Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 591

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 591 (NW ZK SED DDR 1956, S. 591); Leitartikel: Strikt die Leninschen Normen des Parteilebens verwirklichen 591 Was soll man von dem Vorschlag des Genossen Schuckar aus Potsdam halten, der fordert, daß man von unten bis oben in den Parteileitungen den Parteisekretär abschaffen und jedes Mitglied der Leitung abwechselnd die Sekretäraufgaben geschäftsführend übernehmen soll? Er meint, das wäre das beste Gegengift gegen den Personenkult. Diesen Vorschlag annehmen, hieße, die Parteiarbeit zu desorganisieren, die normale Arbeit der Leitung zu beseitigen, Zersplitterung in der Arbeit und Anarchie einreißen zu lassen. Bekanntlich werden bei uns streng demokratisch die besten, ideologisch klarsten und parteierfahrensten Funktionäre zu Sekretären der Leitungen gewählt; dieses bewährte Prinzip aufzugeben bedeutet, Tendenzen der Unorganisiertheit nachzugeben und das einheitliche und geschlossene Handeln der Partei in Frage zu stellen. Genosse Schuckar schlägt weiter vor, alle kollektiven Leitungen von den Grundorganisationen bis zum ZK namentlich und in geheimer Wahl zu wählen. Sein Vorschlag läuft darauf hinaus, auch die Mitglieder der Kreisleitungen, der Bezirksleitungen und des Zentralkomitees in dieser Weise zu wählen. Bei uns werden entsprechend den Prinzipien-des demokratischen Zentralismus in den Grundorganisationen die Leitungen direkt gewählt, und bei den übergeordneten Leitungen üben die Mitglieder ihr grundlegendes Recht, zu wählen, über die von ihnen gewählten Vertreter (Delegierten) aus. Genosse Schuckar will offenbar eine sogenannte Urabstimmung in der Partei einführen, sein Vorschlag richtet sich also gegen das leitende Prinzip unseres Parteiaufbaus, gegen den demokratischen Zentralismus, und es erübrigt sich, näher die Schädlichkeit dieses Vorschlags zu charakterisieren. Es muß gesagt werden, daß solche Vorschläge in letzter Konsequenz dem Feind und nicht der einheitlichen und geschlossenen Arbeiterklasse dienen. Unter manchen Vorschlägen versteckt sich auch die Tendenz der Gleichmacherei, so meinten z. B. Mitarbeiter des Parteiapparats in Seelow, die Tatsache, daß der Kreissekretär ein Auto benutzt, grenze an Personenkult. Zur innerparteilichen Demokratie, zur Kritik und Selbstkritik Verletzungen in der Kollektivität der Arbeit werden am raschesten behoben, wenn überall in der Tat die innerparteiliche Demokratie verwirklicht wird. Der Kampf für die strikte Einhaltung der innerparteilichen Demokratie, gegen das Administrieren und gegen bürokratische Methoden der Leitung, für die Entfaltung der Kritik und Selbstkritik ist die entscheidende Voraussetzung für die Erhöhung der Aktivität aller Mitglieder. Diese Arbeit steht in direktem Zusammenhang mit der Forderung der 3. Parteikonferenz, als wichtigste innerparteiliche Aufgabe die Erhöhung der Aktivität der Mitglieder zu betrachten. Die aktive Teilnahme der Mitglieder an den Beratungen aller Parteiangelegenheiten, die freie Meinungsäußerung zu allen Fragen der Parteipolitik, das Recht zu wählen und gewählt zu werden, die Rechenschaftslegung und Wählbarkeit der Leitungen von unten bis oben sind elementare Grundlagen der innerparteilichen Demokratie. Lenin erklärte des öfteren, daß eine Partei, die sich auf die Massen stützt, die in ihrem Aufbau und im Leben demokratisch ist, sich darum sorgen muß, daß alle Parteimitglieder an der Erörterung der Tätigkeit der Parteiorganisationen und der Parteipolitik teilnehmen. Das Zentralkomitee unserer Partei hat sich immer von dieser Erkenntnis leiten lassen und die wichtigen Probleme der Parteipolitik den Mitgliedern zur freien Erörterung unterbreitet. Am Anfang dieses Jahres wandte sich das ZK, um nur ein Beispiel zu nennen, an die Parteiorganisationen in der Grundstoffindustrie u. a. Industriezweige mit der Bitte, die Vorschläge des ZK über die Steigerung der;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 591 (NW ZK SED DDR 1956, S. 591) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 591 (NW ZK SED DDR 1956, S. 591)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine wesentliche Rolle spielt und daß in ihnen oftmals eindeutig vorgetragene Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung bei Vorführungen weiter vervollkommnet werden. Die Absprachen und Informationsbeziehnngen, insbesondere zur Effektivierung einzuleitender SofortoaSnah-men und des für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages sowie der Weisungen und Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit gestellt werden, wachsen und komplizierter werden, kommt der Arbeit mit den idem wachsende Bedeutung.

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