Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1504

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1504 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1504); 1504 Führende Genossen des Zentralkomitees berieten mit den 1. Kreissekretären Ich möchte noch einmal auf die Fragen des Volkswirtschftsplans zurückkommen. Angesichts der Hetze, die tagtäglich gegen den Volkswirtschaftsplan und gegen die Politik der DDR betrieben wird, angesichts des Bestrebens einzelner Personen, von denen auch einige der SED angehören, die großen Leistungen der Partei und der Arbeiterklasse herunterzureißen, ist es notwendig, daß man täglich den Kampf führt um die Erläuterung unserer Politik, daß man sich täglich mit dem Gegner auseinandersetzt. Das gilt nicht nur für die Agitationskommission, sondern ich spreche jetzt von allen Mitarbeitern des Parteiapparates. In dieser Beziehung hat es einige Differenzen gegeben. Einige Genossen des Parteiapparates waren der Meinung, mit der Agitation haben sich eben die Spezialisten dafür zu beschäftigen. Im Politbüro wurde sehr scharf gegen diese falsche Meinung Stellung genommen. Jetzt kommt das so heraus, daß sich der Abteilungsleiter für Wirtschaft in der Bezirksleitung oder Kreisleitung mit einer ganzen Menge Fragen beschäftigt, die den Bezirkstag oder Bezirksrat angehen, mit Anordnungen, mit Mißständen und mit den vielen Verordnungen, die von irgendwoher über seinen Schreibtisch rollen. Wir sind der Meinung, daß man das alles ändern muß. Die Mitarbeiter dieser Abteilungen in der Partei haben die Aufgabe, die Menschen zu überzeugen, ihnen unsere Wirtschaftspolitik und unsere wirtschaftlichen Maßnahmen zu erklären. Es hat eine solche Ideologie Platz gegriffen, daß viele Genossen Sachen verwalten, Kontrollziffern festlegen, addieren und subtrahieren, aber nicht berücksichtigen, daß man sie durchführen muß und daß man sie nur durchführen kann, wenn man die Menschen davon überzeugt, wenn man ihnen alles erklärt, wenn man den Kampf führt gegen die feindliche Propaganda. Man muß also mit dem Zustand Schluß machen, daß nur einige Spezialisten den ideologischen Kampf führen, daß man immer nur schimpft auf Radio und Presse, sondern man soll bei jedem einzelnen prüfen, was er eigentlich tut und wie er an der Massenagitation teilnimmt. Ich sage das hier deshalb so deutlich, weil der Gegner alle seine Kräfte einschließlich der Geschichtsforscher im Kampf gegen uns einsetzt. Wir haben die Philosophen aufgefordert, den Meinungsstreit zu führen über die Fragen der sozialistischen Moral, sich mit der Geschichte der Philosophie zu beschäftigen. Ist das nicht etwas? Es gibt tausende Bücher. Aber in bezug auf die sozialistische Moral muß man selber nachdenken. Da muß man mit Menschen arbeiten und Probleme entwickeln. Das ist der Unterschied. Das ist schwer. * * * Ich gehe jetzt über zu einigen anderen Fragen der Parteiarbeit. In verschiedenen Versammlungen wurde gesagt, daß wir in der Deutschen Demokratischen Republik ruhigen und festen Schrittes vorwärts marschieren. Man sagt, die Partei steht fest. Das ist richtig. Man sagt, wir müssen bestimmte Schwächen und Fehler überwinden. Das ist alles richtig. Aber ich muß sagen, bei dem Vorwärtsschreiten ruhigen, festen Schrittes geht dieses Vorwärtsschreiten nach unserer Meinung zu langsam. Was ist die Kernfrage, die wir in der Partei jetzt in den Vordergrund stellen müssen, soweit es ihre Arbeitsmethoden und ihre Arbeitsweise betrifft? Wie ich schon sagte, sind das die Erziehung der Genossen zu selbständigem Denken und die enge Verbundenheit der Partei mit der Arbeiterklasse und den Volksmassen. Das ist noch nicht in Ordnung, trotz aller schönen Artikel, die darüber in der Presse stehen. Was muß man erreichen? Man muß erreichen, daß die Parteigenossen die Vertrauensleute der Arbeiter und der Werktätigen werden. Die ganze Arbeit der Partei dient den Menschen, dient dem Ausbau der neuen Gesellschaftsordnung. Aber nur in dem Maße, wie wir wirklich die Beziehungen zur Bevölkerung enger gestalten und die Vertrauensleute der Bevölkerung werden, wird es der Bevölkerung bewußt, daß die Partei und ihre ganze Tätigkeit nur und ausschließlich dem Volk dienen. Einem großen Teil der Bevölkerung ist das gegenwärtig noch nicht klar.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher vorzunehmen, zumindest aber vorzubereiten. Es kann nur im Einzelfall entschieden werden, wann der erreichte Erkenntnisstand derartige Maßnahmen erlaubt.