Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1495

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1495 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1495); 1495 tu den Neuwahlen der Leltüngeri der Grlindörganisülionen lind det Örtsleituhgen geh erschweren, sind mutig aüfzudëcken und zii überwinden. ln den BeriehtsWählversammiüngen gilt és durdh eine offene und kritische Aussprache das demokratische Leben in der Partei weiter zu entwickeln und jedes Parteimitglied zu eihem aktiven politischen Kämpfer für die Durchführung der Parteibeschlüsse zu erziehen. Die Erkenntnis, daß jedes Parteimitglied für die Partei verantwortlich ist, und die Partei für jedes Mitglied, soll allen Genossen noch bewußter werden. Die Parteimitglieder sollen erzogen werden zum selbständigen Handeln* zu einem offensiven Auftreten gegen die feindliche Ideologie und zur Festigung der Einheit und Geschlossenheit der Partei. Bei der Wahl der Leitungen sind die Rechte der Parteimitglieder unbedingt zu wahren. In Vorbereitung der Berichtswahlver-samlungen sind Aussprachen mit den Parteimitgliedern über die Verwirklichung der Parteibeschlüsse durchzuführen, damit Bedingungen geschaffen werden, die es jedem Parteimitglied ermöglichen, die Tätigkeit der Leitungen kritisch zu beurteilen, Vorschläge für die Verbesserung der Arbeit der Grundorganisation zu machen Und die besten Genossen in die neuen Leitungen zu wählen. III. Der Erfolg der Berichtswahlversamm-lüng hängt im entscheidenden Mäße davon ab, daß sie von der ganzen Parteiorganisation mit Hilfe aller Parteimitglieder und nicht nur von der Leitung vorbereitet wird. Gegenwärtig wird die Aktivität der einzelnen Parteimitglieder oft durch falsches Verhalten mancher Parteileitungen eingeengt, indem die Meinung einzelner Genossen mißachtet wird und sie hur wenig zur Entscheidung wichtiger Fragen in der Parteiarbeit vön der Leitung hetangezogen werden. In manchen Parteiorganisationen werden die Parteimitglieder durch falsches Verhalten zur Kritik und Selbstkritik seitens der Funktionäre von der bewußten Mitarbeit abgehalten. Es gab Beispiele, wo Parteimitglieder für die berechtigte Kritik benachteiligt wurden oder in ihrer Aktivität nachgelassen haben, weil trotz wiederholter berechtigter Kritik nichts geändert Wurde. Es gehört deshalb ZU den Wichtigsten Aufgaben der Parteileitungen, aüf den Berichtswahlversäihm-lungen darüber zu berichten* wie die Kritik und die Vorschläge der Parteimitglieder beachtet und die Beschlüsse der letzten BerichtäWahlversammlung verwirklicht wurden. Von großer Bedeutung für den erfolgreichen Verlauf der Berichts Wähl Versammlung ist der Rechenschaftsbericht der Parteileitung. Damit der Rechenschaftsbericht Wirklich ein Spiegelbild der Parteiarbeit der Grundorganisation Wird, soll er Von allen Mitgliedern der Leitung Vorbereitet und beraten werden. Mit der früher Oft anzutreffenden Praxis, daß der Rechenschaftsbericht die Arbeit des Sekretärs oder einzelner Genossen war, mUß gebrochen werden. Der Rechenschaftsbericht erfüllt nur dann seine Aufgabe, wehrt er das Ergebnis kollektiver Arbeit ist. Der Rechenschaftsbericht soll aUsgehen von den Beschlüssen der letzten BeriehtSwahl-versammlung und überprüfen, wie diese verwirklicht wurden. Er Soll eine solche Atmosphäre der Offenheit und des Vertrauens zur Partei schaffen, daß eine gute Diskussion und die Mitarbeit der Parteimitglieder bei der Ausarbeitung sachlicher Vorschläge zur Überwindung bestehender Mängel herbeigeführt wird. Die Diskussion zum Rechenschaftsbericht und zur Arbeit der Parteileitung darf nicht, wie es in der Vergangenheit fälschlicherweise oft der Fall war, in eine formale Èerichterstat-tüng der Parteimitglieder bzw. Delegierten verwandelt werden. Man muß erreichen, daß die Parteimitglieder kritisch zu den Fragen des Rechenschaftsberichtes Stellung nehmen, Vom Standpunkt ihrer eigenen Arbeit neUe Fragen stellen und ihre Meinung über die Tätigkeit der Parteileitung uhd der Grundorganisationen offen darlegen. Es ist auch vorgekommen, daß in den vergangenen Befichtswahl-versammluhgeh durch die verschiedenartigsten Methoden der Vorbereitung voh Diskussionsbeiträgen, der Festlegung der Reihenfolge der Redner, des Hintenansetzens von Diskussionsrednern, der offene und kritische Meinungsaustausch behindert wurde. Das darf sich nicht;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit , hat der verantwortliche Vorführoffizier den Vorsitzenden des Gerichts in korrekter Form darauf aufmerksam zu machen. Im Weiteren ist so zu handeln, daß die Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit wiederhergestellt werden. Dieses Beispiel ist auch dafür typisch, daß aufgrund der psychischen Verfassung bestimmter Verhafteter bereits geringe Anlässe aus-reichen, die zu ernsthaften Störungen der Ordnung und Sicherheit durch gewaltsame feinölich-negative Handlungen, Flucht- und Suizidversuche der Verhafteten und anderes. Die Sicherheit der Transporte kann auch durch plötzlich auftretende lebensgefehrliche Zustände von transportierten Verhafteten und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und zu ihrer tschekistischen Befähigung für eine qualifizierte Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu nutzen. Die Lösung der in dieser Richtlinie festgelegten Aufgaben hat im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen.