Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1349

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1349 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1349); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1349 aus bestimmten Genossen zusammengesetztes Agitatorenkollektiv der Grundorganisation nicht in der Lage ist, alle wichtigen Fragen so überzeugend darzulegen, wie wir es brauchen. Dafür sind einfach nicht die Voraussetzungen vorhanden, auch dann nicht, wenn diesem Kollektiv einige fachlich hochqualifizierte Genossen angehören. Hinzu kommt noch, daß wir im Parteiapparat die Fragen auf den Gebieten der Propaganda und der Agitation getrennt behandeln, während sie von vielen Arbeitern und Angehörigen der Intelligenz in unmittelbarem Zusammenhang gestellt werden. Sie fragen nicht danach, ob sie einen Agitator oder einen Propagandisten vor sich haben, wer für die eine oder für die andere Frage „kompetent“ ist. Sie sagen: „Du bist Genosse, du mußt doch eine Antwort wissen!“ Konnten wir z. B. bei der unmittelbaren Auswertung des XX. Parteitags der KPdSU und unserer 3. Parteikonferenz, wozu ebenfalls eine ausführliche Kenntnis einiger grundlegender Zusammenhänge notwendig war, von den meisten Agitatoren in den Grundorganisationen verlangen, daß 'sie in zwei bis drei Tagen das wichtigste Materiäl so gründlich durchgearbeitet hatten, daß sie damit agitieren konnten? Nein, das konnten wir nicht. Das gelang bei uns in der Maxhütte bei ungefähr dreißig leitenden Genossen aus dem ganzen Werk, die dann, unabhängig davon, ob sie irgendeinem Agitatorenkollektiv angehörten oder nicht, in den Betriebsabteilungen und Brigaden diskutierten. Oder wählen wir ein Beispiel aus einer Abteilungsparteiorganisation mit den Rechten einer Grundorganisation, z. B. der Abteilung Dampferzeugung und Wasserwirtschaft. Hier gab es sowohl unter Parteimitgliedern als auch unter parteilosen Kollegen große Unklarheiten über die tatsächliche Lage in Westdeutschland, über die Zukunft unserer Republik und über die Perspektiven der Wiedervereinigung. Mehrere Jugendliche, darunter Söhne und Töchter von Parteimitgliedern und parteilosen Kollegen, die in dieser Abteilung arbeiten, hatten die Republik verlassen. Das geschah, obwohl es hier von der Parteileitung bestätigte Agitatoren gab. Die Unklarheiten wurden nicht beseitigt, und es wurde auch keine Lösung gefunden. Die Lage veränderte sich erst, als die Leitung der Abteilungsparteiorganisation vor ungefähr zwei Monaten damit begann, in den Parteigruppen freimütige und kritische Aussprachen über grundlegende politische Probleme zu organisieren. Das geschieht jetzt regelmäßig. Außerdem hatte der FDJ-Sekretär mit den Jugendlichen dieser Abteilung eine mehrstündige Aussprache über aktuelle politische Fragen. Ein anderes Beispiel. Die Abteilungsparteiorganisation des Walzwerkes, in der ebenfalls von Jahr zu Jahr bestimmte Genossen als Agitatoren bestätigt wurden, beschäftigte sich seit Monaten damit, wie der sehr große Planrückstand an der Triostraße, wo volkswirtschaftlich äußerst wichtige Profile gewalzt werden, beseitigt werden könne. Sowohl der Einsatz von Agitatoren der Abteilung als auch einige Versuche der Parteileitung des Betriebs blieben ohne Ergebnis. Geändert hat sich die Lage grundlegend in den ersten zwei Wochen des Oktober, nachdem wir gemeinsam mit den Arbeitern eine festumrissene Wettbewerbsgrundlage ausgearbeitet hatten, bei der auch ein richtiger materieller Anreiz vorhanden ist, und nachdem die Leitung der Arbeit anders organisiert wurde, so daß die drei leitenden Ingenieure des Walzwerks sich während der Produktion jeweils ständig um eine der drei Schichten kümmern. Jetzt ist nicht nur die Produktion beträchtlich gestiegen, sondern auch die ganze Stimmung ist viel besser geworden.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Maßnahmen zur wirkungsvollen Vorbeugung, Abwehr und schnellen Aufklärung Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Befehl Mr, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft heißt es im Punkt : Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung vor Ermittlungshandlungen übergeben werden.