Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 8/27

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 8/27 (NW ZK SED DDR 1953, H. 8/27); Die Kreisleitung Leipzig-Land muß ihre Kaderpolitik überprüfen Genosse Erich Mücken berger zitiert in seinem Artikel: „Die Qualifizierung der Kader eine entscheidende Aufgabe aller Parteileitungen" im „Neuen Weg" Nr. 18/52 einen Ausschnitt aus dem Referat unseres Generalsekretärs, Genossen Walter Ulbricht, anläßlich der II. Parteikonferenz, in dem es heißt: „Eine weitere entscheidende Voraussetzung für die Hebung des Niveaus der Parteiarbeit ist die richtige Auswahl der Kader und ihre Verwendung entsprechend ihren Kenntnissen und Fähigkeiten." Obwohl über diese Frage schon viel gesprochen und geschrieben worden ist, kommt es immer wieder vor, daß Funktionäre „herumgereicht" werden, wie es Genosse Mückenberger nennt. Als gelernter Mechaniker habe ich in einem kleineren Maschinenbaubetrieb der örtlichen Industrie im Landkreise Leipzig, in dem ich als Betriebsleiter eingesetzt wurde, durchaus einen Aufschwung erzielt, so daß ich als Aktivist ausgezeichnet wurde. Durch den Ministerratsbeschluß vom Mai 1952 wurde die Bildung der Abteilung Arbeit, der große Bedeutung beim Aufbau des Sozialismus zukommt, beschlossen. Ich wurde mit Zustimmung der Wirtschaftsabteilung der Kreisleitung Leipzig-Land im volkseigenen Betrieb Mitteldeutscher Feuerungsbau, Holzhausen, als Leiter der Abteilung Arbeit eingesetzt und besuchte dazu einen Sonderlehrgang der Vereinigung Volkseigener Betriebe EKM. Nach Beendigung des Sonderlehrganges habe ich einige Monate im Betrieb gearbeitet und wurde dann durch Beschluß des Kreissekretariats beauftragt, als Instrukteur der Abteilung Leitende Organe der Partei- und Massenorganisationen zu arbeiten. Das Kreissekretariat wurde vom Sekretär der Betriebsparteiorganisation darauf hingewiesen, daß ich auf Grund meiner bisherigen Arbeit und Leistungen die notwendigen Erfahrungen für die Tätigkeit im Betrieb habe und daß unser Betrieb durch den Bau von Feuerungen maßgebend an der Erfüllung des Energieprogramms der DDR beteiligt ist. In der Sekretariatssitzung brachte der Vorsitzende der Kreisparteikontrollkommission Einwände gegen meine Versetzung vor und betonte, daß ein Abzug aus der Funktion vom Standpunkt der Kaderpolitik aus verkehrt wäre. Dieser berechtigte Einwand wurde lediglich zur Kenntnis genommen und trotzdem der genannte Beschluß gefaßt. In dem erwähnten Artikel des Genossen Mückenberger heißt es: „Die II. Parteikonferenz stellt der Partei große Aufgaben, die nur von fähigen Kadern gelöst werden können. Dafür genügt nicht mehr das Allgemeinwissen unserer Funktionäre, sondern sie müssen geschulte Spezialisten für ganz bestimmte Aufgabengebiete werden. Das bedeutet für die übergeordneten Parteileitungen, daß sie mit dem „Herumreichen" der Funktionäre aufhören müssen, denn die Erfüllung unserer Aufgaben gestattet es nicht mehr, daß wir Genossen heute auf dem Gebiete der Agitation, morgen auf dem Gebiete des Handels, der Metallurgie, dann in der Kommunalpolitik oder als Betriebsleiter, Parteiorganisator, Bürgermeister usw. einsetzen. Oft kommt es heute noch vor, daß Genossen nur einige Monate wichtige Funktionen ausüben und dann mit ande-іеп Aufgaben betraut werden. Dadurch wird verhindert, daß sich die Genossen einarbeiten können, um sich umfassende Kenntnisse anzueignen, das unterbindet eine kontinuierliche Entwicklung und trägt nicht dazu bei, die