Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1301

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1301 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1301); Leitartikel: Die ganze Kraft der Partei muß auf die Auswertung des 32. Plenums des ZK gerichtet sein 1301 Gegenwärtig beraten die leitenden Parteiorgane und die Grundorganisationen in Leitungssitzungen, Parteiaktivtagungen und Mitgliederversammlungen über die Durchführung des 33. Plenums. Man kann schon jetzt sagen, daß die Beschlüsse des 33. Plenums freudige Zustimmung und eine erhöhte Aktivität bei den Parteimitgliedern und bei vielen Werktätigen hervorrufen. Es gibt gute Beispiele dafür, wie die Aufgaben des 33. Plenums sofort auf die Bedingungen im Bezirk oder Kreis angewandt werden. Die Bezirksleitung Magdeburg legte dem Bezirksparteiaktiv einen Beschluß vor, in welchem eine Reihe konkreter Aufgaben festgelegt wurden. In dem Beschluß wird von der richtigen Erkenntnis ausgegangen, daß die Entwicklung des Bewußtseins der Volksmassen für das Tempo des Aufbaus des Sozialismus in der DDR entscheidend ist. Das Bezirksparteiaktiv stellte kritisch fest, daß bei der Durchsetzung des Beschlusses der 8. Bezirksleitungssitzung zur Verstärkung der politischen Massenarbeit größere Anstrengungen gemacht werden müssen, weil die enge Verbindung mit den Massen das Wichtigste für die Lösung der komplizierten Aufgaben des 33. Plenums ist. Diese richtige Èrkenntnis fand auch in der Diskussion ihre Widerspiegelung. Das Bezirksparteiaktiv empfahl den Genossen in den Plankommissionen bei den Bezirks- und Kreisräten unter anderem, die Planziele, bis zum Jahre 1960 auf allen Gebieten zu überprüfen. Das Parteiaktiv legte Maßnahmen fest, um eine wirklich sozialistische Hilfe von Betrieb zu Betrieb zu organisieren mit dem Ziel, die Planrückstände in den Betrieben des Maschinen- und Schwermaschinenbaus und des Bauwesens aufzuholen. Die Genossen im Rat des Bezirks wurden beauftragt, die Zielsetzung für die Produktion zusätzlicher Güter des Massenbedarfs zu, überprüf en und Maßnahmen einzuleiten, die gewährleisten, daß bis 1960 mindestens für 180 Millionen DM Massenbedarfsgüter zusätzlich produziert werden. Auch den Parteiorganisationen auf dem Lande wurden konkrete Aufgaben gestellt. Die Parteiorganisationen im sozialistischen Sektor werden verpflichtet, auf der Grundlage des 33. Plenums ökonomische Konferenzen vorzubereiten und durchzuführen. Nach dem Vorbild der LPG Wolterslage sind diese mit der Erarbeitung der Entwicklungspläne zu verbinden und solche Fragen, wie die weitere Steigerung der Marktproduktion der Genossenschaften, die Senkupg der Produktionskosten und die Ausnutzung aller vorhandenen Reserven in den Mittelpunkt zu stellen. Es wurde festgelegt, daß die ökonomischen Konferenzen in den LPG einschließlich der Erarbeitung der Entwicklungspläne bis Ende des Jahres abzuschließen sind. Die Perspektivpläne der Kreise für die Entwicklung der Landwirtschaft sind bis Februar 1958 zu erarbeiten. Der Bezirksplan für die Entwicklung der Landwirtschaft ist bis März 1958 auf der Grundlage der Kreispläne fertigzustellen. Auf dem Bezirksaktiv in Potsdam stand die Verbesserung der ideologischen Arbeit im Mittelpunkt. Besonders gründlich wurden dort die Fragen der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft beraten. Der Kreissekretär von Jüterbog übermittelte auf der Aktivtagung wertvolle Erfahrungen und zeigte anschaulich, wie die Kreisleitung immer besser den sozialistischen Aufbau operativ organisiert und leitet. So wurden dreizehn Brigaden der Kreisleitung gebildet, die unmittelbar in den Dörfern arbeiten. Diese Brigaden werden von Sekretären und anderen verantwortlichen Genossen der Kreisleitung geleitet. Die Kreisleitung ging richtig davon aus, daß es notwendig ist, vor allem mit den Parteimitgliedern zu sprechen, die heute noch als werktätige Einzelbauern arbeiten. Mit ihnen wurden vor der Mitgliederversammlung individuelle Aus-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche und Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, genutzt werden. Dabei ist stets auch den Erfordernissen, die sich aus den Zielstellungen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Derartige Aufgabenstellungen können entsprechend der Spezifik des Ziels der sowohl einzeln als auch im Komplex von Bedeutung sein.