Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 170

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 170 (NW ZK SED DDR 1957, S. 170); 170 Aus der Praxis der Parteiarbeit Das gewählte Organ entscheidet über den Volkswirtschaftsplan des Kreises Im I. Quartal eines jeden Jahres werden in den Plenartagungen der Kreistage die Volkswirtschaftspläne der Kreise beschlossen und die Maßnahmen zu ihrer Durchführung beraten. Dieser Aufgabe kommt jetzt im Zeichen der Erweiterung der Rechte der örtlichen staatlichen Organe eine hohe politische Bedeutung zu. Den Räten der Kreise wurde das Recht übertragen, die örtlichen Investitionsobjekte selbständig festzulegen und deren Durchführung verantwortlich zu leiten. Erstmalig wirkt sich diese Verantwortung im Plan 1957 aus. Mit der Übertragung der Funktion des Investitionsträgers an die Räte der Kreise wurde ihnen eines der wichtigsten Teile des Planes in die Hand gegeben. Die Volksvertretung kann jetzt die wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben des Kreises besser lenken. Der Volkswirtschaftsplan des Kreises ist ein wichtiger Teil des gesamten Volkswirtschaftsplanes der Republik. Er ist ein Plan, der jedem Bürger zeigt, wie sich der sozialistische Aufbau des wirtschaftlichen und kulturellen Lebens in seiner unmittelbaren Umgebung, in seinem Kreis, vollziehen wird. Die Kreisleitungen unserer Partei müssen entscheidenden Einfluß auf die Entwicklung der Volkswirtschaft des Kreises nehmen. Ihre politische Führung verwirklichen, heißt in diesem Falle, die Genossen in den gewählten örtlichen Organen, Industriebetrieben, Verkehrs- und Handelseinrichtungen, in der Landwirtschaft und in der Verwaltung für die Erfüllung der Pläne zu mobilisieren. In den Kreisleitungen sollte aber auch Klarheit darüber bestehen, daß der Wirtschaftsplan des Kreises vom Kreistag, dem höchsten staatlichen Organ im Kreise, beschlossen werden muß. Man kann auf keinen Fall den Beschluß des Kreistages durch eine Beratung über die Grundfragen des Planes in den Kreisleitungen unserer Partei bzw. in ihrem Büro ersetzen. Der Kreistag in Meißen beschloß jedoch im vergangenen Jahr den Volks-wirtschaftsplan des Kreises nicht. Dieses Versäumnis zeigte seine Auswirkungen auch in der Plankontrolle. Der Kreistag erörterte zwar mehrere Male Teilfragen der Entwicklung des Kreises, aber der Plan in seiner Gesamtheit wurde im Kreistag weder analysiert noch seine Durchführung kontrolliert. Die Behandlung der entsprechenden Teilfragen war zumeist formal und überwiegend ohne konkrete Beschlußfassung über die Beseitigung von Mängeln. Diese Erscheinungen im Kreistag Meißen waren auf die Arbeit des Büros der Kreisleitung zurückzuführen. Sowohl die Kreisleitung als auch ihr Büro beschäftigten sich im Verlaufe des Jahres 1956 nur mit Teilfragen des Planes. Es gab aber keine Beratung über den Inhalt des Gesamtplanes und über den Stand seiner Erfüllung. Die Vertreter unserer Partei in den gewählten Organen wurden nicht ausreichend auf ihre Rolle bei der Durchführung dieser Aufgaben gelenkt. Die Kreisleitung vernachlässigte also die wichtige politische Aufgabe, Einfluß auf die Durchführung des Volkswirtschaftsplanes des Kreises zu nehmen. Dabei verfügt die Kreisleitung über gute Erfahrungen in der Mobilisierung der Bevölkerung, wie z. B. bei der Erfüllung der ökonomischen Aufgaben in den zentral gelenkten Betrieben oder bei der Ausarbeitung des Perspektivplanes 1955-60 für die Landwirtschaft. Diese Erfahrungen müssen auch auf die Lösung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes des Kreises angewendet werden. Man muß Schluß machen mit der Unterschätzung der örtlichen Wirtschaft und sich;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen. Dabei sind vor allem die che mit hohem Einfühlungsvermögen ein konkreter Beitrag zur Wieleistet wird. Anerkennung. Hilfe und Unterstützung sollte gegenüber geleistet werden - durch volle Ausschöpfung der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit den Anforderungen im allgemeinen sowie jeder ihm erteilten konkreten Aufgabe gerecht werden kann gerecht wird. Die psychischen und körperlichen Verhaltensvoraus-setzungen, die die ausmaohen, sind im Prozeß der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet ist die Aufklärung und Bearbeilrung solcher eine Hauptaufgabe, in denen geheime Informationen über Pläne und Absichten, über Mittel und Methoden des Gegners informiert sind, die eigenen Abwehrmöglichkeiten kennen und beherrschen und in der Lage sind, alle Feindhandlungen rechtzeitig zu erkennen und wirksam zu verhindern.