Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 20/6

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 20/6 (NW ZK SED DDR 1953, H. 20/6); nachlässigt hat, geht daraus hervor, daß es im Betrieb 13, dem Schwerpunkt des gesamten Werkes, nur drei Agitatoren gibt, und das sind die drei Dispatcher. Im Betrieb 11 gibt es überhaupt keine Agitatoren. In anderen Betrieben, wie z. B. im Betrieb 05, sieht es damit nur deshalb besser aus, weil die Grundorganisationen dieser Betriebe sich selbst mit der agitatorischen Arbeit in ihren Leitungssitzungen und Mitgliederversammlungen beschäftigt haben. Die Brigade muß von der Parteileitung fordern, daß sie die Wichtigkeit der agitatorischen Arbeit nicht mehr unterschätzt, operative Anleitung gibt und eine genügende Kontrolle ausübt. Die Vorbereitung des IV. Parteitages mit den wirtschaftspolitischen Aufgaben verbinden In den nächsten Wochen muß die Brigade ihre Arbeit mit den Vorbereitungen zum IV. Parteitag verschmelzen. Die Parteileitung darf die Vorbereitungen zu den Mitgliederversammlungen nicht losgelöst von dem betrieblichen Geschehen organisieren, sondern muß den Grundorganisationen helfen, daß sie in ihren Rechenschaftsberichten kritisch untersuchen, ob die Arbeit der Partei in ihrem Betrieb zu wirtschaftlichen Erfolgen führte oder nicht. Die Vorbereitung des Parteitages ist nicht nur eine Angelegenheit der Partei. Genosse Schirdewan sagte in seinem Referat auf dem 16. Plenum: „Es kommt darauf an, die erfolgreiche Lösung der Aufgaben des neuen Kurses mit der breitesten Beteiligung der Arbeitermassen, der Werktätigen, der Genossenschaftsbauern und der werktätigen Einzelbauern sowie der Intelligenz zu verbinden. Sie alle müssen an der Vorbereitung des IV. Parteitages teilnehmen durch ihre Vorschläge, durch ihre Kritik, durch ihre Leistungen im Interesse der gemeinsamen Sache, die die Partei und die Volksmassen im Kampf um unser neues Leben für den Sozialismus verbinden.“ Die Bezirksleitung Magdeburg muß mit den Brigaden verantwortungsbewußter arbeiten Auf Grund des Seminars mit der Brigade der Bezirksleitung, von dem anfangs die Rede war, arbeitete die Brigade des Zentralkomitees für die Bezirksleitung eine Vorlage aus, die sich mit der Abänderung der Anleitung der Brigaden durch das Bezirkssekretariat beschäftigt. In diesem Vorschlag sind alle Hauptaufgaben klar Umrissen, die die Grundlage für einen Arbeitsplan mit einer klaren Zielsetzung bilden. Als Abschluß des dreitägigen Einsatzes der Brigade des Zentralkomitees wurde beim Genossen Wagner, 2. Sekretär der Bezirksleitung, eine Aussprache durchgeführt, woran außer dem Genossen Schöne drei Mitglieder der Brigade der Bezirksleitung teilnahmen. Als Schlußfolgerung aus der Arbeit der Brigade des Zentralkomitees wurden für die weitere Arbeit der Brigaden der Bezirksleitung felgende Maßnahmen festgelegt: 1. Für jede Komplexbrigade wird eine konkrete Anleitung ausgearbeitet; 2. für die Komplexbrigade im Ernst-Thälmann-Werk werden die von der Brigade ausgearbeiteten Vorschläge nach Überprüfung durch den Genossen Wagner dem Sekretariat der Bezirksleitung zur Beschlußfassung vorgelegt; 3. die Leitung einer Brigade wird jeweils durch den * fähigsten Instrukteur der Brigade übernommen, der ständig bei der Brigade anwesend ist; 4. Genosse Wagner zog für seine eigene Arbeit die Schlußfolgerung, die Anleitung und Kontrolle der Brigaden als eine seiner Hauptaufgaben anzusehen; 5. Genosse Schöne zog aus seinem unkritischen Verhalten gegenüber der bisherigen Arbeit der Brigade die Schlußfolgerung, künftig selbstkritischer, systematischer und planmäßiger zu arbeiten. Eine gute Hilfe und Unterstützung für die Parteiorganisation des Ernst- Thälmann-Werkes war die vom Genossen Z i 11 e r , Sekretär des Zentralkomitees, am 12. Oktober 1953 durchgeführte Belegschaftsversammlung, an der 4000 Genossen und Kollegen des Werkes teilnahmen. Nach dem Referat des Genossen Ziller wurden aus den Reihen der Arbeiter und der Intelligenz vor den Belegschaftsmitgliedern viele Verpflichtungen abgegeben, die dazu beitragen, im Werk der politischen und wirtschaftlichen Arbeit einen mächtigen Aufschwung zu geben, wenn die Kollegen bei der Realisierung ihrer Verpflichtungen von der Parteiorganisation und Betriebsleitung ernsthaft unterstützt werden. 6;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie die innere Sicherheit der unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten und feindlich negative Kräfte nachhaltig zu disziplinieren. Stets wurde der Grundsatz beachtet, mit keiner Entscheidung oder Maßnahme die Politik der Partei und Regierung aufzuwiegeln und zu Aktionen wie Proteste und Streiks zu veranlassen. - Eine besondere Rolle spielen hierbei auch auftretende Probleme im Zusammenhang mit der konkreten,tf-tischon Situation fehrung derartiocr in der Beschuldintenvernehmunq oif Schlußfolgerungen Beschuldigter brjrb-icht werden, können sich dann Einschätzungen crgeben, daß eine gesicherte Eoweislaoe beim Untersuchumg Gegeben ist.