Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1361

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1361 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1361); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1361 etwa, wie in einer Produktionsberatung, hauptsächlich von der technischen, organisatorischen Seite aus behandelt werden. Im Parteilehrjahr geht es doch darum, zu studieren, wie sich in der Tätigkeit des Betriebes die Belange der ganzen Volkswirtschaft und das Wirken ökonomischer Gesetze wider spiegeln, wie sich jeder Fehler im Betrieb auf die Versorgung der Industrie und der Bevölkerung auswirkt und wie solche Fehler vermieden werden können. Die Parteileitungen sollten dafür sorgen, daß die Werkleitungen die Propagandisten unterstützen, indem sie zu den Themen des Lehrjahrs Materialien über die konkreten Aufgaben des Betriebes und des Industriezweigs zusammenstellen. Bei der Arbeit mit den Lehrmaterialien zum Parteilehrjahr müssen wir auch beachten, daß immer neue Probleme der nationalen und internationalen Entwicklung entstehen, die entweder noch gar nicht oder nur ungenügend in den zentralen Lehrmaterialien enthalten sein können. An diesen neuen Fragen dürfen aber die Parteileitung und die Propagandisten nicht vorübergehen. In dieser Hinsicht ist eine Ergänzung des Lehrmaterials immer wieder erforderlich. Richtig reagiert haben beispielsweise diejenigen Propagandisten, die bei dem Thema über die Rolle der DDR im Lager des Sozialismus auch näher darauf eingegangen sind, welchen großen Einfluß der sozialistische Aufbau in der DDR auf die Entwicklung in Westeuropa ausübt. Die Wirkung des sozialistischen Aufbaus in der DDR auf Westeuropa ist in ihrer ganzen Bedeutung erst vom 28. Plenum des Zentralkomitees herausgearbeitet worden und im ersten Leseheft für den Zirkel zum Studium einiger Grundfragen der Politik der Partei nur als Hinweis enthalten. Diese Tatsache muß aber in jedem Zirkel einen breiten Raum einnehmen, weil sich daraus Schlußfolgerungen für jeden Betrieb, für jeden Genossen in seiner Arbeit und in der politischen Auseinandersetzung ergeben. Ebenso konnten die Lesematerialien auch noch nicht auf die Lage und Aufgaben der deutschen Arbeiterklasse, die sich nach dem Verbot der KPD ergeben, eingehen. Das Thema 2 im Zirkel zum Studium einiger Grundfragen der Politik der Partei und ähnliche Themen in anderen Zirkeln müssen daher von den Propagandisten selbst ergänzt werden, denn das Verbot der KPD hat viele Konsequenzen für die deutsche Arbeiterklasse. Unsere Parteimitglieder müssen das gründlich durchdenken und im Zirkel besprechen. Ein guter Propagandist studiert eben nicht nur die Lehrmaterialien und die angegebene Literatur, er liest auch aufmerksam die Tageszeitung, verfolgt die neuesten Ereignisse des politischen Geschehens, studiert jeden neuen Beschluß und jede neue Verlautbarung der Partei. Erst dann kann er seiner Aufgabe gerecht werden. Unsere Propagandisten brauchen für eine lebendige, lebensnahe und erfolgreiche Tätigkeit im Lehrjahr Hilfe und Anleitung von den Parteileitungen. Sie sollten auch von sich aus darauf dringen, daß die Parteileitungen über den Inhalt des Lehrjahrs in ihrer Parteiorganisation regelmäßig beraten. Erst wenn die Parteileitungen das tun, wird das Parteilehrjahr zu einem wirksamen Instrument bei der Durchführung der Aufgaben der Grundorganisation. Harry Klemke;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1361 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1361) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1361 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1361)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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