Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 275

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 275 (NW ZK SED DDR 1956, S. 275); ?Anton Joos i Joset Streit: Es geht um die Einhaltung der demokratischen Gesetzlichkeit 275 Wortung zu ziehen, die glauben, die Gesetze der Arbeiter-und-Bauern-Macht ignorieren oder willkuerlich anwenden zu koennen. Aus diesen Gruenden sah sich das Zentralkomitee veranlasst, einige Genossen wegen willkuerlicher Ausuebung ihrer Amtsbefugnisse, Verletzung der demokratischen Gesetzlichkeit, Missachtung der Rechte eines Buergers der Deutschen Demokratischen Republik und Schaedigung der Interessen der Arbeiter-und-Bauern-Macht zur Verantwortung zu ziehen. In diesem Zusammenhang erhielt das Buero der Kreisleitung Berlin-Prenzlauer Berg eine Missbilligung ausgesprochen. Der Grund: Das Buero kannte und duldete das gesetzwidrige Verhalten einiger Partei- und Staatsfunktionaere im Kreis und stimmte den Massnahmen des 1. Kreissekretaers, Genossen Gropius, zu, ohne sich vorher davon zu ueberzeugen, ob diese richtig und notwendig waren. Genosse Gropius erhielt eine Verwarnung, weil er die Verletzung der demokratischen Gesetzlichkeit geduldet und gefoerdert hatte. Genosse Werner Schmidt, Parteisekretaer in einem Berliner Betrieb, erhielt ebenfalls eine Verwarnung, weil er die demokratische Gesetzlichkeit missachtet, das Statut und die Rechte der Parteimitglieder verletzt hatte, weil er sich nicht parteimaessig zu Kadern der technischen Intelligenz verhielt und die Partei und die Staatsorgane falsch orientierte. Auch Genosse Schippke, Werkleiter in diesem Betrieb, erhielt eine Verwarnung, weil er die demokratische Gesetzlichkeit nicht eingehalten, die oekonomischen Prinzipien unserer Partei missachtet und sich falsch gegenueber Kadern der technischen Intelligenz verhalten hatte. * Was war geschehen? Vor Wochen wurde Genosse S., der ehemalige Werkleiter dieses Betriebes, fristlos entlassen und von den staatlichen Organen verhaftet. Lag dafuer ein Grund vor? Nein! Schon seit Beginn der Taetigkeit des Genossen S. im Betrieb intrigierte eine bestimmte Clique gegen ihn. Das Zentralkomitee erhielt Signale, die darauf schliessen liessen, dass die Kreisleitung und die Parteiorganisation dem Treiben dieser Clique nicht gewachsen waren. Was stellte sich heraus? Sowohl die Kreisleitung Prenzlauer Berg als auch die Parteileitung des Betriebes verhielten sich nicht immer parteimaessig, als sie sich mit der Angelegenheit des Genossen S. befassten. Sie verletzten mehrfach die statutenmaessigen Redite der Parteimitglieder. Zum Beispiel faellten sie schwerwiegende Entscheidungen gegen den Genossen S., ohne seine Anwesenheit zu verlangen, wie es unser Statut, Punkt 3,. Absatz d, vorschreibt. Genosse Gropius, 1. Sekretaer der Kreisleitung Prenzlauer Berg, und das Buero unterliessen es, dem Genossen S. Gelegenheit zu einer solchen Aussprache zu geben, bevor sie den schwerwiegenden Entscheidungen gegen den Genossen zustimmten, oder solche durch die Parteiorganisation des Betriebes duldeten. Das Buero der Kreisleitung gab sich mit einer Einschaetzung der fachlichen Qualitaeten des bisherigen Werkleiters, Genossen S., zufrieden, die von Genossen gegeben wurde, die nicht ueber die genuegenden Voraussetzungen zu einer solchen Einschaetzung verfuegten. Sie waren erst kurze Zeit im Fach und in dieser Funktion erst seit kurzer Zeit taetig. In dieser Einschaetzung stellten die Genossen fest, dass Genosse S. nicht die fachliche Voraussetzung fuer die Funktion des Werkleiters oder des technischen Leiters hat. Sie selbst und die Parteiorganisation uebersahen dabei, dass Genosse S. ein erfahrener Fachmann ist, der seit 25 Jahren in seinem Fach verantwortliche Funktionen ausuebte. In dieser, von einer gewissen Clique kuenstlich geschaffenen Atmosphaere gegen den Genossen S. stimmte die Betriebsparteileitung seiner Entlassung zu;

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fÃ¼r Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 275 (NW ZK SED DDR 1956, S. 275)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit mit den Die Vorgabe langfristiger Orientierungen undAÄufgabensteihingen. Die Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit-mit den politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei dem Vollzug der Untersuchungshaft und dem Umgang mit den Verhafteten, vor allem zur Wahrung der Rechte und zur Durchsetzung ihrer Pflichten, einschließlich der in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.