Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 156

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 156 (NW ZK SED DDR 1956, S. 156); 156 Aus der Praxis der Parteiarbeit Veränderungen im persönlichen Leben des Mitgliedes, bei Schulbesuch, Auszeichnungen usw. Die Unterschriftsleistung im Parteidokument ist auch deshalb verantwortungsvoll, weil der betreffende Genosse mit seiner Unterschrift die Richtigkeit der Eintragung bestätigt und damit für sie verantwortlich ist. Der Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees vom 9. September 1953 legte fest, wer berechtigt ist, in den Parteidokumenten zu unterschreiben. Es waren dies der 1. und 2. Kreissekretär, in größeren Kreisen ein weiterer Sekretär. Der Beschluß bewirkte, daß eine größere Verantwortlichkeit in der Arbeit mit den Parteidokumenten eintrat. Doch die ständig wachsenden Aufgaben, die die Sekretäre der Kreisleitungen zu lösen haben, und die Fülle der zu leistenden Unterschriften in den Parteidokumenten brachten es mit sich, daß zeitlich die Sekretäre dieser Regelung nicht mehr gerecht wurden. Weil sie nicht ständig und ohne Stockungen die Unterschriften leisten konnten, wurde die Arbeit mit den Parteidokumenten oft gehemmt. So hörte man die Sekretäre immer wieder sagen: „Was, soviel ist schon wieder zu unterschreiben?“ Auch waren die Genossen nicht in der Lage, alle Eintragungen auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen. So wurde die Unterschriftsleistung in den Kreisleitungen zu einer formalen Angelegenheit, die die Verantwortung in der Arbeit mit den Parteidokumenten herabminderte. Oft ergab es sich, daß die Genossen des Sektors Einheitliches Mitgliedsbuch und Statistik mehrmals mahnen mußten, ehe sie die erforderlichen Unterschriften für die Parteidokumente erhielten. Im Sektor Einheitliches Mitgliedsbuch und Statistik blieben mitunter wochenlang die Grundbücher liegen, in denen noch für eine Eintragung die Unterschrift fehlte. All dies verzögerte die Ausgabe der Parteidokumente an die Genossen oder das rechtzeitige Verschicken von Grundbüchern an andere Kreisleitungen. Um diese Hemmnisse zu beseitigen, war eine Änderung in der Unterschriftsberechtigung für die Parteidokumente notwendig. Das Politbüro beschloß deshalb am 6. Dezember 1955, den Beschluß vom 9. September 1953 aufzuheben, und trifft folgende neue Regelung: Die Unterschriftsleistung bei der Neuausstellung von Parteidokumenten geschieht durch den 1. oder 2. Kreissekretär; ebenfalls bei Wegzug von Parteimitgliedern außerhalb des Kreises, bei Parteistrafen und Ausschlüssen. Je nach Größe des Kreises sind ein bis zwei weitere Sekretäre der Kreisleitung ebenfalls dafür unterschriftsberechtigt. Alle anderen Eintragungen in den Grundbüchern (Auszeichnungen, Veränderungen im persönlichen Leben, Umzüge innerhalb des Kreises, Arbeitsplatzwechsel usw.) können vom Leiter der Abteilung Partei und Massenorganisationen, in größeren Kreisen auch vom Leiter des Sektors Einheitliches Mitgliedsbuch und Statistik unterschrieben werden. Durch diese neue Regelung wird für die unterschriftsberechtigten Genossen die Arbeit erleichtert. Sie werden jetzt in dêr Lage sein, die erforderlichen Unterschriften ständig zu leisten und die Eintragungen zu kontrollieren. Dadurch wird der formale Charakter der Unterschriftsleistung beseitigt. Auch für den Sektor Einheitliches Mitgliedsbuch und Statistik wird die Arbeit bedeutend leichter werden. So ist es jetzt z. B. möglich, im Grundbuch sofort nach der Eintragung zu unterschreiben. Um reibungslos die Unterschriften in den Parteidokumenten zu geben, können die Büros der Kreisleitungen festlegen, wer von den unterschriftsberechtigten Sekretären für jeweils eine Woche unterschreibt. Ilse Richter;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in entsprechenden Bereich zu aktivieren. Die Durchführung von Zersetzungsiriaßnahnen und Vorbeugungsgesprächen und anderer vorbeugender Maßnahmen. Eine weitere wesentliche Aufgabenstellung für die Diont-einheiten der Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß solche Personen als geworben werden, die ausgehend von den konkret zu lösenden Ziel- und Aufgabenstellungen objektiv und subjektiv in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit muß - wie die Vorkommnisse, ihre Ursachen und die begünstigenden Bedingungen und Umstände beweisen weiter erhöht werden. Dazu ist vor allem erforderlich, Sicherheit und Ordnung und die Erfüllung der Aufgaben besonders bedeutsam sind, und Möglichkeiten des Feindes, auf diese Personenkreise Einfluß zu nehmen und wirksam zu werden; begünstigende Bedingungen und Umstände für mögliche Feindangriffe im Außensicherungssystem der Untersuchungshaftanstalt aufzuzeigen und Vorschläge zu ihrer planmäßigen Beseitigung Einschränkung zu unterbreiten. auf grundlegende dienstliche WeisungepnQd Bestimmungen des Ministeriums -für Staatssicherheit und Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ira Rahmen der gesamtstaatlichen und -gesellschaftlichen Kriminalitätsbekämpfung Staatssicherheit zuständig. Die schadensverhütend orientierte politisch-operative Arbeit Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit.