Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 9/18

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 9/18 (NW ZK SED DDR 1953, H. 9/18); danach erstmalig von den Stadtbezirksleitungen eine Anleitung über ihre Tätigkeit und verschafften sich dadurch gleichzeitig einen Überblick über ihr Aufgabengebiet. Außerdem wurden mit allen Mitgliedern in den Kommissionen durch den Rat der Stadt Schulungen durchgeführt. Dadurch waren die Kommissionen arbeitsfähig geworden. Sie stellten sich einen Arbeitsplan auf, in dem jedes Mitglied für eine bestimmte Aufgabe verantwortlich gemacht wurde. In Verbindung mit den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands und den Haus- und Straßenvertrauensleuten wurden Einwohnerversammlungen organisiert, in denen die Stadtbezirksräte über ihre Arbeit Bericht erstatteten. Durch die gute Vorbereitung dieser Versammlungen es waren in den einzelnen Wohnbezirken 130 bis 140 Einwohner anwesend entstand eine lebhafte Diskussion unter der Bevölkerung, die in großem Maße ihre Anregungen, Wünsche und Beschwerden an die Verwaltung herantrugen. So hat z. B. die Bevölkerung schon eine Reihe Vorschläge an die Kommission für Garten- und Grünanlagen eingereicht, wie z. B. Anpflanzungen von Bäumen in den Straßen, die Einrichtung von Kinderspielplätzen, Gestaltung von Vorgärten usw. Die Kommission begann sofort mit der Verwirklichung dieser Vorschläge und entwickelte einen vorbildlichen Arbeitsplan. Die Durchführung der im Arbeitsplan festgelegten Aufgaben, wie z. B. die Rekonstruktion von Garten- und Grünanlagen im Stadtbezirk, werden durch die Mitglieder ständig kontrolliert. In einer gutbesuchten Versammlung des Wohnbezirks 33 wurde der Ausbau einer Kindertagesstätte behandelt. Von der anwesenden Bevölkerung wurden noch am gleichen Abend 1000 freiwillige Arbeitsstunden zum Aufbau der Kindertagesstätte übernommen. Der Wohnbezirk 29 verpflichtete sich, die Grabearbeiten bei der Wiederherstellung des Kinderspielplatzes an der Leipziger Straße zu übernehmen. Diese Arbeiten haben einen Wert von 3000 DM. Die Haus- und Straßenvertrauensleute diskutierten über den Planentwurf in ihren Hausgemeinschaften, um alle Einwohner ihres Wohnbezirks für die Mitarbeit zu gewinnen. Diese Beispiele einer guten Arbeit der ständigen Kommissionen und der Haus- und Straßenvertrauensleute ließen sich noch erweitern. Die verantwortlichen Genossen in den Stadtbezirks-Verwaltungen führen nun mit ihnen regelmäßig einen Erfahrungsaustausch durch, um die Arbeit in den ständigen Kommissionen laufend zu verbessern. Sie werden hierbei von den Stadtbezirksleitungen angeleitet. Die Anleitung der Genossen in den ständigen Kommissionen beim Rat der Stadt erfolgt in Besprechungen bei der Kreisleitung. In einer dieser Besprechungen wurde eingehend die Arbeitsweise der ständigen Kommissionen erläutert und als Schwerpunkte die operative Arbeit der Mitarbeiter des Rates und der Mitglieder der ständigen Kommissionen beim Rat der Stadt behandelt. Die Mitglieder der ständigen Kommissionen des Rates der Stadt haben Patenschaften über die Kommissionen in den Stadtbezir-ken übernommen, wodurch gleichzeitig eine Anleitung und eine Koordinierung der durchzuführenden Aufgaben erfolgt. Es ist beabsichtigt, jeden Monat einen Tag der ehrenamtlichen Mitarbeit durchzuführen, an dem alle ständigen Kommissionen mit ihren Aktivs, die inzwischen gebildet wurden, teilnehmen werden. Die Richtlinien des Ministerrats über die verstärkte Mobilisierung der örtlichen Reserven und über die Ausarbeitung und Durchführung von Kreisplärten hat die Kreisleitung mit den Genossen in den Stadtbezirksleitungen beraten, wozu die Genossen des Rates der Stadt und der Stadtbezirksverwaltungen hinzugezogen wurden. Es wurde den Genossen in den ständigen Kommissionen zur Aufgabe gemacht, in Zusammenarbeit mit den Haus- und Straßenvertrauensleuten mit der Bevölkerung darüber zu diskutieren. Eine kürzlich von den Genossen im Rat der Stadt Erfurt vorgenommene Überprüfung der Verwaltungsorgane, an der auch Genossen der Kreisleitung teilnahmen, ergab, daß noch nicht allen Mitarbeitern die Gesetze und Verordnungen unserer Regierung bekannt waren. Das heißt, daß von den Verwaltungsorganen Maßnahmen ohne genaue Kenntnis der Gesetze und Verordnungen durchgeführt werden. Es fehlt also die Kontrolle, ob die Gesetze und Verordnungen der Regierung in den einzelnen Sachgebieten studiert werden. Die Kreisleitung wies die verantwortlichen Genossen des Rates der Stadt auf dieses ernste Versäumnis hin, die nun bemüht sein werden, eine bessere Anleitung und Kontrolle durchzuführen. Beim Rat des Stadtbezirks Nord wurde auf Beschluß der Betriebsparteiorganisation ein Kabinett eingerichtet, in dem alle Gesetze und Verordnungen der Regierung mit den Genossen und Kollegen eingehend diskutiert werden. Die Betriebsparteiorganisation der Bezirksleitung Erfurt hat über dieses Kabinett die Patenschaft übernommen und stellt Lektoren für die Durchführung von Schulungen und Seminaren zur Verfügung. Ein Mangel in der Arbeit der Verwaltungsorgane besteht noch darin, daß keine operative Anleitung der Stadtbezirksverwaltungen durch den Rat der Stadt erfolgt. Die Org.- und Instrukteurabteilungen sind noch nicht das anleitende und helfende Organ geworden, das die Mitarbeiter in den Stadtbezirksverwaltungen befähigt, ihre Aufgaben schnell und gründlich durchzuführen. Die Parteileitung beim Rat der Stadt wird sich in einer besonderen Sitzung noch damit beschäftigen. Sie hat sich außerdem zur Aufgabe gemacht, eine Verbesserung der Arbeitsorganisation, die Hebung der Arbeitsdisziplin und des Verantwortungsbewußtseins und eine bessere Qualifizierung der Angestellten zu erreichen. Das Schwergewicht der Anleitung der Kreis- und Stadtbezirksparteileitungen muß auf die Festigung und Stärkung der Betriebsparteiorganisationen in den Stadtbezirksverwaltungen gelegt werden. Es wird nämlich zum Teil von den Genossen Vorsitzenden des Rates des Stadtbezirks mehr oder weniger auch die Arbeit der Betriebsparteiorganisation mit übernommen, weil die Genossinnen und Genossen in den Leitungen der Stadtbezirksleitungen noch nicht die genügende Erfahrung haben. Hier muß es vor allem die Aufgabe der Kreisleitung sein, die Genossen zu schulen, damit sie sich qualifizieren, um in der Lage zu sein, die Beschlüsse der Partei und die Gesetze und Verordnungen der Regierung unter Mobilisierung der gesamten Bevölkerung zur Durchführung zu bringen. Dann werden sich die Parteiorganisationen auch zur führenden Kraft in den Staatsorganen entwickeln. SED-Kreisleitung Erfurt-Stadt Abt. Staatliche Organe 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Anforderungen, Aufgaben und Wege zur Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin zu behan-. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalten sind die Verhafteten zu registrieren, körperlich zu durchsuchen, erkennungsdienstlich zu behandeln, ärztlich zu untersuchen und über ihre Rechte und Pflichten belehrt. Die Hausordnung der Anstalt wird ihnen zur Kenntnis gegeben. Es sollte jedoch künftig generell, um Provokationen in westlichen Massenmedien, Beschwerden der Ständigen Vertretung der die Botschaf der in der zu betreten, um mit deren Hilfe ins Ausland zu gelangen; die Staatsgrenze der zur nach Westberlin zu überwinden; ihr Vorhaben über das sozialistische Ausland die auf ungesetzliche Weise verlassen wollten, hatten, Verbindungen zu kriminellen Menschenhändlerband-en und anderen feindlichen Einrichtungen, Verbindungen zu sonstigen Personen und Einrichtungen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, davon auf dem Territorium der und in anderen sozialistischen Staaten. Weitere Unterstützungshandlungen bestanden in - zielgerichteter Erkundung der GrenzSicherungsanlagen an der Staatsgrenze der zur und stationiert. Im Rahmen der Grenzüberwachung an der Staatsgrenze der zur und zur werden sie vorrangig auf einem tiefen Streifen entlang der Staatsgrenze der wirksam.