Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 1/33

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 1/33 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1/33); Konsultation gerhard stauch Die Gesetzmäßigkeit der Verschärfung des Klassenkampfes beim Aufbau des Sozialismus und die Notwendigkeit der verstärkten revolutionären Wachsamkeit Die II. Parteikonferenz hat den historisdien Beschluß gefaßt, den planmäßigen Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik in Angriff zu nehmen. Die Werktätigen unserer Republik haben auf diesen Beschluß mit neuen Erfolgen in der Produktion, der Industrie und Landwirtschaft geantwortet. Immer mehr Menschen werden in den sozialistischen Wettbewerb einbezogen und vollbringen neue Heldentaten der sozialistischen Arbeit. Ein neues Bewußtsein hat sich in der Arbeiterklasse entwickelt. Geführt von der Arbeiterklasse und ihrer Partei, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands bauen die Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik ein neues Leben auf. Kann man davon sprechen, daß diese Entwicklung in deT Deutschen Demokratischen Republik den anglo-ameri-kanischen Kriegstreibern, ihren deutschen Verbündeten und Handlangem, insbesondere den in unserer Republik gestürzten und enteigneten Großkapitalisten und Großagrariern gleichgültig ist? Keineswegs. Sie scheuen kein Mittel, um unseren Vormarsch aufzuhalten. Sabotage, Spionage, Zersetzungstätigkeit, Mord und Brandstiftung, das sind heute die Mittel der Feinde des Sozialismus. Der unmittelbare Helfer der sich gegen den sozialistischen Aufbau in unserer Republik energisch zur Wehr setzenden, gestürzten Großkapitalisten und Großagrarier ist das Adenauer-Regime. „Das Adenauer-Regime . entsendet nach Ostdeutschland Spione und Terroristen, um deutsche Betriebe der Friedensproduktion, deutsche Eisenbahnen, Schleusen deutscher Kanäle zu sprengen, die Versorgung der friedlichen deutschen Bevölkerung zu sabotieren und Teile der friedlichen deutschen Bevölkerung selbst unter Verwendung von Sprengstoff und Gift zu vernichten."1) In zahlreichen Prozessen wurden Spione, Diversanten, Saboteure, Schädlinge sowie ihre Hintermänner durch unsere Justizorgane entlarvt und bestraft. Heute muß die westliche Presse selbst zugeben, daß die Regierungsorgane Adenauers sich mit der Unterstützung von Agenten, Spionen und Terroristen beschäftigen. Die Spionage-, Sabotage-, Diversions-, Zersetzungs- und Schädlingstätigkeit gegen unseren sozialistischen Aufbau durch die anglo-amerikanischen Agenturen und ihre Hilfsorgane in Westdeutschland sowie durch verbrecherische Elemente im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik, das ist der Ausdruck der Verschärfung des Klassenkampfes. Einige Beispiele: Unlängst erfolgte eine Explosion in der Kammer einer Ofeneinheit eines für die Wirtschaft unserer Republik außerordentlich wichtigen Betriebes. Großer materieller Schaden und Produktionsverluste waren entstanden. Die Sicherheits-отдапе ermittelten sehr schnell den Schuldigen. Es stellte sich heraus, daß die Explosion keineswegs nur auf fahrlässige Handlungsweise oder Materialschäden zurückzuführen war, sondern daß es sich hier um einen Diversionsakt handelte. Mit voller Absicht hatte der Verantwortliche für diese Kammer eine Gasansammlung erzeugt und einen anderen Arbeiter dann aufgefordert, die Gasflamme zu entzünden. Dieser Verbrecher gab selbst zu, die Erzeugung der Explosion so berechnet zu haben, daß er unbehelligt davonkomme, der Aufbau aber weitgehend geschädigt werde. Er erklärte, daß er sich nicht damit abfinden konnte, daß die Entwicklung bei uns so rasch vorwärtsgeht. In der englischen Kriegsgefangenschaft habe man ihn verhetzt und der „Rias" und „Telegraf" hätten seinen Haß weiter geschürt. Es mehren sich die Fälle des Widerstandes von Großbauern gegen die Bildung von Produktionsgenossenschaften und die Arbeit der MTS. Unlängst berichtete das „Neue Deutschland" über die großbäuerlichen Umtriebe im Kreis Seelow. Aber das ist nicht nur in Seelow der Fall. Eine Reihe reaktionärer großbäuerlicher Elemente begnügt sich heute nicht mehr'hait der Verbreitung von Gerüchten, sondern geht zu Sabotage und Terrorhandlungen über. Im Kreis Döbeln zum Beispiel verleitete ein enteigneter Großbauer eine Frau zur ständigen Sabotage in einem volkseigenen Gut. Er hetzte sie auf, den Schwimmer in der Selbsttränke zu entfernen, dadurch gerieten die Kühe bis zum Bauch ins Wasser und erlitten Schäden. Ferner veranlaßte er sie, Holzscheite in die Dreschmaschine zu legen, Traktoren- und Wagenreifen zu zerschneiden und Wasser in die Ölwanne der Traktoren zu gießen. Darüber hinaus geht der Feind zu Terrorakten gegen demokratisch gesinnte Menschen über. Selbst vor einem Mord scheuen die feindlichen Elemente nicht zurück. Den Organen der Staatssicherheit gelang es auch, bewaffnete Banden, die im Solde des anglo-amerikanischen Geheimdienstes standen und von ihm bewaffnet wurden, festzunehmen. Sie warteten auf einen „Tag X", um loszuschlagen. Diese Tatsachen zeigen bereits, daß die Feinde des Friedens und des Sozialismus ihre Anstrengungen erhöhen, um die alten „geheiligten" Zustände, wie sie in Westdeutschland und in den imperialistischen Ländern bestehen, im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik wieder herzustellen. Was sind die Ursachen für die Verschärfung des Klassenkampfes? Die Verschärfung des Klassenkampfes ist nicht nur eine Erscheinung in der Deutschen Demokratischen Republik, sondern edne gesetzmäßige Erscheinung in allen Ländern, die den Weg zum Sozialismus beschritten haben. Die Ursachen für die Verschärfung des Klassenkampfes sind sowohl in der inneren Entwicklung als auch in der äußeren Lage des Landes zu suchen. Manche Genossen nehmen an, daß die Erfolge im sozialistischen Aufbau genügen, um die Feinde zum Schweigen zu bringen. Das ist jedoch eine völlig falsche Auffassung, die die Wachsamkeit einschläfert. Lenin und Stalin haben der Arbeiterklasse ständig gelehrt, daß die gestürzten Klassen keineswegs freiwillig abtreten. Sie leisten erbitterten Widerstand gegen die neuen Kräfte, die den neuen gesellschaftlichen Verhältnissen zum Durchbruch verhelfen. „In der Geschichte gab es noch niemals Fälle, daß ster- 33 *) Aus dem „Programm der Nationalen Wiedervereinigung Deutschlands*;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik das Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht die Durchführungsbestimmungen zum Verteidigungsgesetz und zum Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten und die grundsätzlichen Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind durch die Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und auf die weitere Förderung des Klassenbewußtseins der operativen Mitarbeiter. Die Mitarbeiter Staatssicherheit tragen für die Erfüllung der Sicherungsaufgaben eine hohe Verantwortung gegenüber der Partei und der staatlichen Leitungstätigkeit. Sie ist das Hauptziel auch der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit . Zielstellung und Anliegen der Arbeit bestehen deshalb darin, kriminologische Erkenntnisse für die weitere Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit, insbesondere im Rahmen der operativen Grundprozesse zu erschließen. Die Arbeit soll einen Beitrag erbringen, die Forderung des Ministers für Staatssicherheit erfüllt. Entsprechend seiner Aufgabenstellung trägt Staatssicherheit die Hauptverantwortung bei der Bekämpfung der Feindtätigkeit. Die Art und Weise sowie Angriffsriehtungen der Feindtätigkeit machen ein konsequentes Ausschöpfen des in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen eine große Verantwortung. Es hat dabei in allgemein sozialer und speziell kriminologischer Hinsicht einen spezifischen Beitrag zur Aufdeckung. Zurückdrängung.