Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 843

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 843 (NW ZK SED DDR 1956, S. 843); Material für Propagandisten und Agitatoren Di© sozialistische Umwandlung der privaten Industrie und des privaten Handels in der Volksrepublik China In seinem Rechenschaftsbericht an den XX. Parteitag sprach Genosse Chruschtschow u. a. davon, daß sich bei der Umgestaltung der Gesellschaft auf sozialistischer Grundlage verschiedene Formen herausgebildet haben* und er verwies hierbei auch auf die Besonderheiten beim sozialistisdien Aufbau in der Volksrepublik China. ln der Präambel der Verfassung der Volksrepublik China wird gesagt, daß die als Folge der bürgerlich-demokratischen Revolution neuen Typus in China entstandene gesellschaftliche Ordnung es gestattet, auf friedlichem Wege jede Ausbeutung zu beseitigen und eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen. Tatsächlich beschreitet man in der Volksrepublik China Schritt für Schritt und mit hervorragendem Erfolg den Weg der friedlichen sozialistischen Umwandlung aller kapitalistischen Elemente der Volkswirtschaft. Dabei wird entsprechend dem Artikel 10 der Verfassung der Volksrepublik China gegenüber der kapitalistischen Industrie und dem kapitalistischen Handel eine Politik der Nutzung, Einschränkung und Umwandlung durchgeführt. Welche Umstände ermöglichen es, in der Volksrepublik China diesen Weg zu beschreiten? Da China vor der Befreiung ein halb-* feudales und halbkoloniales Land war, waren die Klassenverhältnisse andere als in einem imperialistischen Land. Die halbfeudalen Verhältnisse führten zu einer unerhörten Verarmung der Masse der Landbevölkerung und zu einem ständigen Rückgang der landwirtschaftlichen Produktion. Die Folge hiervon war, daß an die Entwicklung eines inneren Marktes nicht im entferntesten zu denken war und die Rohstoffbasis an industriell nutzbaren landwirtschaftlichen Produkten sowohl tierischer als auch pflanzlicher Art nicht gesichert war. Somit verhinderten die halbfeudalen Verhältnisse auch die Entwicklung der Produktivkräfte in der Industrie und ermöglichten es den ausländischen Mächten, in China einzudringen und das große chinesische Volk zu versklaven. Mit dem Eindringen ausländischer Mächte zeichnete sich eine neue Entwicklung innerhalb der noch schwach entwik-kelten einheimischen Bourgeoisie ab. Einmal erfuhr die Entwicklung des einheimischen Kapitalismus eine gewisse Belebung, zum anderen aber ging eine Spaltung innerhalb der Bourgeoisie vor sich, es entwickelte sich die sogenannte Kompradorenbourgeoisie und aus dieser später das sogenannte Bürokratische Kapital.*) Kompradorenbourgeoisie und Bürokratisches Kapital waren engstens mit der internationalen Bourgeoisie verflochten. Die Entwicklung dieses Teils der chinesischen Bourgeoisie war den Interessen des Imperialismus untergeordnet. Damit standen die Bestrebungen dieses Teils der Bourgeoisie im Gegensatz zu den Interessen aller Klassen und Schichten der chinesischen Gesellschaft mit Ausnahme der *) Die Kompradorenbourgeosie ist eine spekulative Handelsbourgeoisie, die sich in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts in China entwickelte und ihre Hauptaufgabe in der Vermittlung spekulativer Ausbeutungsgeschäfte an das ausländische Kapital sah. Sie machte sich zum Handlanger ausländischer Mächte bei der Ausplünderung dès eigenen Volkes. Durch den erbitterten Konkurrenzkampf innerhalb der Kompradorenbourgeoisie bildete sich im Laufe der Zeit eine Spitzengruppe heraus, diese Spitzengruppe wird Bürokratisches Kapital genannt. Es besteht im wesentlichen aus den Vertretern von vier Familien. Neben der Weiterführung der schmutzigen Geschäfte der Kompradorenbourgeoisie ist für das Bürokratische Kapital kennzeichnend, daß es die chinesischen Klein- und Mittelbetriebe bankrottierte und an sich riß, das Bank- und Verkehrswesen monopolisierte, sofern es nicht schon in ausländischen Händen war, Betriebe und andere Anlagesphären ausplünderte, aber kein Kapital zur Erweiterung der Betriebe, sondern ausschließlich zu spekulativen Zwecken anlegte und jede fortschrittliche Regung brutal unterdrückte. Auf Grund seiner ökonomischen Macht hatte es den Staatsapparat in den Händen und war in seinen Schlüsselpositionen unmittelbar vertreten. Im Bunde mit den ausländischen Imperialisten und den Großgrundbesitzern übte es eine grausan e politische Herrschaft aus. Es plünderte alle Schichten der Bevölkerung, einschließlich der Klein- und Mittelbourgeosie, aus.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie mit der Staatsanwaltschaft, den Gerichten und dem Mdl Verwaltung Strafvollzug zur Gewährleistung eines abgestimmten und Vorgehens zur Realisierung gemeinsamer Aufgaben unter besonderer Beachtung der Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung. Das politisch-operative Zusammenwirken mit dem Mdl Verwaltung Strafvollzug hat in Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie zu erfolgen. Der Rahmen des politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem Staatsanwalt und den Gerichten wird durch die in der sozialistischen Rechtsordnung arbeitsteilig festgelegten spezifischen Aufgaben, Pflichten und Rechte in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung des HfS, unter Siff der Dienst antfeisungbedeutet nicht die einfach Fest Schreibung der bisherigen Praxis der quaiifisierten Anleitung, Unterstützung und Kontrolle gegenüber den Bienstein-heitsn.