Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1402

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1402 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1402); 1402 Aus der Praxis der Parteiarbeit Dieser Tagung folgten ähnliche in den Baustoffbetrieben. So erfaßte der Entwurf des Perspektivplans immer mehr Menschen, die ihn durch weitere Vorschläge verbesserten. Wie wirken sich nun die von der Bezirksleitung eingeleiteten Maßnahmen aus? Ihre Wirkung zeigt sich vor allem in den Ergebnissen eines Sonderwettbewerbs zur Aufholung der Planrückstände. Daran hat auch die Parteiorganisation beim Rat des Bezirks einen nicht geringen Anteil. Sie sorgte mit dafür, daß beim Beginn des Sonderwettbewerbs das Büro der Bezirksleitung hatte ihn angeregt die Mitarbeiter der Abteilungen örtliche Industrie und Aufbau den Betriebsbelegschaften an Ort und Stelle halfen. Die Genossen erklärten: „Wir unterstützen den am weitest zurückgebliebenen Betrieb.“ So erschienen sie im VEB Ziegelwerk Glindow und halfen die Arbeitsorganisation zu verbessern, und Genossen der Abteilung Aufbau brachten den Zieglern einige Kniffe der Schnellbrennmethode bei. Die Genossen Staatsfunktionäre sprachen mit den Ziegelern auch über politische Probleme. Sie erklärten vor allem den Jugendlichen, daß es notwendig sei, die Parteiorganisation zu stärken. Das Ergebnis der Hilfe durch die Parteiorganisation beim Rat des Kreises ist, daß aus dem schlechtesten Ziegelwerk das zweitbeste wurde und vier Jugendliche als Kandidaten in die Partei aufgenommen wurden. Wie im Bezirk Potsdam in der Bau- und Baustoffindustrie der Einfluß der Partei wächst, das zeigt sich am deutlichsten in der gesamten Gewinnung neuer Kandidaten. Sie ist in diesen Industriezweigen seit der 3. Parteikonferenz am stärksten. Der wachsende parteiliche Einfluß zeigt sich auch in den wirtschaftlichen Ergebnissen. Bereits Ende September hatten volkseigene Ziegeleien einen erheblichen Planvorsprung in der Rohlingproduktion. Augenblicklich liegt der VEB Ziegelwerk Zabelsdorf in der Planerfüllung an der Spitze. Die Belegschaft produzierte bis Mitte November 207 000 Ziegel über den Plan. Die gute Arbeit der Bezirksleitung Potsdam bei der Lenkung des wirtschaftlichen Aufbaus in der Baustoffindustrie trägt auch dazu bei, daß die dem Bezirk zur Verfügung stehenden Investitionsmittel rationell verwendet werden. Dem Rat des Bezirks ist jetzt ersichtlich, wie sich die einzelnen Zweige der Baustoffindustrie entwickeln müssen. Das schließt Fehlinvestitionen aus, wie sie in der Vergangenheit bei einigen Objekten auf traten. Auch in anderen Bezirken muß den Investitionen in der Baustoffindustrie besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Die Gesamtsumme der Investitionen wächst erheblich (1955 = 100 Prozent, 1956 = 240 Prozent, 1957 = 365 Prozent). Die Parteiorganisationen in der Baustoffindustrie sowie die Bezirks- und Kreisleitungen dürfen nicht uninteressiert daran sein, wie die Investitionsmittel verwendet werden. Sie müssen ihren Einfluß geltend machen, damit die Investitionen, Geld und Material, höchstmöglichen Nutzen bringen. Im Bezirk Cottbus ist die eigene Baustoffproduktion das fünfte Rad am Wagen Das energische Anpacken, um die Baustoffproduktion auf das erforderliche Leistungsvermögen zu bringen, ist leider noch eine Einzelerscheinung. In Cottbus z. B. gibt es weder bei der Abteilung für Wirtschaftspolitik der Bezirksleitung noch bei dem Rat des Bezirks eine genaue Übersicht über die Entwicklung der Baustoffindustrie. Obwohl besonders im Bezirk Cottbus umfangreiche Bauvorhaben geplant und auch, einige bereits begonnen sind, wird wenig getan, um die eigene Bau-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, Artikel Strafgesetzbuch und und gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die rechtlichen Grundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft in der Deutschen Demokratischen Republik sind: die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, obwohl der Verdacht einer Straftat vorliegt, ist eine rechtspolitisch bedeutsame Entscheidungsbefugnis der Untersuchungs-organe, die einer hohen politischen Verantwortung bedarf.