Vertrauensbasis zwischen Funktionär und Mitgliedschaft, Belegschaft oder Bevölkerung zu festigen." Nach gründlichem Studium des Artikels des Genossen Mückenberger wurde mir klar, daß der Sekretariatsbeschluß in direktem Gegensatz zu diesen Ausführungen steht. Aus dieser Erkenntnis heraus wandte ich mich nochmals an den 1. Kreissekretär, Genossen Hübner. In einer einstündigen Diskussion wies ich auf Grund des Artikels auf die Unrichtigkeit des Sekretariatsbeschlusses hin. Ich kritisierte am Kreissekretariat, daß es immer wieder auf die Genossen zurückgreift, die ihm gerade bekannt sind, obwohl sich viele gute Genossen im Landkreis befinden. Genosse Hübner gab das zu. Er machte den Vorschlag, in der nächsten Sekretariatssitzung nochmals meine Angelegenheit zu behandeln. Obwohl er die Richtigkeit des Artikels im „Neuen Weg" durchaus anerkennen würde, könne er seine Stellungnahme nicht ändern. Danach wandte ich mich an das Zentralkomitee, wo der Beschluß nach meiner Schilderung nicht gutgeheißen wurde. Von seiten der Abteilung Leitende Organe wurde mir gesagt, daß an das Kreissekretariat Leipzig-Land geschrieben würde mit dem Ersuchen, den Beschluß zu überprüfen und sich nicht zu scheuen, falsche Beschlüsse rückgängig zu machen. Genosse Mückenberger weist in dem genannten Artikel immer wieder darauf hin, daß man mit den Menschen sprechen muß und Neigungen und Fähigkeiten berücksichtigen soll. Wenn so mit den Kadern gearbeitet wird, dann ist die Gewähr für eine größere Einsatzfreudigkeit gegeben, die der Partei wirklich von großem Nutzen ist. Er führt berechtigt aus: „Gerade auf diesem Gebiet wird mitunter noch unverantwortlich gearbeitet. Mit den Worten ,die Partei verlangt es* oder ,das verlangt die Parteidisziplin' ist die Kaderfrage nicht gelöst." Es ist wirklich an der Zeit, daß sich das Kreissekretariat Leipzig-Land danach richtet und bei der täglichen Arbeit um die richtige Linie in der Kaderpolitik, wie von Genossen Mückenberger aufgezeigt, kämpft. Kurt Sämisch 1 - / :: ; der Durchführung ihrer Generallinie, die bolschewistische Wachsamkeit an der theoretischen Front ■ I in der praktischen Arbeit bestehen bleibt, und daß wir die Selbstkritik als eine Methode anwenden ' I rden. die nicht allein Kontrolle bedeutet, sondern auch Hilfe, um die Partei kameradschaftlich ’ ! erziehen und vorwärtszuführen." Ernst Thälmann vor dem Plenum des ZK der Kommunistischen Partei Deutschlands im Jahre 1930;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit allerdings der Orientierung der einschlägigen strafprozeßrechtliehen Literatur in der DDR. Diese Feststellung bezieht sich aus schließlich auf solche Prüfungsverfahren, die mit der Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens besteht, in dem feindlichen oder anderen kriminellen Elementen ihre Straftaten zweifelsfrei nachgewiesen werden. Ein operativer Erfolg liegt auch dann vor, wenn im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diensteinheiten. Gewährleistung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts, die unter Beachtung rechtspolitischer Erfordernisse sachverhaltsbezogen bis hin zu einzelnen komplizierten Entscheidungsvarianten geführt wird, kam es den Verfassern vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Die politisch-operative Sicherung entwicklungsbestimmender Vorhaben und Prozesse der soziaxistischen ökonomischen Integration, Vertrauliche Verschlußsache Grundfragen der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit.