Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 27

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 27 (NW ZK SED DDR 1956, S. 27); Aus der Praxis der Parteiarbeit 27 Offensive Parteiarbeit beseitigte im Steinkohlenbergbau eine klassenfeindliche „Theorie" Im Verhältnis zu den Bedürfnissen unserer Volkswirtschaft ist die Steinkohlenproduktion gering. Deshalb ist es besonders notwendig, die Technik restlos auszunutzen, um die Arbeitsproduktivität bedeutend zu steigern und so den Bedarf an Steinkohle weitgehend durch Eigenaufkommen zu sichern. Davon ausgehend, und um die schweren Arbeitsbedingungen der Bergleute zu erleichtern, investierte unsere Regierung allein in nur vier Steinkohlenwerken von 1951 bis 1954 21 Millionen DM für die Mechanisierung und 16 Millionen DM für den Arbeitsschutz sowie für soziale und kulturelle Einrichtungen. Trotz dieser Investitionen und einer beträchtlich erhöhten Belegschaftsstärke sank die Steinkohlenproduktion in diesen vier Werken von 1951 (100 Prozent) auf 80,1 Prozent (1955). Die Arbeitsproduktivität blieb zurück, und die Selbstkosten stiegen an. Das konnte nur geschehen, weil die Werk- und Parteileitungen sowie die HV Steinkohle im Ministerium für Schwerindustrie sich von der vom Klassenfeind verbreiteten „Theorie“ vom „sterbenden Steinkohlenbergbau“ treiben ließen. Sie erkannten nicht die Absicht des Klassenfeindes, der alles versucht, um unsere Arbeiter-und-Bauern-Macht zu schwächen. Er wollte uns auch in der Steinkohlenindustrie hindern, die Quelle unseres Reichtums, das gesellschaftliche Eigentum, noch besser zu nutzen. Die vom Klassenfeind verbreitete „Theorie“ : „Der Steinkohlenbergbau in der DDR stirbt aus“ wirkte wie Gift, das Him und Muskeln zu lähmen schien. Die moderne Technik wurde von den meisten lustlos angewandt, die Arbeitsorgani- * sation blieb die alte, und nur wenige zeigten Interesse für neue Methoden. In der Steinkohlenindustrie ließ man sich sozusagen vom Klassenfeind einschläfern. Die Betriebsparteiorganisationen erkannten nicht genügend, daß die Feinde der Werktätigen von Westdeutschland und Westberlin aus immer wieder versuchen, uns in vielfältiger Form Schwierigkeiten zu bereiten. Die Kriegstreiber, die Schlotbarone und Junker, blicken haßerfüllt auf unsere Erfolge. Diese Feinde der Arbeiterklasse und aller Werktätigen wissen genau, daß die systematische Steigerung der Arbeitsproduktivität in unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht ein rasches Wachstum der Produktion, mehr Verbrauchsgüter und ein besseres Leben mit sich bringt. Das stärkt die Position der Werktätigen und schwächt die ihrer Feinde. Aus diesem Grunde verbreiten sie Losungen, die die Werktätigen hindern sollen, die Arbeitsproduktivität zu steigern. Nicht nur die Partei- und die Werkleitungen übersahen die Machenschaften des Klassenfeindes, sondern auch die HV Steinkohle im Ministerium für Schwerindustrie war blind dafür. Sie ließ es lange Zeit zu, daß die Werkleitungen die Planaufgaben senkten und die vorhandenen Mechanismen nur bis zu 50 Prozent einsetzen ließen. Und diese Mechanismen wurden auch nur bis zu 25 Prozent ausgelastet. Diese rückläufige Entwicklung wäre vermieden worden, wenn die Partei- und Werkleitungen sowie die HV Steinkohle einen energischen Kampf gegen alle feindlichen Auffassungen geführt und in der Steinkohlenindustrie der neuen Technik entschlossen den Weg geebnet hätten. Wiederholt hat das Zentralkomitee aufgerufen, in der Steinkohlenindustrie zu beginnen, die Arbeits-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualität der operativen Mitarbeiter und erfordert auch die notrendige Zeit. Deshalb sind für die Zusammenarbeit mit den befähigte Mitarbeiter einzusetzen, die sich vorrangig diesen Aufgaben widmen.