Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 141

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 141 (NW ZK SED DDR 1968, S. 141); Die Kraft und Überlegenheit der sozialistischen Armeen beruht vor allem und in erster Linie auf den von der Partei erzogenen und geformten Menschen. In den sowjetischen Streitkräften dienen Kämpfer, die über ein hohes politisches Bewußtsein verfügen, sich durch Treue und Ergebenheit gegenüber der Partei und dem Volk auszeichnen und die über hohe militärische Meisterschaft, umfassende Bildung, technische und naturwissenschaftliche Kenntnisse sowie von der Partei und Gesellschaft geformte hervorragende Charaktereigenschaften wie Mut, Standhaftigkeit und Willenskraft verfügen. Auf die gewaltigen Potenzen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, die erfolgreich den Weg des Aufbaus der materiell-technischen Basis des Kommunismus beschreitet, und auf die modernsten Erkenntnisse der sozialistischen Militärwissenschaft gestützt, wurde die Sowjetarmee in den letzten Jahren allseitig, zielstrebig und auf der Grundlage wissenschaftlich-prognostischer Einschätzung aller künftigen Erfordernisse weiterentwickelt. Sie wurde auf ein Niveau gebracht, das auch weiterhin jederzeit die militärische Überlegenheit über den imperialistischen Gegner sichert. Das ist gerade im Jubiläumsjahr des Roten Oktober auf der Luftparade in Domodedowo, im großen Herbstmanöver der Sowjetarmee im vergangenen Jahr sowie bei der Militärparade am 7. November auf dem Roten Platz in Moskau aller Welt überzeugend demonstriert worden. Kernwaffen, verschiedene Arten von Raketen, Überschallflugzeuge, neue Panzer, Atom-U-Boote und viele andere moderne Waffen und technische Mittel verleihen den sowjetischen Streitkräften eine unvergleichliche gewaltige Kampfkraft. Im entscheidenden Bereich des modernen Militärwesens, den strategischen Raketentruppen, der Raketenabwehr, zeigt sich die militärische Überlegenheit der Sowjetunion besonders deutlich. Die kolossale militärische Macht des ersten Staates der Welt, der den Kommunismus aufbaut, dient wie Genosse Breshnew in seiner Festrede zum 50. Jahrestag der Oktoberrevolution betonte den Interessen der gerechten Sache des Kampfes gegen Aggression und Unterdrük-kung, für Freiheit, Demokratie und Frieden. Die ständige Erhöhung der militärischen Macht der Hauptkraft des sozialistischen Weltsystems ist um so bedeutungsvoller, als der Imperialismus aggressiver und gefährlicher geworden ist. Mit der Globalstrategie versucht der USA-Im-perialismus, in Europa vor allem gestützt von den westdeutschen Revanchisten und Militaristen, verzweifelt, aus der Defensive, in die sie durch den Vormarsch des Sozialismus gedrängt wurden, herauszukommen. In Europa geht es den aggressiven imperialistischen Hauptkräften vor allem darum, die Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Länder zu unterminieren und das Kräfteverhältnis schrittweise zu ihren Gunsten zu verändern, wobei sie ihren Hauptstoß gegen die DDR richten. Dabei agiert der westdeutsche Imperialismus als die Speerspitze des Kampfes gegen die DDR und die anderen sozialistischen Staaten Europas. Diese Tatsache verleiht der verstärkten Aufrüstung in Westdeutschland und dem weiteren Ausbau der Bonner Bundeswehr einen besonders gefährlichen Charakter. Angesichts all dessen sorgen die Sowjetunion und alle im Warschauer Vertrag vereinten Staaten dafür, daß das militärische Kräfteverhältnis zu jedem Zeitpunkt und in jeder strategischen Richtung so beschaffen ist, daß es stets das erforderliche Übergewicht über die Streitkräfte der USA und der NATO besitzt. Sie sorgen dafür, daß der militär-technische Vorsprung, die Überlegenheit auf den Gebieten der Militärwissenschaft und der Kriegskunst, der Ausbildung und der Erziehung der Streitkräfte weiter gefestigt und ausgebaut werden. Der ruhmvolle Weg, den die Sowjetarmee während ihrer fünfzigjährigen Geschichte unter Führung der KPdSU zurückgelegt hat, vermittelt viele Erfahrungen, die für den sicheren militärischen Schutz jedes sozialistischen Staates grundlegende Bedeutung haben. So ist die Sowjetarmee auch für unsere Nationale Volksarmee beispielgebendes Vorbild und uneigennütziger Lehrmeister. Beim Aufbau und der Entwicklung der NVA ließen sich unsere Partei und Regierung von den allgemeingültigen Erfahrungen leiten, die die KPdSU beim militärischen Schutz des sozialistischen Vaterlandes gewonnen hat und wandte diese schöpferisch auf unsere Bedingungen an. Vorausschauende Militärpolitik unserer Partei Partei- und Staatsführung der DDR gingen immer davon aus, daß die Freundschaft und Waffenbrüderschaft, die uns mit der Sowjetunion und ihrer ruhmreichen Armee verbindet, keine einseitige Angelegenheit ist, sondern unsere Klassenpflicht einschließt, alles in den eigenen Kräften und Möglichkeiten Stehende für die militärische Sicherung der DDR zu tun und den entsprechenden Beitrag zur Stärkung des Warschauer Vertrages zu leisten. Es ist das Verdienst unserer Partei und ihrer bewährten Führung, daß unsere Arbeiter-und-Bauern-Macht in jeder Phase des sozialistischen Aufbaus ihrer Verantwortung für den militärischen Schutz im eigenen 141;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der DDR. in der- akkreditierte - Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten, in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien, sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten? - die operative Basis zu stärken? Selbstverständlich muß sich eine solche Fragestellung begründet aus den vorliegenden Informationen ergeben.