Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 2/3

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 2/3 (NW ZK SED DDR 1953, H. 2/3); dem Versuch unserer Feinde werden wir stärker sein als wir vorher waren.0 e) Diese Siegesgewißheit, dieses Kraftbewußtsein, das auf der tiefen Erkenntnis der Lehre des Marxismus-Leninismus beruht, macht das Sowjetvolk zu einer unüberwindlichen Kraft im Kampf um Freiheit und Frieden. Dieselbe Siegesgewißheit, dasselbe Kraftbewußtsein kommt in den Worten des Genossen Stalin auf dem XVIII. Parteitag zum Ausdruck, wo er sagt: „Denjenigen, die versuchen sollten, unser Land zu überfallen, wird eine vernichtende Abfuhr zuteil werden." Der zweite Weltkrieg hat die Wahrheit dieser Worte Lenins und Stalins bewiesen. Heute besteht unter der Führung der Sowjetunion, die das höchste Vertrauen aller friedliebenden Kräfte der ganzen Welt genießt eine starke organisierte Friedensfront, die entschlossen ist, den Frieden mit aller Kraft zu schützen. Die gewaltigen Erfolge des sozialistischen Aufbaus zerschlugen ein für allemal die opportunistischen und trotz-kistischen Positionen und bewiesen die Wahrheit der Leninschen Theorie von der Möglichkeit des Sieges der Revolution und der Errichtung des Sozialismus in einem Lande. Ir seinem Werk „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus" hatte Lenin schon während des ersten imperialistischen Krieges das Wesen des Imperialismus als monopolistischen Kapitalismus aufgezeigt und bewiesen, daß in diesem Stadium die dem Kapitalismus innewohnenden unlösbaren Widersprüche nicht aufgehoben, sondern im Gegenteil außerordentlich verschärft werden, daß die Entwicklung der einzelnen Länder nicht gleichmäßig, sondern sprunghaft vonstatten geht und daß es so unvermeidbar zu einer Epoche der tiefsten Erschütterungen, der Krisen, Kriege und Revolutionen kommt. Lenin wies nach und die Oktoberrevolution und der siegreiche Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion bestätigen das vollauf daß unter der Wucht dieser ständigen schärfsten Widersprüche der Imperialismus so geschwächt wird, daß es dem revolutionären Ansturm der geeinten anti-imperialistischen Kräfte gelingen kann, die Kette des Imperialismus an „ihrem schwächsten Kettenglied" zu durchbrechen. Das bedeutet also die Möglichkeit des Sieges der sozialistischen Revolution und des Aufbaus des Sozialismus in einem einzelnen Land. Die Lehre Lenins vom Imperialismus und seinen Widersprüchen ist eine direkte Fortführung der marxistischen Lehre von den Bewegungsgesetzen der kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Desgleichen entwickelte Lenin die marxistische Staatslehre weiter und auf Grund der Erfahrungen der russischen Arbeiterklasse die Lehre von der Sowjetmacht als der höchsten Staatsform des Proletariats. Dabei hat Lenin wie Genosse Stalin sagt „dem Marxismus keinerlei ,neue Prinzipien' hinzugefügt, ebenso wie Lenin kein einziges der ,alten Prinzipien des Marxismus aufgehoben hat. Lenin war und bleibt der treueste und konkreteste Schüler von Marx und Engels und stützt sich voll und ganz auf die Prinzipien des Marxismus. Aber Lenin setzte nicht bloß die Lehre von Marx und Engels in die Tat um. Er war gleichzeitig der Fortsetzer der Lehre von Marx und Engels0.9) Denn „der Leninismus ist der Marxismus der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolutionen" (Stalin). Er entstand und entwickelte sich in der Anwendung der Grundsätze des Marxismus auf die imperialistische Epoche des Kapita- Lenin, Werke, 4. Ausg., Bd. 31, Seite 304 (russ.) #) Stalin, in Lenin, Ausgewählte Werke, Bd. I, Seite 39 lismus. Die Theorie des Leninismus bildet so für die revolutionären Arbeiterparteien die Anleitung zu ihrem Kampf in allen Phasen und Ereignissen dieser Epoche. Von der Ostsee und der Adria bis zur Küste des Stillen Ozeans erstreckt sich heute das gewaltige Ländermassiv der Staaten, die sich zum Kampf für Frieden, Demokratie und Sozialismus bekennen. Die großen Siege des Sowjetvolkes auf seinem Wege zum Kommunismus, die wirtschaftliche und politische Konsolidierung der Länder der Volksdemokratien, deren Werktätige den Sozialismus errichten, die großen Erfolge des siegreichen chinesischen Volkes und die stürmische Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik, die den Weg zum Aufbau des Sozialismus beschriften hat, versetzen ebenso wie die heroischen Kämpfe der heldenhaften Völker Koreas, Vietnams, Malayas u. a. den Aggressoren und Kriegsbrandstiftern vernichtende Schläge. Auch der Widerstand der Werktätigen in den kapitalistischen Ländern wächst ständig das beweisen die letzten Ereignisse in Frankreich, Italien u. a. Ländern, das beweist der sich täglich verschärfende Kampf der westdeutschen Bevölkerung gegen Kriegshetze und Generalkriegsvertrag, für Frieden, für Freiheit und Unabhängigkeit Deutschlands. Diese Erfolge des Friedenslagers haben die Wut und den Haß der amerikanisch-englischen Kriegsbrandstifter aufs äußerste angestachelt. Mit immer neuen, raffinierten Methoden, mit stets neuen Mitteln der Sabotage und Zersetzung, mit immer offeneren Provokationen versucht der Gegner, diese gewaltige Friedensfront zu schwächen und zu sprengen. In dieser Situation, wo die Kriegshetzer alles daransetzen, um den dritten Weltkrieg zu entfesseln, wo sie alle Kräfte mobilisieren, um Westdeutschland den Generalkriegsvertrag aufzuzwingen, ergibt sich für uns die besondere Aktualität der Lehren Lenins vom Kampf gegen den imperialistischen Krieg. Das große Verdienst Lenins und Stalins besteht darin, daß sie die Lehre über gerechte und ungerechte Kriege ausarbeiteten, daß sie dadurch dem Proletariat und seiner Avantgarde eine scharfe wissenschaftliche Waffe gaben, die es ihnen ermöglichte, den Charakter und das Wesen eines jeden Krieges zu bestimmen. Um den Charakter des Krieges zu bestimmen, muß man die Politik, die zum Kriege führte, analysieren. „Man muß", sagte Lenin, „untersuchen, aus welchen historischen Verhältnissen der Krieg hervorging, welche Klassen ihn führen, um welcher Ziele willen " Lenin deckte das imperialistische Wesen der Politik der kapitalistischen Großmächte, deren Fortsetzung der erste Weltkrieg war, auf. Er entlarvte den Verrat der Führer der II. Internationale, die den Burgfrieden mit ihrer Bourgeoisie schlossen und zur Verteidigung ihres imperialistischen „Vaterlandes* auf riefen. Dementgegen stellten die Bolschewiki in den Jahren des Krieges die Leninsche Lehre von der Umwandlung des imperialistischen Krieges in den Bürgerkrieg und der Niederlage der eigenen Regierung, also die Verbindung des Kampfes um den Frieden mit dem Kampf für den Sieg der Revolution. Imperialismus bedeutet, wie Genosse Stalin in seiner Lehre vom ökonomischen Grundgesetz des modernen Kapitalismus aufzeigt, nicht nur verstärkte Unterdrückung und Ausbeutung im eigenen Lande, er bedeutet auch vor allem rüchsichtslose Unterjochung aller schwachen und abhängigen Nationen. Imperialismus ist der Drang nach Krieg und Eroberung, nach Vergewaltigung der Völker durch die imperialistischen Raubstaaten. 3;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum Auskunft geben. Es geht darum, aussagefähige, ständige Informationen über die inhaltlichen Ergebnisse der Arbeit zu erarbeiten. Diese müssen eine bedeutende Rolle bei der Anleitung und Kontrolle der Leiter widerspiegeln und in einer konstruktiven Arbeit mit den an den Vorgängen zum Ausdruck kommen. Ich muß noch auf ein weiteres Problem aufmerksam machen.