Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1132

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1132 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1132); 1132 Aus der Praxis der Parteiarbeit vor usw. Von einer Verletzung der Arbeitsschutzbestimmungen kann keine Rede sein, da alle Vorschriften genau beachtet wurden und der Genosse Voigt als Arbeitsschutzbeauftragter bei der Reinigung, die mittels starker Säure erfolgte, zugegen war. In der Betriebszeitung vom 17. September 1955 erschien von mir ein Artikel „So sprachen unsere Werktätigen“, der die 1. Ökonomische Konferenz behandelte. Obwohl hier sehr viel Fehlerhaftes aufgezeigt wurde, stand ein großer Teil derselben Probleme auf der 2. Technisch-Ökonomischen Konferenz 1956 wieder auf der Tagesordnung. Es hatte sich nichts geändert. In der Betriebszeitung vom 26. August 1955 erschien ein Artikel der Redaktion „Wie lange noch innerbetriebliche Schwierigkeiten?“ Trotz der Anfrage in diesem Artikel, warum die einzelnen Angesprochenen (die Werkleitung und BGL) auf unsere Kritik nicht geantwortet haben, erfolgte auch auf diesen Artikel keine Antwort. In der Betriebszeitung Nr. 6 vom 5. August 1955 kritisierte ich, warum weder Werkleiter noch Betriebsparteiorganisation und BGL zu meinem Artikel in der Betriebszeitung Nr. 4 Stellung genommen haben. Aber auch das blieb ungehört. In der Betriebszeitung Nr. 12 vom 7. Juni 1956 schrieb Kollege Hans Schönfelder in Gemeinschaftsarbeit mit mir den Artikel zur Auswertung der 2. Ökonomischen Konferenz. Hier sprachen wir die einzelnen Personen, wie zum Beispiel den Färbereimeister Kollegen Wieland, den technischen Leiter Kollegen Klenk, die Werkleitung, den Genossen Spinnereileiter Ast usw., persönlich an, zu den einzelnen Wirtschaftsfragen Stellung zu nehmen, jedoch ergebnislos. Bis heute rührt sich nichts und niemand. In unserer Handwerkerabteilung ist die Meinung sehr stark vertreten: „Die da oben machen doch, was sie wollen. Etwas zu sagen hat gar keinen Zweck, es wird ja doch nicht geändert!“ Woher kommt diese Meinung? Weil die vielen Vorschläge der Kollegen nicht beachtet werden, selbst nicht die Meinung unserer Genossen. Viele sagen: Früher habe ich mal gearbeitet, aber hier rennst du mit dem Kopf an die Wand. Eine solche Meinung ist natürlich nicht von heute auf morgen aus der Welt zu schaffen. Sie erfordert lange ideologische Überzeugungsarbeit und vor allem Beseitigung dieses ungesunden Zustandes, der die Steigerung der Arbeitsproduktivität hemmt. Viele Arbeiter schlagen etwas vor, was man zur Kenntnis nimmt, aber dabei bleibt es. Unsere Arbeiter sind ungeduldig gegenüber langweiliger Arbeit und erwarten von unserer Parteiorganisation, daß sie den Kampf gegen diese Hemmnisse führt. Bei uns müssen entscheidende Veränderungen herbeigeführt werden. Das gilt auch für das Büro für Vorschlags- und Erfindungswesen. Es ist falsch, wenn eine Fachkommission über einen Vorschlag verhandelt und ihn ablehnt, ohne daß der Vorschlagende gehört worden ist. Daß bei einer solchen formalen Arbeitsweise Fehler entstehen, will ich am eigenen Beispiel beweisen. Ich reichte einen Verbesserungsvorschlag über die Anbringung einer Absaugvorrichtung in der Schweißerei ein. Am 8. Dezember 1955 bekam ich folgende Antwort: Die Fachkollegen sind der Meinung, daß sich die entstehenden Schweißdämpfe in dem hohen Werkstattraum der Schlosserei verteilen können, somit sind sie nicht gesundheitsschädigend. Deshalb erübrigt sich eine Absaugvorrichtung. Eine solche Ablehnung ist wissenschaftlich falsch. Der Schweißer steht über der Flamme. Ehe sich die Dämpfe im Raum verteilen sie streben ja als Gase nach oben , müssen sie an der Nase des Schweißers vorbei und werden zu einem Teil eingeatmet, was niemals gesundheitsfördernd sein kann. Meine Kritik in der Versammlung der Betriebsparteiorganisation wurde auch eingesehen und der Vor-;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1132 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1132) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1132 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1132)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

Verg., Schr., 1956, NW ZK SED DDR, , Seite 1132
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