Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 9/16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 9/16 (NW ZK SED DDR 1953, H. 9/16); Aus den Erfahrungen unserer Bruderpartei e n Einiges über das moralische Antlitz eines Parteimitgliedes Es unterliegt offensichtlich keinem Zweifel, daß die höchste Moral die kommunistische Moral ist. Eine Moral, die dem Kampfe für den Fortschritt, für das Glück der Menschheit, für eine allseitige kulturelle und physische Entwicklung und für die Liquidierung von Benachteiligungen, Unterdrückung und Ausbeutung, von Unwissen und Erniedrigung dient. Wenn Lenin über die Moral, über die kommunistische Ethik sprach, dann hob er stets hervor, daß sie dem Kampf gegen jegliche Ausbeutung dient, der die werktätigen Massen zusammenschließt, daß sie dem weiteren Aufstieg der menschlichen Gesellschaft dient. Offenbar wird die kommunistische Moral im Kampf gegen das Alte geboren, und diese Geburt verläuft nicht glatt, nicht ohne Schmerzen, Es lohnt sich auch heute, wo wir das Material vom XIX. Parteitag bearbeiten, die genialen Worte von Engels in Erinnerung zu bringen, der im „Anti-Dühring" schreibt: „Eine über den Klassengegensätzen und über der Erinnerung an sie stehende, wirklich menschliche Moral wird erst möglich auf einer Gesellschaftsstufe, die den Klassengegensatz nicht nur überwunden, sondern auch für die Praxis des Lebens vergessen hat."1) Eine solche Moral bahnt sich durch den Kampf gegen das Alte und überlebte im siegreichen Lande des Sozialismus den Weg. Um solch eine Moral kämpft die KPdSU, von solch einer Moral ist die Rede in den Beschlüssen des XIX. Parteitages. Genosse Malenkow prangerte in seinem Referat mit ganzer Wucht diejenigen Parteimitglieder an, die unehrlich gegenüber der Partei sind, die vor der Partei die Wahrheit über den Stand der Arbeit in den ihnen unterstehenden Institutionen oder Betrieben verbergen, die die Partei betrügen und hinters Licht führen. Solch eine Unehrlichkeit gegenüber der Partei geht augenscheinlich Hand in Hand mit der Nichterfüllung von Parteibeschlüssen und mit dem Wunsch, dieses vor der Partei zu vertuschen, geht Hand in Hand mit dem Sinken der Moral eines Parteimitgliedes. Wie aktuell und lebendig sind doch diese Richtlinien für uns. Wie viele verantwortliche Partei- und Staatsmitarbeiter gibt es noch bei uns, die der Meinung sind, daß die Beschlüsse der Partei und die Beschlüsse der Regierung sie zu nichts verpflichten, daß sie „darüber stehen". Ja, es gibt sogar solche, die damit prahlen, daß die revolutionäre Rechtsauffassung ihrer verschrobenen Ansicht nach angeblich nur ihr Klassengefüihl sei, und daß die Beschlüsse und Richtlinien nur für die einfachen Menschen da wären und nicht für sie. Nicht wenige Genossen gibt es noch bei uns, die es verstehen, laut und viel von ihrer angeblichen Gewissenhaftigkeit gegenüber den Partei- und Staatsbeschlüssen zu reden, die viel über die Bedeutung dieser Beschlüsse sprechen und am nächsten Morgen, wenn die Beschlüsse und die Richtlinien dazu erschienen sind, diese beiseitelegen, sie vergessen oder auch ignorieren. Wie sieht also die Moral dieser Parteimitglieder aus? Auf dem XVII. Parteitag der KPdSU (B) sagte Genosse Stalin, daß diese Flunkerer und Schwätzer, die die Beschlüsse der Partei, und der Regierung verletzen, von ihren Posten zu entfernen sind, und daß sie durch Menschen der Tat ersetzt werden müssen, die fähig sind, die Partei- und Staatsdisziplin zu festigen. Die Nichterfüllung der Parteirichtlinien, Täuschungsversuche, eine Umgehung der Beschlüsse der Partei und der Regierung und die Absicht, sich diesen Partei- und Regierungsbeschlüssen zu entziehen, können keinesfalls geduldet werden. Die liberale Einstellung mancher Parteimitglieder gegenüber den Fällen einer Umgehung der Partei- und Regierungsbeschlüsse, sowie einer Umgehung der Richtlinien, ist nicht weniger schädlich als das Umgehen selbst. Es genügt nicht, selbst die Beschlüsse der Partei zu erfüllen, sondern man muß mit ganzer Kraft auf ihre Nichterfüllung durch andere Parteimitglieder reagieren. Vom Verantwortungsgefühl gegenüber der Partei müssen alle Parteimitglieder durchdrungen sein, angefangen von den Grundorganisationen und endend an den höchsten Stellen, über solche aufgeblasenen Boviste, die die Partei- und Regierungsbeschlüsse nicht anerkennen, sagte Genosse Bierut auf dem VI. Plenum des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei: „Der Autorität der Volksmacht mit Achtung begegnen, den Gesetzen, die durch diese Volksmacht erlassen werden, größte Achtung entgegenbringen, auf Schritt und Tritt die Grundsätze der revolutionären Rechtsauffassung einhalten, dies, wie man meinen müßte, wäre die elementarste Bürgerpflicht.! Indessen aber erinnert manchmal die Einstellung vieler Parteimitglieder zu der Frage der Rechtsauffassung an die Haltung von Menschen, die gesellschaftlich sehr zurückgeblieben sind."* 2) Der Kampf um eine hohe Moral eines Parteimitgliedes, das ist der Kampf um seine Offenheit und Ehrlichkeit der Partei gegenüber, das ist die mitleidslose Entfernung derjenigen Menschen aus unseren Reihen, die ihre Vergangenheit vor der Partei verheimlichen, die lügen, die zu Winkelzügen greifen und die die Partei betrügen. Ist es denn etwas anderes als Falschheit der Partei gegenüber, wenn man unwahre Angaben über seine Vergangenheit macht, wenn man die Partei über den Stand der Produktionsplanerfüllung falsch informiert, wenn man vor der Partei Mängel und Unzulänglichkeiten in der Arbeit der Parteiorganisationen oder staatlichen Betriebe verschweigt? Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit der Partei gegenüber wird von jedem Parteimitglied verlangt. Seine ganze Haltung als Parteimitglied muß die hohe Moral eines Mitgliedes der Partei zum Ausdruck bringen. Man kann die Haltung eines solchen Parteimitgliedes nicht dulden, der eine Doppelmoral zur Schau trägt: eine „nach außen" für die Parteiinstanzen, für die Parteiorganisationen und die andere „für den häuslichen Gebrauch" im Privatleben, zu Haus, gegenüber seinen Verwandten und sogenannten Freunden. *) Friedrich Engels: „Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft", Dietz Verlag, 1952, S. 114 2) B. Bierut: „Der Kampf des polnischen Volkes für den Frieden und für den Sedisjahrplan", „Nowe Drogi", Nr, 1 (25) 1951, S. 41/42 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung. Vom Staatssicherheit werden solche Straftaten Ougendlicher nur bei politisch-operativer Bedeutsamkeit untersucht. Der weitaus größere Teil. Im Rahmen der Forschung wurdena. zehn entsprechende Aktionen aus der Sicht der Linie Untersuchung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit als durchzuführenden Maßnahmen müssen für das polizeiliche Handeln typisch sein und den Gepflogenheiten der täglichen Aufgabenerfüllung durch die tsprechen.