Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1202

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1202 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1202); 1202 Aus der Praxis der Parteiarbeit Hat die Stadtleitung Potsdam richtig gehandelt? Das Büro der Stadtleitung Potsdam beschloß vor einigen Wochen, die beiden Wohnbezirksparteiorganisationen im Wohnbezirk 16 zu einer Grundorganisation zusammenzuschließen. Der Beschluß ergab sich aus der richtigen Überlegung, daß in diesem Verwaltungsgebiet die Parteimitglieder ihre Aufklärungstätigkeit unter der nicht berufstätigen Bevölkerung erfolgreicher ausüben könnten, wenn sie in einer einheitlichen Parteiorganisation unter Führung einer Parteileitung vereinigt wären. Durch Vertreter ließ das Büro die Parteimitglieder in beiden Mitgliederversammlungen über den bereits gefaßten Beschluß informieren und diesen erläutern. Einige Genossen waren jedoch mit dem Beschluß des Büros der Stadtleitung nicht einverstanden. War das verwunderlich? Diese Genossen fühlten sich' übergangen, weil die beabsichtigte Veränderung in ihrem Organi-sationsleben nicht vorher mit ihnen beraten worden war. Sie fühlten sich in die Rolle von Befehlsempfängern versetzt und protestierten dagegen. Genosse Strzeletz, Mitglied der Leitung der WPO 16, wies darauf hin, „daß es eine Verletzung der innerparteilichen Demokratie bedeutet, der Mitgliederversammlung den fertigen Beschluß des Büros der Stadtleitung vorzulegen, ohne die Mitglieder vorher gehört zu haben“; er bekam aber vom Vertreter der Stadtleitung, Genossen Puhlmann, zur Antwort, daß das ja nur eine reine Formsache gewesen wäre. Selbst wenn die Mitgliederversammlung diesen Vorschlag beraten und abgelehnt hätte, wäre der Beschluß der Stadtleitung durchgeführt worden, da das dem Prinzip des demokratischen Zentralismus entspräche. Mit Recht wendet sich Genosse St. gegen eine solche Auslegung des demokratischen Zentralismus und verweist in seinem Schreiben an unsere Redaktion auf entsprechende Festlegungen im Parteistatut. Ein wesentlicher Bestandteil des demokratischen Zentralismus ist die innerparteiliche Demokratie, die jedem Parteimitglied das Recht einräumt, „in seiner Parteiorganisation, auf den Parteiversammlungen an der Erörterung aller Fragen der Politik der Partei und ihrer praktischen Arbeit teilzunehmen und seine Vorschläge zu unterbreiten“. Das Büro der Stadtleitung würde richtig gehandelt haben, hätte es diese organisationspolitische Frage der Zusammenlegung von zwei Wohnbezirksparteiorganisationen vorher in den beiden Mitgliederversammlungen beraten und beschließen lassen. Da kein Grund vorliegt, daß sich die Parteimitglieder des Wohnbezirks dieser politischen Notwendigkeit verschließen müssen, hätten bei überzeugender Darlegung der politischen Beweggründe durch Vertreter des Büros sicherlich beide Mitgliederversammlungen diesem Beschluß zugestimmt. Dieser, vom Büro der Stadtleitung bestätigt, wäre ein wahrhaft demokratisch gefaßter Beschluß gewesen. Den demokratischen Zentralismus allein zu sehen in der unbedingten Verbindlichkeit der Beschlüsse der höheren Organe für die unteren Organe wie es Genosse Puhlmann und auch der 2. Sekretär der Stadtleitung, Genosse Wernsdorf, tut, heißt das leitende Prinzip des Parteiaufbaus verletzen. Der demokratische Zentralismus vereinigt straffen Zentralismus mit breitem innerparteilichem Demokratismus und eiserne Disziplin mit dem Recht der Parteimitglieder, über alle Fragen zu diskutieren und die Tätigkeit der gewählten Parteiorgane zu kontrollieren. H. L.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten erfordern. Durch umsichtiges, tsoheklstiseh kluges und einheitliches Handeln aller dafür eingesetzten Mitarbeiter ist zu sichern, daß bei der Durchführung oben genannter Maßnahmen jederzeit die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit. :; eer Iner suchungshaftanstslt zu verstärken.