Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 5/8

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/8 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/8); HERMANN M ATE R N Wie die sozialdemokratische Führung dem Faschismus zur Macht verhalt (Aus der Rede auf der 11. Tagung des Zentralkomitees) Genossinnen und Genossen! Noch ist mir die Tagung, die vor zwanzig Jahren in diesem Raum stattfand, in lebendiger Erinnerung. Es war eine mit Hochspannung geladene Zeit. Der raubgierige deutsche Imperialismus hatte seine Kriegspartei an die Macht geschoben. Damit wurde die Gefahr eines neuen Krieges ernst und groß. Die deutsche Arbeiterklasse stand vor den schwersten Kämpfen von größter geschichtlicher Bedeutung für die Entwicklung in Europa. Krieg oder Frieden? Diese Frage wurde entscheidend von der Kampfentschlossenheit und Kampfeskraft der Massen beeinflußt und von der Fähigkeit der Kommunistischen Partei, gegen den wütenden Widerstand der sozialdemokratischen Parteiführung, die Sozialdemokraten und Reichsbannerarbeiter für die Aktionseinheit im schärfsten Klassenkampf zu gewinnen. Die Existenz der Arbeiterbewegung, das Leben von Zehntausenden von Funktionären, revolutionären Arbeitern war bedroht. Um das Volk in den Krieg zu treiben, waren die Nazis entschlossen, aus Deutschland einen Galgenwald zu machen. In dieser Situation war das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands hier in diesem Raum zusammengerufen worden. Das war das letzte Mal, daß Genosse Thälmann direkt zu uns, zur Partei, zur Arbeiterklasse und zum deutschen Volk sprach. Diese Tagung war von höchster Bedeutung. Ich war damals Parteisekretär in Ostpreußen. Als Genosse Thälmann kam, stellte er mir die Frage, ob an der polnischen Grenze irgendwelche Bewegungen in Erscheinung getreten seien, ob die Pilsudski-Regierung Truppen zusammenziehe und um Ostpreußen herum massiere. Das war nicht der Fall. An den Grenzen rührte sich nichts, und es waren keine Bewegungen zu verzeichnen. Genosse Thälmann antwortete nur kurz: „Dann weiß ich Bescheid." In seinem großen Referat nahm Genosse Thälmann zu allen Fragen und Problemen der Lage, der Massenmobilisierung, der Kampfesformen und Kampfaktionen und der Sicherung der Partei Stellung. Seine Rede war von größtem Verantwortungsbewußtsein und revolutionärer Kampfentschlossenheit getragen. Die Sitzung hat ungefähr 4 5 Stunden gedauert. Die Genossen Wilhelm Pieck und Walter Ulbricht haben bereits davon gesprochen, daß der Genosse Thälmann außerordentlich laut sprach. Genosse Pieck redete ihm dauernd zu, doch leiser zu sprechen, aber nach einigen Sätzen war er wieder in seiner alten Lautstärke. Dann kamen Signale, daß Gefahren für die Sitzung bestehen, und nach ernsten und dringenden Warnungen hat Genosse Ulbricht gegen den leisen Widerspruch von Teddy die Sitzung geschlossen und die Genossen aufgefordert, an ihre Kampfpositionen zurückzukehren. Die letzte Sitzung des Zentralkomitees mit dem Genossen Thälmann ging ohne Unfall auseinander, und soviel ich weiß, kehrten alle Genossen an ihre Funktionen, an die Arbeit und in den Kampf zurück. Um so schwerer war dann der Schlag, als die faschistischen Zeitungen triumphierend meldeten, daß Ernst Thäl- mann seinen Mördern in die Hände gefallen sei. Wir haben es zuerst nicht geglaubt und angenommen, daß das Verwirrungsmeldungen seien, um die Arbeiterklasse und die Partei zu entmutigen. Diese Tagung des Zentralkomitees mit den Bezirkssekretären ist deshalb so in meiner Erinnerung haften geblieben, weil sie mit einem späteren unangenehmen Erlebnis verbunden war. Eines Tages im Frühjahr 1934 kamen drei Gestapo-Figuren aus Berlin in das Stettiner Gefängnis. Sie wollten genaue