Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 655

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 655 (NW ZK SED DDR 1956, S. 655); Dokumente der Partei 655 Kontrolle dieser Arbeitsgemeinschaften bzw. Seminare verantwortlich sind. In den Studienplan jeder Arbeitsgemeinschaft, die gebildet wird, sind folgende 3 Themen aufzunehmen: 1. Der Sozialismus als Weltsystem. Die Rolle der DDR im Lager des Sozialismus. 2. Die volksdemokratische Ordnung in der DDR. Die Maßnahmen zur breiteren Entfaltung der Demokratie. 3. Die Hauptaufgaben des zweiten Fünfjahr-pianes. 2. Mitgliederversammlungen an den Universitäten, Hoch- und Fachschulen Die Parteiorganisationen an den Universitäten, Hoch- und Fachschulen sowie an anderen wissenschaftlichen Institutionen werden verpflichtet, im Studienjahr 1956/57 acht Mitgliederversammlungen in den Grundorganisationen durchzuführen, in denen Probleme des Parteilebens behandelt werden. Ziel dieser Versammlungen muß sein, die Parteimitglieder und Kandidaten mit einigen Grundfragen der Parteiarbeit enger vertraut zu machen, um die führende Rolle der Parteiorganisationen an den wissenschaftlichen Institutionen zu stärken. Dafür gilt folgender Themenplan: 1. Die Bedeutung der Leninschen Normen des Parteilebens für die Verwirklichung der führenden Rolle der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. 2. Das Verhältnis der SED zur Arbeiterklasse und zur Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik. 3. Die Aufgaben der Partei bei der Entwicklung und Erziehung der Kader. 4. Die SED die führende Kraft in der Nationalen Front des demokratischen Deutschland. 5. WTe verwirklicht die SED ihre führende Rolle in den staatlichen Organen? 6. Wie verwirklicht die SED ihre führende Rolle in der Arbeit an den Universitäten, Hoch- und Fachschulen? Als Referenten sind leitende Parteifunktionäre oder andere besonders erfahrene Genossen heranzuziehen. Die Behandlung der Themen muß in engem Zusammenhang mit den von den Grundorganisationen zu lösenden politischen Aufgaben erfolgen. Entsprechend den Erfordernissen, die sich aus der Lage und den Aufgaben ergeben, legen die Grundorganisationen selbst die Themen für die weiteren zwei Versammlungen fest. IV. EinigöMaSnahmsn zur Vorbereitung und Durchführung des Pcrteilehrjahres 1956/57 1. Die Bezirks- und Kreisleitungen sowie die Leitungen der Grundorganisationen beraten den Beschluß über das neue Parteilehrjahr und legen die erforderlichen Maßnahmen für die Durchführung dieses Beschlusses in ihrem Bereich fest. 2. Es wird vorgeschlagen, daß die 1. Sekretäre der Bezirksleitungen den Beschluß über das Parteilehrjahr vor den 1. Sekretären und den Sekretären für Propaganda der Kreisleitungen erläutern. In den Kreisen beraten die 1. Sekretäre der Kreisleitungen den Beschluß mit den Sekretären der Grundorganisationen. Bei der Erläuterung des Beschlusses ist auszugehen von den Aufgaben der 3. Parteikonferenz sowie von den Erfolgen und Ergebnissen des Parteilehrjahres 1955/56. 3. Für die gründliche Vorbereitung und die Durchführung des Parteilehrjahres ist die Mitarbeit aller Genossen im Apparat des Zentralkomitees, der Bezirks- und Kreisleitungen erforderlich. Deshalb sind die Genossen mit dem Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees vertraut zu machen. 4. Die Parteileitungen beginnen sofort mit der Auswahl und Qualifizierung der Propagandisten. Die Qualifizierung der Propagandisten (Zirkelleiter und Lektoren) erfolgt entsprechend den örtlichen Bedingungen und Mög-? lichkeiten (in Internats-, Externats-, Wochenendlehrgängen, Abendkursen, Seminaren usw.). Die Grundlage der Ausbildung sind die Themenpläne der verschiedenen Schulungsarten, die wie im Beschluß festgelegt durch Themen über die wichtigsten Aufgaben des Kreises bzw* Bezirkes im Rahmen des zweiten Fünf jahrplanes zu ergänzen sind. 5. Die Parteileitungen der Grundorganisationen führen mit allen Mitgliedern individuelle Aussprachen über ihr weiteres Studium. Die Einstufung der Parteimitglieder ist bis Ende August 1956 abzuschließen. Der Schulungsplan der Grundorganisation ist in einer Mitgliederversammlung (spätestens in der ersten Septemberwoche) zu bestätigen. 6. Die Bezirks- und Kreisleitungen sowie die Leitungen der Grundorganisationen müssen sich systematisch mit dem ideologischen und organisatorischen Stand des Parteilehrjahres beschäftigen und entsprechende Maßnahmen beschließen. Zur Unterstützung der Arbeit der Propagandisten und des Studiums der Teilnehmer am Parteilehrjahr veröffentlichen die Presseorgane der Partei „Neues Deutschland“, „Neuer Weg“, „Einheit“, die Tagespresse der Bezirksleitungen und der „Parteiarbeiter“ regelmäßig Artikel und Konsultationen.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 655 (NW ZK SED DDR 1956, S. 655) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 655 (NW ZK SED DDR 1956, S. 655)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die übergebene Effekten, Protokolle über in Verwahrung genommene Dokumente und Wertsachen bei der Aufnahme in der UHA. folgenden Sprachen: englisch - französich - spanisch.

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