Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 4/14

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 4/14 (NW ZK SED DDR 1953, H. 4/14); Der Kampf gegen die Gleichmacherei - ein Schlag gegen den Sozialdemokratismus! Aus der Diskussionsrede des Genossen Artur I g g essen, 1. Sekretär der Kreisleitung Erfurt, auf der Konferenz des Zentralkomitees mit den 1. Sekretären der Bezirks- und Kreisleitungen Genosse Heinridi Rau wies darauf hin, daß es im Kampfe um die Erfüllung des Volkswirtschaftsplans 1953 notwendig ist, auch einen energischen Kampf gegen alle Erscheinungen der Gleichmacherei zu führen, weil die Gleichmacherei die Fluktuation fördert und nicht geeignet ist, das Interesse der Werktätigen an der Planökonomie zu wecken. Genosse Heinrich Rau berichtete über das Beispiel einer sehr starken Erscheinung der Gleichmacherei bei der Auszahlung der Sonderprämie von 80 Millionen Mark zum Jahresabschluß. Zu dieser Frage möchte ich einiges sagen. Nachdem das Politbüro den Vorschlag unterbreitet hatte, eine Jahressonderprämie auszuschütten, und die Regierung einen diesbezüglichen Beschluß gefaßt hatte, zeigte sich im Kreis Erfurt-Stadt, daß es in den Erfurter Betrieben sehr starke Tendenzen der Gleichmacherei gab. Die Ausschüttung der SondeTprämie sollte eine Auszeichnung und Anerkennung für alle diejenigen sein, die an der Erfüllung des Volkswirtschaftsplans 1952 besonderen Anteil hatten. Wir stellten aber fest, daß man diese Sonderprämie in eine getarnte Weihnachtsgratifikation ummünzen wollte. Das Prinzip war: „Jeder soll etwas bekommen." Es zirkulierten auch Briefe mit diesem Inhalt in bestimmten Betrieben, so im SAG-Betrieb Pelz. Dort war plötzlich ein Brief im Umlauf, in dem geschrieben stand: „Es ist nicht richtig, daß nicht alle eine Prämie bekommen, denn wie würde ein Kind denken, wenn es am Gabentisch steht und nichts erhalten würde. Wir erwarten und wünschen, daß alle etwas bekommen!" Nun, der Briefschreiber ist mittlerweile ermittelt worden. Es handelt sich um einen alten Stabsfeldwebel. Auch in anderen Betrieben gab es gleiche oder ähnliche Tendenzen. Wir haben als Kreissekretariat sofort die Parteisekretäre der entscheidendsten Betriebe zusammengenommen und mit ihnen ein zweistündiges Seminar über * diesen Beschluß des Ministerrats und den Vorschlag des Politbüros durchgeführt, wobei wir dieses Problem gründlich behandelten. Wir haben unsere Parteisekretäre verpflichtet, zu diesem Problem Stellung zu nehmen und die Prinzipien der Verteilung der Sonderprämie in der Betriebsparteiorganisation mit der Werkleitung festzulegen. Auch unsere Stadtbezirksleitung wurde verpflichtet, mit den übrigen Sekretären der Betriebe ähnliche Seminare durchzuführen. Trotz dieser Seminare zeigte es sich, daß dennoch kein energischer Kampf von seiten unserer Parteileitungen gegen diese Tendenz der Gleichmacherei geführt wurde, so daß im Ergebnis herauskam, daß es Betriebe gab ich nenne das RFT Funkwerk in Erfurt wo 99,5 Prozent des für die Verteilung der Prämie in Frage kommenden Personenkreises eine Prämie erhielt. Die niedrigste Prämie betrug fünf Mark und die höchste 200 Mark. Die 200 Mark erhielten aber nicht etwa die besten Arbeiter des Betriebes, sondern zehn Angestellte, und zwar die Sekretärin des Werkleiters, die Sekretärin des Arbeitsdirektors, die Sekretärin des kaufmännischen Direktors, die Sekretärin des Betriebsparteisekretärs usw. Nicht ein einziger Arbeiter war darunter! Zudem hatte die Werkleitung kurz vorher in einer Versammlung erklärt: Daß der Plan in diesem Werk erfüllt werden konnte, das verdanke sie in erster Linie den Arbeiterinnen und Arbeitern dieses Betriebes! Aber die zehn höchsten Prämien erhielten Angestellte, Sekretärinnen! Dabei fehlte auch nicht der BGL-Vorsitzende! In einem anderen Betrieb erhielten ebenfalls die zehn höchsten Prämien die hauptamtlich in der BGL tätigen Kollegen und Genossen. Obwohl es dem Parteisekretär laut Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees verboten ist, Prämien jeder Art zu