Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 20/37

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 20/37 (NW ZK SED DDR 1953, H. 20/37); Die Mitgliederversammlung faßte den Beschluß, die Parteieinheiten aufzulösen und alle Kraft dafür einzusetzen, daß die Parteigruppen weiter gestärkt werden. Durch die Auflösung der Leitungen der drei Parteieinheiten sind gute Kader frei geworden, die jetzt als Parteigruppenorganisatoren und deren Stellvertreter ihre Arbeit fortsetzen können. Diese Auflösung der Parteieinheiten ist möglich, denn in dem erwähnten Beschluß des Politbüros vom 28. April 1953 wird betont, daß Parteiorganisationen der Abteilungen gebildet werden können, während Parteigruppen zu bilden sind. (Sperrung von mir. G. Z.) Selbstverständlich wird sich diese Erfahrung nicht für alle Parteiorganisationen über 100 Mitglieder verallgemeinern lassen. Es gibt aber ohne Zweifel viele Parteiorganisationen mit einer Mitgliederzahl von 100 bis 200 Genossen, in denen sich ähnliche Erscheinungen zeigen. Wenn das Schwergewicht der Arbeit auf die Parteigruppe verlegt wird, so wird es weniger allgemeine Versammlungen geben, aber mehr Gruppenbesprechungen, die zu konkreten Beschlußfassungen für den entsprechenden Arbeitsabschnitt führen. Es ist leichter, eine Parteigruppe in der Arbeitspause oder vor und nach der Arbeitszeit einzuberufen, als eine Abteilungs-Parteiorganisation, wobei auch die Beteiligung gründlicher kontrolliert werden kann. Vor allem zeigt sich jedoch immer wieder, daß in den Parteigruppen auch die Genossen ihre Meinung sagen, die trotz Zureden nicht bereit sind, in einer Versammlung von 30 und mehr Genossen das Wort zu ergreifen. So ist es in der Parteigruppe möglich, alle Genossen zur aktiven Mitarbeit zu erziehen und eine offene und kameradschaftliche Selbstkritik zu entwickeln. Wie werden nun die Parteigruppenorganisatoren angeleitet? Selbstverständlich muß die Leitung der Parteiorganisation mit diesen Genossen arbeiten, muß sie erziehen und sie in Seminaren für ihre Aufgaben schulen. Aber das Wichtigste ist, daß nun die Genossen der Leitung der Parteiorganisation selbst in die Parteigruppen gehen. Dort werden sie die Genossen wirklich kennenlernen weitaus besser als auf den Mitgliederversammlungen. Sie die Leitungsmitglieder werden so entdecken, welche prachtvollen Kader in unserer Partei heranwachsen, wie sich besonders junge Genossen und Genossinnen treu und ergeben für die Partei einsetzen und jeden Parteiauftrag ausführen. Wenn die Leitungen der Parteiorganisationen der Aktivierung der Parteigruppen mehr Aufmerksamkeit zu wenden, wird es möglich sein, alle Genossen an der Vorbereitung des IV. Parteitages aktiv zu beteiligen und die politische Erziehung unserer Partei entscheidend zu verbessern. Guste Zörner Parteigruppenorganisator Parteiorganisation der Regierungskanzlei Leserzuschrift Ist die Bürgschaftserklärung auf Vordruck gültig? Werte Genossen! Ich wende mich heute an Euch mit einer Frage, die einmal geklärt werden muß. Anläßlich des Todes des Genossen Stalin stellten viele Studenten unserer Arbeiter-und-Bauern-Fakultät den Antrag um Aufnahme in die Partei der Arbeiterklasse. Sämtliche Unterlagen wurden beschafft und diese Studenten in einer feierlichen Mitgliederversammlung als Kandidaten aufgenommen. Das war kurz vor den großen Ferien. Diesen Anträgen wurde, bis auf zwei, von der Leitung des 5. Dresdener Stadtbezirks zugestimmt. Auf eine Anfrage bei der Parteileitung der Technischen Hochschule wurde mir mitgeteilt: „Der 5. Stadtbezirk kann die zwei Anträge nicht bestätigen, da vorgedruckte Bürgschaftserklärungen verwendet worden seien.“ Nur auf den energischen Protest unsererseits und von seiten der Parteileitung der Technischen Hochschule wurden uns vor ungefähr 14 Tagen die Anträge vom 5. Stadtbezirk abgenommen. Ich bin der Meinung, daß man unmöglich so mit unseren jungen Genossen umgehen kann. Ist es denn allgemein so, daß vorgedruckte Bürgschaftserklärungen nicht angenommen werden sollen? Unsere Genossen erwarten wohl mit Recht, daß die Unterlagen gewissenhaft geprüft werden, sie können jedoch nicht verstehen, daß die Richtlinien für die einzelnen Leitungen verschieden sein sollen, denn die Dienststelle der KVP Dresden nimmt wiederum vorgedruckte Bürgschaftserklärungen an. , W. Peukert Parteisekretär der ABF Dresden Um auf diese Frage antworten zu können, wollen wir erst einmal klären, was unter vorgedruckten Bürgschaftserklärungru zu verstehen ist. Unsere Bezirks- und Stadtbezirksleitungen haben Vordrucke für Bürgschaftserklärungen anfertigen lassen, die den Bürgen als tech- nisches Hilfsmittel dienen sollen. Diese Formulare enthalten im allgemeinen nur den Satz: „Ich befürworte den Antrag des Kandidaten um Aufnahme in die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands aus folgenden Gründen“: Alles andere, nämlich die Gründe der Befürwortung, müssen eigenhändig und gewissenhaft vom Bürgen selbst ausgefüllt werden. Eine solche Bürgschaftserklärung unterscheidet sich durch nichts von einer anderen und ist gültig, wenn der Bürge so schreibt, daß sich die Parteileitung auf den ersten Blick das richtige Bild von dem Kandidaten machen kann. Bei der Bürgschaftserklärung ist nicht die Form entscheidend, sondern der Inhalt. Wenn der Inhalt allen Anforderungen entspricht, so sollten die Leitungen der Partei auch diese Bürgschaftserklärungen anerkennen, über die sich vielleicht nicht nur die Stadlbezirksleitung 5 in Dresden im unklaren ist. (Im Neuen Weg“ Nr. 17 hat Genosse Holstein geschildert, wie eine ordnungsgemäße Bürgschaftserklärung aussehen soll und welche Bedeutung sie hat. Alle diese Prinzipien gelten auch für eine Bürgschaftserklärung auf Vordruck.) Die Redaktion 37;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Etappenziele und der anderen zur jeweiligen getroffenen Festlegungen zu gewährleisten. Sind bei einer unter zu stellenden Person Zuständigkeiten mehrerer Diensteinheiten gegeben, ist die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.