Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 121

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 121 (NW ZK SED DDR 1956, S. 121); Antworten си! Fragen m den Parteiwahlen 121 teii der Frauen, die Zugehörigkeit zu den Massenorganisationen und die Tätigkeit der Delegierten darin u. a. festzustellen. Auch will die Konferenz wissen, wer von den Delegierten für hervorragende Leistungen von unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat ausgezeichnet worden ist. Die Kommission informiert die Konferenz auch darüber, welche Delegierten durch unentschuldigtes Fernbleiben die Parteidisziplin verletzen und kein richtiges Verhältnis zur Partei haben. Auch hat sie die Aufgabe, durch eine Kontrolle der Mitgliedsbücher den Stand der Beitragszahlung festzustellen. Somit erfüllt die Mandatsprüfungskommission gleichzeitig wichtige erzieherische Auf gaben. Die Mandatsprüfungskommission übergibt der Wahlkommission die Liste der Delegierten mit beschließender Stimme und erleichtert so dieser Kommission die Arbeit; Der Bericht der Mandatsprüfungskommission ist durch die Konferenz zu bestätigen. Die Aufgaben der Redaktionskommission Die Redaktionskommission hat die Aufgabe, den Inhalt des vorgelegten Entschließungsentwurfs mit Aufgaben der Partei, die in den Beratungen und Vorschlägen ihren Ausdruck finden, in Übereinstimmung zu bringen. Sie muß in der Lage sein, aus den Diskussionsbeiträgen Probleme und Aufgaben zu erkennen, die wichtig sind, mit in die Entschließung eingearbeitet zu werden. Genügt der Inhalt des vorliegenden Entschließungsentwurfes nach Meinung der Kommission nicht den Anforderungen, so hat sie das Recht, der Konferenz vorzuschlagen, den Entschließungsentwurf zurückzuweisen. Mit der Wahl der Redaktionskommission beginnt ihre Tätigkeit. Die Kommission muß den Rechenschaftsbericht und die Diskussion eingehend verfolgen, um der Konferenz dann selbst Vorschläge machen zu können. Die Kommission wählt sich aus ihrer Mitte den Vorsitzenden. Dieser leitet die Arbeit der Kommission und erläutert der Konferenz die Vorschläge und Ergänzungen zur Entschließung. Die Mitglieder der Kommission sollen bereits in der Diskussion über neue Probleme, aber auch über Schwächen, die im Rechenschaftsbericht und in der Entschließung auftreten, sprechen, um die Konferenz anzuregen, dazu Stellung zu nehmen. Die Kommission muß auch schriftlich eingereichte Ergänzungen und Abänderungen zur Entschließung behandeln. Diese müssen der Konferenz mit ihrer eigenen Stellungnahme unterbreitet werden. Bei den Vorschlägen zur Wahl der Redaktionskommission soll man nicht davon ausgehen, nur „schriftgewandte“ Genossen zu wählen, sondern Parteimitglieder, die auf den verschiedensten Gebieten der Parteiarbeit große Erfahrungen besitzen, die die Probleme kennen und die verstehen, sie richtig in die Entschließung einzuarbeiten. Die Aufgaben der Wahlkommission Die Wahlkommission hat die Aufgabe, den Wahlakt zu ieiten. Um die Wählbarkeit der Delegierten nicht einzuschränken, wird die Wahlkommission erst nach Abschluß der Aufstellung der Kandidatenliste gewählt. Nachdem die Kandidatenvorschlagslisten abgeschlossen wurden, läßt die Kommission diese nach der Anzahl der Wahlberechtigten vervielfältigen und übergibt jedem dieser Delegierten ein Exemplar. Sie erläutert den Verlauf der Wahl. Die Kandidatenlisten (Stimmscheine) müssen getrennt sein: für Mitglieder und Kandidaten der Leitung; für die Delegierten der nächsthöheren Konferenz; für die Mitglieder der Revisionskommission. Die Wahlkommission ist verpflichtet, die Wahlurnen vorzubereiten und sie selbst zu versiegeln. Nach der Wahl nimmt die Kommission die Auszählung der Stimmen vor. Die Kommission muß ein Protokoll anfertigen, in das das Ergebnis jeder Abstimmung einzeln eingetragen wird. Dieses Protokoll muß von jedem Mitglied der Kommission unterzeichnet werden. Der Vorsitzende der Kommission berichtet der Konferenz über die Ergebnisse der Abstimmung über jeden einzelnen Kandidaten. Über einige Fragen zur Geschäftsordnung Um eine Konferenz ordnungsgemäß zu leiten, ist eine Geschäftsordnung not-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgeschlossen werden, weil unser Ziel darin besteht, die Potenzen des strafprozessualen Prüfungsverfahrens für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den anderen Beweismitteln gemäß ergibt. Kopie Beweisgegenstände und Aufzeichnungen sind in mehrfacher in der Tätigkeit Staatssicherheit bedeutsam. Sie sind bedeutsam für die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.