Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1431

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1431 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1431); Kritik und Bibliographie 1431 Mao Tse-tung gibt eine eingehende Analyse dieser beiden Linien, um den breiten Massen eine richtige Vorstellung von der wirklichen Sachlage im Kriege Chinas gegen die japanischen Eindringlinge zu geben. Nach der Feststellung, daß die Politik der antijapa-nischen Einheitsfront von seiten der Kommunistischen Partei stets klar war und die Prüfung der acht Kriegsjahre bestanden hat, zieht Genosse Mao Tse-tung eine Reihe von Schlußfolgerungen und geht ausführlich auf die Staatsordnung im neuen China ein. Die. Staatsordnung Chinas darf keine feudale, faschistische, volksfeindliche Ordnung, keine Ordnung der Diktatur der Großgrundbesitzer und der Großbourgeoisie sein, so meint er. Es ist in China außerdem unmöglich, und man sollte es folglich auch gar nicht versuchen, einen Staat der demokratischen Diktatur alten Typus aufzubauen; man kann in der gegenwärtigen Etappe aber auch nicht die sozialistische Staatsordnung einführen. „Wir sind der Meinung", so sagt er wörtlich, „daß in China eine Staatsordnung geschaffen werden muß, die auf dem demokratischen Bündnis der Teilnehmer an der Einheitsfront beruht, sich auf die erdrückende Mehrheit der Bevölkerung des ganzen Landes stützt und unter Führung der Arbeiterklasse steht. Eine solche Staatsordnung nennen wir neudemokratische Ordnung." (354). Die neue, demokratische Macht, heute in China, das bereits den Sozialismus aufbaut, längst verwirklicht, ist keine Diktatur einer einzelnen Klasse und setzt nicht die Monopolstellung nur einer Partei voraus, sie ist die Macht des Bündnisses mehrerer demokratischer Klassen unter der Führung des Proletariats und seiner Avantgarde, der Kommunistischen Partei Chinas. Die Volksmacht beruht dabei auf dem Prinzip des demokratischen Zentralismus. Sie gewährt der demokratischen Betätigung volle Freiheit und sichert den Machtorganen die Möglichkeit, in zentralisierter Weise alle Aufgaben zu lösen. ☆ Wir sollten die langjährigen Erfahrungen der Kommunistischen Partei Chinas viel intensiver als bisher auswerten und entsprechend unseren Verhältnissen anwenden. Beim Erfahrungsaustausch über den Aufbau des Sozialismus in verschiedenen Ländern werden Mao Tse-tungs Ausgewählte Schriften nicht an letzter Stelle zu Rate gezogen werden müssen; und wir können aus ihnen vieles lernen und dadurch auch manches noch besser machen. EgonWinkelmann Die Arbeit", das neue Organ des FDGB, in die Hand jedes Funktionärs Die Parteileitungen tragen ein hohes Maß an Verantwortung für die Hilfe und Unterstützung der Genossen in den betrieblichen Gewerkschaftsorganen. Durch eine umfassende politische und organisatorische Stärkung der Gewerkschaften lassen sich die Aufgaben, die uns beim Aufbau des Sozialismus im zweiten Fünfjahrplan gestellt sind, besser lösen. Eine konsequente, überzeugende Darstellung der Politik der Partei zu allen Fragen, die von den Arbeitern, Angestellten und Angehörigen der Intelligenz aufgeworfen werden, erleichtert in jedem Falle die gewerkschaftliche Arbeit, die in ihrem ganzen Umfang nur durch die Massen der Gewerkschaftsmitglieder zu bewältigen ist. Es kommt also darauf an, die Gewerkschaftsfunktionäre so zu qualifizieren, daß sie sowohl die Erfolge wie die Schwierigkeiten in der Gewerkschaftsarbeit richtig einschätzen und die notwendigen Schlußfolgerungen daraus ziehen können. Dazu ist eine ausreichende Kenntnis der gewerkschaftlichen Probleme unerläßlich. Hier gibt es einen guten Helfer: „Die Arbeit“ die Zeitschrift für den Gewerkschaftsfunktionär. „Die Arbeit" erscheint ab 1. Januar 1957 als neugestaltetes Organ. Diese Zeitschrift die bisher erscheinende Heftreihe „Das Gewerkschaftsaktiv“ und das bisherige theorem tische Organ „Die Arbeit“ werden vereinigt ist neben der Tageszeitung „Tribüne“ das wichtigste Presseorgan des Bundesvorstandes des FDGB. Die Herausgabe von getrennten Organen für theoretische und für praktisch-organisatorische Fragen hat sich nicht als zweckmäßig erwiesen, weil sie bis zu einem gewissen Grade zur Trennung von Theorie und Praxis geführt hat. Die neue Zeitschrift „Die Arbeit“ hat die Aufgabe, allen Funktionären und darüber hinaus allen Gewerkschaftsmitgliedern wichtige aktuelle Fragen auf sämtlichen Gebieten der Tätigkeit der deutschen Gewerkschaftsbewegung wissenschaftlich zu erläutern und ihnen in der praktischen Tätigkeit zu helfen. Alle Veröffentlichungen der Zeitschrift sollen der;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens besteht, in dem feindlichen oder anderen kriminellen Elementen ihre Straftaten zweifelsfrei nachgewiesen werden. Ein operativer Erfolg liegt auch dann vor, wenn im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diensteinheiten. Gewährleistung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des IfS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zur Bearbeitung von Brirdttlungsverfahren wegen ungesetzlichen Grenzübertritts in seinen vielfältigen Formen Damit soll nicht gesagt werden daß es keinen stäatafeindlichon Menschenhandel mehr gibt.