Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 5/39

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/39 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/39); nachgiebigen. Kampfes von Каті Marx und Friedrich Engels gegen alle Erscheinungen des Opportunismus, gegen alle Entstellungen und Verfälschungen des wissenschaftlichen Sozialismus. Zu diesem Thema fand ein Seminar mit allen Mitarbeitern der Abteilung Propaganda und Agitation bei der Bezirksleitung statt, zu dem gleichen Thema ein Seminar mit den ersten Kreissekretären des Bezirks und allem leitenden Funktionären, unter diesem Motto wurde der Lektiooszyklus im Parteikabinett eröffnet, dem gleichen Thema dient speziell eine Beratung aller Leiter der Parteikabinette des Bezirks. Obwohl der Kampf gegen den SozialdemokTatismus eine wesentliche Rolle in unserer Lektions- und Konsul-tationspropaganda spielen wird, muß er sich jedoch zu allererst in unserer eigenen praktischen Arbeit widerspiegeln. Deswegen stellt sich das Parteikabinett z. B. folgende Ziele: Durch eine noch bessere Hilfe und strengere Kontrolle sollen die Lern- und Prüfungsergebnisse aller Schüler des Fernunterrichts der Parteihochschule verbessert werden. Besonders sind die leitenden Parteifunktionäre zu unterstützen, weil gerade sie durch die vielen neuen Aufgaben, die sie beim Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik zu erfüllen haben, vielfach das Studium vernachlässigen. Mit Hilfe der Parteileitungen ist zu erreichen, daß alle Propagandistenseminare vollzählig besucht werden. Verbesserte und individuelle Einladungen sollen dafür sorgen, den Besuch unserer öffentlichen Lektionen zu erhöhen. Die ersten Erfolge sind bereits sichtbar. Der durchschnittliche Besuch der letzten Veranstaltungen des Kabinetts betrug 140 Hörer. Besonders lassen wir uns in der Arbeit von dem Hinweis des Zentralkomitees im Aufruf zum Karl-Marx-Jahr 1953 leiten: „Die Erhöhung des wissenschaftlichen Niveaus auf allen Gebieten der ideologischen Arbeit ist die erste Voraussetzung für den erfolgreichen Verlauf des Karl-Marx- Jahr es." In der Vergangenheit verhielten wir uns sträflich oberflächlich zum Niveau unserer Lektionen und Vorträge. Bisher wurde mit dem Lektor nur eine kurze, manchmal sogar nur eine telefonische Rücksprache über die wesentlichsten Gesichtspunkte seiner Lektion geführt. In der Regel erhielten wir dann das, Manuskript einen Tag, manchmal sogar erst eine Stunde vor Beginn der Lektion. Wesentliche Überarbeitungen gab es dabei kaum. Wir ließen uns von der gefährlichen Anschauung leiten: der Genosse wird seine Sache schon gut machen, dafür kennen wir ihn. Die Praxis hat diese von uns gehuldigte Anschauung widerlegt, darum haben wir sie auch verworfen. Besonders der Aufruf des Zentralkomitees zum Karl-Marx-Jahr verpflichtet uns, jeden Vortrag und Artikel, jede Lektion und Konsultation im Kollektiv der Lektoren vorher zu beraten. Durch eine Diskussion mit dem Schriftsteller, Genossen Liebmamn, konnten wir z. B. erreichen, daß seine Lektion „Die Rolle der Erziehung zur kommunistischen Moral beim Übergang zum Kommunismus" bedeutend an Wert gewann. Zwar verlangen die Kontrolle und Diskussion viel Zeit und Arbeit. Es wäre aber ein versöhnlerisches Ausweichen vor den Schwierigkeiten, vor unserer Verpflichtung und schließlich zu unserem eigenen Schaden, würden wir von diesem Prinzip abweichen. Um das wissenschaftliche Niveau und die Qualität unserer eigenen Arbeit zu heben, haben wir strengere Maßstäbe an unsere eigene Weiterbildung gelegt. Alle Genossen studieren nach einem festen Plan Thement die im Zusammenhang mit dem Leben und Kampf von Karl Marx und Friedrich Engels stehen. Jeden Monat führen wir unter allen Mitarbeitern der Abteilung Propaganda und Agitation Diskussionen zu diesen Themen durch. Die Hebung des wissenschaftlichen Niveaus unserer gesamten ideologischen Arbeit erfordert vor allem eine bessere und konkretere Hilfe für die Kreise. Seit Februar sprechen jetzt auch die Lektoren des Bezirkskabinetts in den Kreis- und Betriebskabinetten. Das wird mithelfen, einen spürbaren Aufschwung in der propagandistischen Arbeit der Kreise, Betriebe und Dörfer zu erzielen. Das Karl-Marx-Jahr 1953 verlangt von allen Propagandisten, daß sie aktiv mithelfen, die geschichtlichen Aufgaben, die die II. Parteikonferenz stellte, zu lösen, d. h. das Vermächtnis von Karl Marx und Friedrich Engels in Deutschland zu verwirklichen. Deshalb legte die Bezirksleitung für das Parteikabinett folgende drei Schwerpunkte in der Lektions- und Konsultationspropaganda fest: 1. Unser nationaler Kampf und die patriotische Erziehung der Werktätigen, besonders der Jugend. Eine außerordentliche Beliebtheit genießen bereits die Vorträge über die revolutionären Traditionen der deutschen Arbeiterklasse *und der deutschen Bauern. Eine Ausstellung über die revolutionären Traditionen der deutschen Bauern ist in Arbeit. 2. Die Lehren des XIX. Parteitages der KPdSU und der neuesten Arbeit des Genossen Stalin „ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR" für unseren sozialistischen Aufbau. Nachdem wir bisher m der Propaganda allgemein über die Lehren des XIX. Parteitages und der Stalinschen Arbeit sprachen, wenden wir uns jetzt den einzelnen Fragen zu. So behandelten wir z. B. das Thema „Was müssen HO und Konsum vom sowjetischen Handel lernen?" 3. Die Erziehung unserer Werktätigen zum proletarischen Internationalismus. Alle Erfahrungen bestätigen, daß die allgemeinen Kenntnisse unserer Propagandisten und Agitatoren über die Aufbauerfolge in den Volksdemokratien, besonders in der Volksrepublik China äußerst mangelhaft sind. Noch weniger ist der heroische Kampf und der fortwährende Aufschwung der Befreiungsbewegung in den kolonialen und abhängigen Ländern bekannt. Mit einem Lektionszyklus, der sich über das ganze Karl-Marx-Jahr erstreckt, soll erreicht werden, daß unsere Werktätigen einen größeren Einblick in die gewaltige, unüberwindliche internationale Kraft gewinnen, die sich gegen das verfaulende imperialistische System richtet. Das wird die Zuversicht in den siegreichen Ausgang unseres eigenen nationalen Kampfes und den proletarisohen Internationalismus stärken. Für das Karl-Marx-Jahr 1953 sind dem Bezirkskabinett Dresden große und schöne Aufgaben gestellt. Wir werden sie erfüllen, wenn wir unsere Arbeit ständig kritisch und selbstkritisch überprüfen, wenn wir uns nicht scheuen, unsere Arbeit öffentlich zur Kritik zu stellen. Erwin S will us Leiter des Bezirkskabinetts Dresden 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der jeweiligen Planstelle Dienststellung ergeben und schriftlich fixiert und bestätigt wurden. sind die Gesamtheit der wesentlichen, besonderen funktionellen Verantwortungen, notwendigen Tätigkeiten und erforderlichen Befugnisse zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.