Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1324

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1324 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1324); 1324 Aus der Praxis der Parteiarbeit Alle Genossen zur aktiven Mitarbeit erziehen Jeden Genossen ideologisch so zu stärken, daß er standhaft die Sache des Sozialismus vertritt, bei Angriffen und Schwierigkeiten nicht wankelmütig wird oder vor ihnen zurückweicht, sondern täglich die führende Rolle der Partei verwirklicht darin besteht die wichtigste erzieherische Aufgabe der Parteileitung. Voraussetzung für das offene, überzeugende Auftreten der Parteimitglieder ist natürlich, daß die Leitung ihre Fragen beantwortet, sie mit Argumenten ausrüstet und ihnen tatkräftig in der Agitation hilft. Das ist in den Mitgliederversammlungen und Agitatorenbesprechungen sowie im Parteilehrjahr völlig ungenügend geschehen. Dazu gehört auch die Klärung der Prinzipien des innerparteilichen Lebens. Wenn Genosse D. nach einer Aussprache über die Kampfgruppentätigkeit sagte, daß er trotz der Wichtigkeit der Argumente für sich persönlich die Teilnahme ablehne, daß diejenigen den Beschluß durchführen sollten, denen die Ausbildung „Lpaß macht“, so kann die Partei diesen Standpunkt nicht anerkennen. Die Diskussion muß weiter geführt werden. Die Leninschen Normen des Parteilebens enthalten das Prinzip der Überzeugung. Es ist Pflicht der Leitung, die Parteimitglieder ständig mit der Politik und den Beschlüssen der Partei vertraut zu machen und für deren gründliche Erörterung in den Mitgliederversammlungen zu sorgen. Welchen Sinn und welche Kampfkraft hätte aber die Partei, wenn jeder Beschluß beliebig mißachtet, wenn jede Aktion durch das Veto eines einzelnen unmöglich gemacht werden könnte? Die Partei ist keine lose Vereinigung von Sympathisierenden, sondern ein Kampf bund, der Vortrupp der Arbeiterklasse, dessen Kraft in der Anwendung des Marxismus-Leninismus und in der einheitlichen disziplinierten Organisation liegt. Unsere Disziplin ist kein Kadavergehorsam. Die Genossen der Partei haben sich freiwillig zusammengeschlossen, und zwar auf der Grundlage des Statuts, auf der Grundlage der freiwilligen Anerkennung der Parteidisziplin. Die Genossen der technischen Intelligenz des Elektromotorenwerks haben richtig gehandelt, als sie ihre Auffassungen zu diesen Fragen offen äußerten. Im Meinungsstreit auf der Basis des gegenseitigen Vertrauens werden Schlußfolgerungen zustande kommen, die dem Statut der Partei entsprechen. Kreis- und Bezirksleitung blieben an der Oberfläche Die Verhältnisse in einer der größten Parteiorganisationen des Kreises charakterisieren natürlich die Arbeit der Kreisleitung. Im Betrieb konnten sich solche Unklarheiten und Fehler entwickeln, weil die Kreisleitung Wernigerode seit langem nur oberflächlich einschätzte, die Durchführung der Beschlüsse nicht exakt kontrollierte und den ideologischen Meinungsstreit nicht entwickelte. Mitarbeiter der Kreisleitung kamen ins Werk, notierten einzelne Dinge und gingen wieder. Sie blieben an der Oberfläche, weil sie sich selbst den Inhalt der 3. Parteikonferenz nicht gründlich genug zu eigen gemacht, weil es auch im Parteiapparat keinen Meinungsstreit gegeben hatte. Genosse Franke, Mitarbeiter der Abteilung Propaganda/Agitation, kannte den Inhalt der Betriebszeitungen und fand sich damit ab, daß die Redaktion sich über die Parteileitung stellte und ideologisch gegen die Partei aufzutreten begann. Wir möchten fragen, welche Schlußfolgerungen nunmehr die Kreisleitung für die Änderung ihrer Arbeit gezogen hat. Es wäre gewiß nützlich, darüber im;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zu erfolgen. Die zeitweilige Unterbrechung und die Beendigung der Zusammenarbeit mit den. Eine zeitweilige Unterbrechung der Zusammenarbeit hat zu erfolgen, wenn das aus Gründen des Schutzes, der Konspiration und Sicherheit. Bei der Bestimmung individuell er ist auszugehen von den Sicherheit serfordernissen, der Lage im Verantwortungsbereich, den generellen Einsatzrichtumgen, weiteren gegenwärtig und perspektivisch zu lösenden politisch-operativen Aufgaben Dazu ist es erforderlich, daß die für die Lösung dieser Aufgaben politisch-ideologisch und fachlich-tschekistisch erzogen und befähigt werden, unerkannt bleiben und vor Dekonspirationen unbedingt bewahrt werden, auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes ist eine Maßnahme, durch die die Bewegungsfreiheit einer Person für einen gewissen Zeitraum eingeschränkt wird.