empfangen, und obwohl er der Kreisleitung vorher erklärt hatte, er bekäme keine Prämie, erhielt er die höchste Prämie von 450 Mark. Diese Erscheinungen sind аЬет nicht nur in diesen beiden Betrieben aufgetreten, sondern mehr oder weniger gleichartig in fast allen Betrieben. Das Kreissekretariat hat eingehende Untersuchungen angestellt und das Ergebnis ausgewertet. Wir haben eine Kreisleitungssitzung durchgeführt, wo wir uns ausschließlich mit dem Problem der Gleichmacherei beschäftigt haben. Ausgehend von diesem Beispiel der Verteilung der Sonderprämie haben wir einen Beschluß ausgearbeitet, der sich grundsätzlich und prinzipiell mit der Frage der Gleichmacherei als einer Erscheinungsform des Sozialdemokratismus auseinandersetzt. Dabei haben wir uns die Werke unserer Klassiker zu Hilfe genommen und gründlich studiert, so Stalins „Neue Verhältnisse neue Aufgaben des wirtschaftlichen Aufbaus" (Fragen des Leninismus, Dietz Verlag 1951, Seite 402. Die Red.) wo über die Gleichmacherei als einer Ursache für die Fluktuation in den Betrieben usw. gesprochen wird. In mehreren Sekretariatssitzungen haben wir diesen Beschluß durchgearbeitet. In einer Kreisleitungssitzung haben wir dann nach einem Referat diesen Beschluß zur Diskussion gestellt. Der Genosse Werkleiter im RFT Funkwerk Erfurt, der es zugelassen hatte, daß die zehn höchsten Prämien an Angestellte verteilt wurden, wurde mit einer Rüge bestraft. Denn die Werkleiter sind in letzter Instanz für die richtige Verteilung der Prämie verantwortlich. Wir haben dem Genossen Parteisekretär, der der Kreisleitung die Unwahrheit gesagt und die Prämie in Höhe von 450 Mark in Empfang genommen hatte, ein strenge Rüge erteilt und ihn seiner Funktion enthoben. Ein anderer Genosse Werkleiter, der nichts weiter getan hatte als nur den dem Betrieb zugeteilten Bohnenkaffee auszugeben und der demzufolge keine Zeit mehr hatte, sich um die richtige Verteilung der Prämie zu kümmern, hat ebenfalls eine Parteistrafe erhalten. Die Parteistrafen sind aber nicht das Entscheidende an diesem Beschluß. Das Entscheidende ist, daß die Kreisleitung von diesem konkreten Beispiel ausging, als jetzt die Erfurter Parteiorganisation den prinzipiellen Kampf gegen die Gleichmacherei und damit gegen Erscheinungen des Sozialdemokratismus begonnnen hat. Wir wurden vom Genossen Mückenberger gefragt, wie wir den Kampf gegen den Sozialdemokratismus führen. Das war nicht leicht zu beantworten. Allgemein haben wir immer gegen den Sözial-demokratismus Stellung genommen und ihn als eine sehr u;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Leitersud er Abteilung sowie der dienstlichen Bestimmungen für die Durchsetzung des operativen Untrsyciiungshaftvollzuges - der polii t-isch ideologische und politisch operative Bildungsund Srzi ehungsprozeB, der die Grundlage für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge sein können, mit konkreten Vorschlägen für die weitere Bearbeitung an den zuständigen Leiter; die Führung der Übersicht über die Ergebnisse der zu gewährleisten und sind verantwortlich, daß beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen zum Anlegen Operativer Vorgänge getroffen werden. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die ständige politisch-operative Einschätzung, zielgerichtete Überprüfung und analytische Verarbeitung der gewonnenen Informationen Aufgaben bei der Durchführung der Treffs Aufgaben der operativen Mitarbeiter und zu ihrer tschekistischen Befähigung für eine qualifizierte Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu nutzen. Die Lösung der in dieser Richtlinie festgelegten Aufgaben hat im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit sehr viel abhängt. Die Dynamik und Vielseitigkeit der politisch-operativen Arbeit verlangt, ständig die Frage danach zu stellen, ob und inwieweit wir in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß sich bei bestimmten Bürgern der feindlich-negative Einstellungen entwickeln und daß diese Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.