Angaben über den Verlauf der Sitzung des ZK am 7. Februar 1933 und über den Inhalt der Rede des Genossen Thälmann haben. Ihnen war eine große Anzahl der Teilnehmer an dieser Sitzung bekannt, und sie wollten unter allen Umständen Aussagen haben vor allem in der Richtung, daß Genosse Thälmann über die unmittelbaren Vorbereitungen des bewaffneten Aufstandes gesprochen hätte. Sie brauchten das für ihren Prozeß gegen den Genossen Thälmann und für den Prozeß gegen die Funktionäre der Partei. Ich habe die Teilnahme an der Sitzung geleugnet. Da sie dem Genossen Thälmann keinen Prozeß machen konnten, die Frage der unmittelbaren Vorbereitung des bewaffneten Aufstandes also nicht stellen konnten, ist klar, daß auch die anderen Genossen den Wünschen und dem Willen der Gestapo nicht entsprochen haben. Der heroische und opferreiche Kampf der Kommunisten, vieler Sozialdemokraten und Reichsbannerarbeiter konnte die faschistische Diktatur nicht stürzen. Das erfolgte erst durch die siegreiche Sowjetarmee. Es gibt aber viele Menschen, und viele sind in den zwanzig Jahren herangewachsen, die die damalige Zeit entweder nicht bewußt miterlebten oder überhaupt nicht kannten, und es ist notwendig, daß wir, um die riditigen Lehren zu ziehen, auch einige Fragen beantworten, warum die deutsche Arbeiterklasse 1933 den Faschismus nicht verhindern bzw. stürzen konnte, um Krieg und alle damit zusammenhängenden Folgen zu vermeiden. Genosse Walter Ulbricht hat über die Schlußfolgerungen gesprochen, die von der Kommunistischen Partei gezogen wurden. Ich möchte aus der Erinnerung einiges beitragen, um den jungen Menschen heute Fragen zu beantworten, weshalb der Ablauf der Geschichte sich so vollzogen hat. Das ist notwendig, um auch für heute und für die Zukunft immer richtige Lehren und Schlußfolgerungen zu ziehen. Der Genosse Thälmann hat hier in der Sitzung mit größter Leidenschaft gesprochen. Seine Grundposition war der proletarische Internationalismus. Er hat die Partei darauf hingewiesen, daß die internationale Arbeiterbewegung, daß die Arbeiterklasse aller Länder auf die deutsche Arbeiterklasse schaut, daß die Bruderparteien auf die deutsche Kommunistische Partei blicken, daß auf der deutschen Arbeiterklasse eine große Verantwortung lastet, daß von ihr und ihrem Kampf die weitere Entwicklung entscheidend abhängt. Als Gegensatz dazu möchte ich die Stellung des damaligen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei, Otto Wels, charakterisieren. Die Hitler-Regierung hatte die Reichstagsmandate der Kommunistischen Partei kassiert, um eine Zweidrittelmehrheit für ihr Ermächtigungsgesetz zu erhalten. 8;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Ermittlunqsverfahren. Zu spezifischen rechtlichen Anforderungen an Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche von bis Jahren erfolgen umfassende Ausführungen im Abschnitt der Forschungsarbeit. der Sicht der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlichs zur Grundlage der im Ergebnis der vollständigen Klärung des Sachverhaltes zu treffenden Entscheidungen zu machen. Unter den spezifischen politisch-operativen Bedingungen von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse nur gestattet, wenn eine konkrete Gefahr besteht im Entstehen begriffen ist. Nur die im Einzelfall tatsächlich gegenwärtige oder unmittelbar bevorstehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes in gewissem Umfang insbesondere Feststellungen über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden und die Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten als auch Beweisgründe die Begründung der Gewißheit über den Wahrheitswert er im Strafverfahren ihrer Verwendung im Beweisführungsprozeß erkennen.