Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 784

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 784 (NW ZK SED DDR 1962, S. 784); auf seine Grundmauern weggeräumt werden.“ (Bd. 5, S. 155.) Waffe gegen den Klassenfeind Von unschätzbarem Wert ist die gründliche Kenntnis der Werke von Marx, Engels und Lenin für unsere tägliche Auseinandersetzung mit dem Klassengegner. Als unser Nationales Dokument erschienen war, versuchte ein westdeutscher „Professor“, mit Marx gegen uns zu „argumentieren“. Er zitierte den bekannten Satz aus dem „Kommunistischen Manifest“: „Die Arbeiter haben kein Vaterland“, woraus er, Marx grob verfälschend, ableitete: Marx habe den Interessen der Nation völlig ferngestanden. Wie gemein und plump hier gefälscht wird, kann jeder erkennen, der die betreffende Stelle im „Manifest“ in ihrem Zusammenhang nachliest. Es heißt dort: „Den Kommunisten ist ferner vorgeworfen worden, sie wollten das Vaterland, die Nationalität abschaffen. Die Arbeiter haben kein Vaterland. Man kann ihnen nicht nehmen, was sie nicht haben. Indem das Proletariat zunächst sich die politische Herrschaft erobern, sich zur nationalen Klasse erheben, sich selbst als Nation konstituieren muß, ist es selbst noch national, wenn auch keineswegs im Sinne der Bourgeoisie.“ (Bd. 4, S. 479.) Marx verteidigt die Kommunisten gerade gegen den Vorwurf, sie wollten die Nation abschaffen, und er stellt der Arbeiterklasse die Aufgabe, „sich zur führenden Klasse der Nation zu erheben“ (ebd.). Allerdings ist der Staat der Bourgeoisie, wo die Arbeiterklasse unterdrückt und ausgebeutet wird, nicht das Vaterland der Arbeiterklasse. Ein Land wird erst zum Vaterland der Arbeiter und aller Werktätigen, sobald diese sich von Ausbeutung und Unterdrückung befreien und die sozialistische Gesellschaft errichten, so wie wir in der DDR. Auf dem 16. Plenum des Zentralkomitees unserer Partei wurde der „Grundriß der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung“ als Entwurf beschlossen. Dieses Dokument ist nicht etwa nur eine Richtschnur für Historiker. Es ist auch nicht nur eine Angelegenheit für Parteimitglieder, denn, wie Genosse Walter Ulbricht betonte, das Studium der Geschichte der Arbeiterbewegung wird heute zu einem Anliegen aller in der Nationalen Front zusammengefaßten patriotischen Kräfte und vor allem der Jugend. Und für die ersten drei Haupt- perioden der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung gibt es kein umfassenderes, universelleres Lehrbuch als die Werke der Klassiker des Marxismus-Leninismus. Unter der Führung Lenins, der die Lehre von Marx und Engels entsprechend den historischen Bedingungen des Imperialismus weiterentwickelte, entstand die erste marxistisch-leninistische Kampfpartei der Arbeiterklasse, die das russische Proletariat zu dem welthistorischen Sieg in der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution führte. „Damit begann“ so heißt es in der Einleitung zum „Grundriß der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung“ „die Leninsche Etappe der internationalen Arbeiterbewegung. Der Marxismus-Leninismus wurde zur mächtigsten geistigen Waffe bei der revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft.“ Lehren für Produktionsaufgebot Welche unmittelbare Bedeutung die Werke der Klassiker des Marxismus-Leninismus für unseren praktischen Kampf haben können, wird beispielhaft sichtbar in der von Lenin im Jahre 1919 verfaßten Schrift „Die große Initiative“. Hierin würdigte Lenin die Bedeutung der kommunistischen Subbotniks: „Es ist das der Anfang einer Umwälzung, die schwieriger, wesentlicher, radikaler, entscheidender ist als der Sturz der Bourgeoisie, denn das ist ein Sieg über die eigene Trägheit, über die eigene Undiszipliniertheit, über den kleinbürgerlichen Egoismus, über diese Gewohnheiten, die der fluchbeladene Kapitalismus dem Arbeiter und Bauern als Erbe hinterlassen hat.“ (Bd. 29, S. 399.) Trifft diese Einschätzung nicht genau das Wesen unseres Produktionsaufgebotes? Lenin hebt hervor, daß „die kommunistische Organisation der Arbeit auf der freien und bewußten Disziplin der Werktätigen selbst“ beruht (Bd. 29, S. 409). Das ist derselbe hartnäckige tägliche Kampf, den unsere am Produktionsaufgebot teilnehmenden Arbeiter heute führen, der Kampf um die Verwirklichung der Losung „Gründlich denken, wirtschaftlich rechnen, technisch verbessern, ehrlich arbeiten!“. Und dieser Kampf ist deshalb so außerordentlich bedeutend, weil, wie Lenin in diesem Aufsatz sagt, „die Arbeitsproduktivität in letzter Instanz das allerwichtigste, das ausschlaggebende für den Sieg der neuen Gesellschaftsordnung ist.“ (Bd. 29, S. 416.) Weiter heißt es bei Lenin: „Der 784;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung differenziert in den Leitungs- sowie Gesamtkollektiven aus. Er verband das mit einer Erläuterung der grundsätzlichen Aufgaben der Linie und stellte weitere abteilungsbezcgene Ziele und Aufgaben zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit und zur weiteren gesellschaftlichen Entwicklung im Grenzgebiet. Es geht dabei um folgende wesentliche Aufgabenstellungen: Im Mittelpunkt aller Maßnahmen und Veränderungen hat die Erhöhung der Wirksamkeit militärisch-operativer Maßnahmen zur Außensicherung und G-ewahrloist-ung gleichzeitig die eigenen Kräfte, Mittel und Methoden auf die Schwerpunkte der Sicherung der Untersuchungshaftanstalt zu nzent rieren. Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug müssen einen maximalen Beitrag zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen.