Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1291

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1291 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1291); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1291 den Gemeinden unseren Genossen die notwendige Anleitung geben sollen, über die Bedeutung der örtlichen Volksvertretungen noch sehr unklar sind. Bisher wurde wenig getan, um diesen Mißstand zu beseitigen. Es ist also dringend notwendig, die hauptamtlichen politischen Mitarbeiter in den Kreisleitungen durch eine systematische Schulung zu qualifizieren. Das gleiche ist auch für die Sekretäre der Ortsparteileitungen, Ortsparteiorganisationen und der Parteigruppen in den Volksvertretungen erforderlich. Auf welchem Gebiet müssen unsere Genossen in erster Linie qualifiziert werden? Genosse Hermann Matern sagte in seiner Erläuterung der Gesetzentwürfe zur breiten Entfaltung der Demokratie vor der Volkskammer am 30. August 1956, daß die Stärkung der Autorität der örtlichen Volksvertretungen nicht nur eine organisatorische, sondern vor allem auch eine ideologische Frage ist. Darum insbesondere ist es notwendig, unseren Genossen die Bedeutung, den Aufbau und die Arbeitsweise der örtlichen Staatsorgane zu erläutern. Ein gutes Mittel der Qualifizierung der Ortsparteileitungen und Dorfparteiorganisationen ist der Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet der Kommunalpolitik. Es wäre von Vorteil, wenn die Parteileitungen von vier bis fünf Gemeinden regelmäßig unter der Leitung von politischen Mitarbeitern und Parteiaktivisten in einer Stützpunktgemeinde zur regelmäßigen Beratung und Anleitung zusammenkämen. Diese Stützpunktberatungen haben sich im Kreis Bernau bereits vielfach bewährt. Die Genossen der Parteigruppe des Kreistags Bernau haben sich Gedanken darüber gemacht, was sie zur Unterstützung der Ortsparteileitungen und Parteigruppen in den Gemeindevertretungen machen könnten. Es wurde festgelegt, daß gemeinsame Beratungen mit den Ortsparteileitungen und Leitungen der Dorfparteiorganisationen und den Parteigruppen der Gemeindevertretungen über die Verwirklichung der Gesetze zur breiten Entfaltung der Demokratie durchgeführt werden. Im überwiegenden Teil unserer Gemeinden herrscht noch die Methode vor, daß fast alle wichtigen Probleme zwischen dem Parteisekretär und dem Bürgermeister „abgesprochen“ werden, gleich, ob es nun der Dorfwirtschaftsplan oder die Vorbereitung einer Gemeindevertretersitzung ist. Dadurch engt man von vornherein den Kreis der beratenden Genossen ein und verletzt gröblich das wichtige Prinzip der Kollektivität der Leitung. Unterstützt wird diese schlechte Methode der Zusammenarbeit zwischen Parteiorganisation und örtlichem Staatsorgan durch die Bequemlichkeit einiger Bürgermeister und auch Parteisekretäre, die dadurch einigen vielleicht unliebsamen Fragen aus dem Weg zu gehen versuchen. Das hat dann solche Auswirkungen, wie wir sie in der Gemeinde Schönfeld unseres Kreises hatten, wo der Bürgermeister Bernacki die Meinung vertrat: „Ich bin das höchste Machtorgan auf meinem Territorium!“ Ein anderer Mangel ist oft noch in der Form anzutreffen, daß sich die Ortsparteileitungen oder Leitungen der Dorfparteiorganisationen nicht anleitend und kontrollierend betätigen, sondern daß sie die Arbeit des Staatsapparats selbst übernehmen und so dem Praktizismus verfallen. Alle diese Mängel sind in erster Linie auf ungenügende Qualifikation zurückzuführen. Darum sehen wir es als unsere Hauptaufgabe an, auf diesem Gebiet einen Durchbruch zu erzielen. WernerTosch, Leiter der Abteilung Staatliche Organe der Kreisleitung Bernau;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die . rechtskonventionen sowie die Beschlüsse von Helsinki ihre Übersiedlung in die und unterstellten der dabei die Verletzung von Menschenrechten. Darüber hinaus diskriminierten eine Reihe von Demonstrativtätern die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und deren Auswirkungen steht die rechtzeitige Feststellung und Aufklärung aller Anzeichen und Hinweise auf demonstratives und provokatorisches Auftreten von Bürgern in der Öffentlichkeit. Besonders in der letzten Zeit Auszüge aus meinen Referaten sowie andere Materialien zugegangen, in denen ich eine umfassende Einschätzung der Lage vorgenommen und bedeutende Orientierungen für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.