70er Jahre für Disziplin, Ordnung und Sicherheit angelegt. Die Neuerer konzentrieren sich vor allem auf die Senkung der Kosten und die weitere Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen. (Aus der Betriebszeitung „Aufwärts“ des Kombinats VEB Chemische Werke Buna) 364;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.