Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1989, Seite 446

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 446 (NJ DDR 1989, S. 446); 446 Neue Justiz 11/89 Gestaltung der Maßnahmen zur Verhaltensänderung Kriminologische Forschungsergebnisse und Erfahrungen aus der Persönlichkeits- und Kollektiventwicklung zeigen Wege und Methoden einer effektiven Einbindung integrationsgestörter Bürger in den Arbeits- und Freizeitbereich auf. Dem Grad der Integrationsstörung entsprechen die unterschiedlichen Organisationsformen kollektiver Arbeit: Normalkollektiv, ausgewähltes Kollektiv, besondere Brigade. Die auf dieser Grundlage ausgewählten Arbeitsbeziehungen, -bedin-gungen und -inhalte tragen dazu bei, das Verhältnis von gesellschaftlichen Anforderungen und subjektiven Voraussetzungen günstig zu gestalten und zu einer vorurteilsfreien, gleichberechtigten, verständnisvollen Kooperation und Kommunikation mit Orientierungsmöglichkeiten an gesellschaftlichen Werten und Maßstäben zu führen. Der Erziehungsprozeß wird wesentlich von der Einheit zwischen Kollektiverziehung und individueller Einflußnahme getragen. Das Zusammenwirken von Kollektiverziehung besonders durch die soziale Eingliederung in den Arbeitsprozeß und in den Freizeitbereich und von individueller Betreuung hat ein besonderes Gewicht für die Befähigung integrationsgestörter Bürger zur selbständigen Bewältigung der Anforderungen an die tägliche Lebensführung und zur Verrichtung gesellschaftlich nützlicher Arbeit. Je unzureichender die Befähigung zum anforderungsgerechten Verhalten ist, desto größere Bedeutung hat die individuelle Betreuung. Mit dem 5. Strafrechtsänderungsgesetz wurde nicht zuletzt auch auf Grund dieser Erfahrungen der Ausnahmecharakter der Einzelbürgschaft aufgehoben. Gemäß § 31 Abs. 1 und 2 StGB besteht diese Form nunmehr gleichberechtigt neben der Kollektivbürgschaft. Die erforderlichen angemessenen Arbeitsbedingungen und -beziehungen sind durch entsprechende medizinische und soziale Maßnahmen zu ergänzen. In einigen Fällen ist sogar das Gesundheitswesen allein zuständig. Um die kriminologischen Erkenntnisse für das Strafrecht zu aktualisieren, ist in Betracht zu ziehen, daß die gerade bei Rückfalltätern erkennbaren Integrationsstörungen nur durch eine in alle Lebensbereiche des Täters reichende Erziehungsarbeit überwunden werden können. Dabei sind dem Strafrecht wegen der Realisierung des Tat-Schuld-Prinzips und des Charakters der Strafmaßnahmen Grenzen gesetzt. Andererseits gibt es gerade für diesen Täterkreis eine Reihe von Möglichkeiten, auch mit strafrechtlichen Mitteln in die Richtung einer positiven Verhaltensänderung zu wirken/1 Die mit dem 5. Strafrechtsänderungsgesetz neugefaßte Rückfallregelung bewirkt, daß die Strafverschärfung wegen Rückfalls nur dann anzuwenden ist, wenn die objektiven und subjektiven Umstände der erneuten Tat erkennen lassen, daß der Täter aus bisherigen Strafen keine Lehren gezogen hat und deshalb eine nachdrückliche Bestrafung erforderlich ist (§§ 44 Abs. 1, 39 Abs. 2 StGB). Durch den Wegfall der bisherigen obligatorischen Anwendung der strafversäjärfenden Rückfallbestimmungen des § 44 Abs. 1 StGB und spezieller Rückfallbestimmungen des Besonderen Teils des StGB ist eine differenziertere Beurteilung der Rückfallstraftaten möglich/ Auch für Rückfalltäter sind bei weniger schwerwiegenden Straftaten alle Möglichkeiten der Anwendung einer Bewährungsverurteilung zu nutzen, um die mit einer Freiheitsstrafe verbundenen Nachteile zu vermeiden. Gerade bei diesen. Tätern sollte eine bestehende soziale Bindung möglichst nicht abgebrochen und an entstandene-positive Entwicklungsbedingungen nach vorangegangener Bestrafung angeknüpft werden. Die Möglichkeiten der Kollektive zur Erziehung dieser Strafrechtsverletzer und die Bereitschaft zur Übernahme einer Bürgschaft sind stärker zu nutzen, um die wegen ihrer Vorstrafen den Strafvollzug gewohnten Straftäter in das gesellschaftliche Leben zu integrieren. Werden bei der Strafzumessung die positiven Ansatzpunkte für die Erziehung berücksichtigt, erhöht sich die Wirksamkeit der Strafe. Das hat sich bereits in der bisherigen Rechtsprechung bestätigt. Das Oberste Gericht hat deshalb immer wieder auf die richtige Differenzierung orientiert und sich bei hartnäckigen Rückfalltätern für die konsequente Anwendung der im Gesetz vorgesehenen strengen Maßnahmen ausgesprochen.4 5 6 Bei weniger schwerwiegenden Straftaten hingegen, bei denen die Rückfalltäter Fortschritte in ihrer Lebensführung erkennen lassen und sich bereits im Prozeß der Überwindung ihrer gesellschaftsschädigenden Lebensweise befinden, wurden in der Vergangenheit auch Strafen ohne Freiheitsentzug angewendet.7 Die Umsetzung kriminologischer Erkenntnisse ins Strafrecht schließt die Forderung nach Erhöhung der Subjektrolle des Täters ein. Von der Besonderheit der Person integrationsgestörter Täter, der ihren Straftaten zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen und unserem derzeitigen System der Maßnahmen strafrechtlicher Verantwortlichkeit ausgehend, entspricht die Verurteilung auf Bewährung bei einer tat- und täterbezogenen Ausgestaltung diesem Anliegen am besten. Sie soll den Täter zur eigenen Bewährung und Wiedergutmachung anhalten, damit er künftig nicht mehr straffällig wird. Möglichkeiten für die Erhöhung der Subjektrolle des auf Bewährung Verurteilten zeichnen sich gegenwärtig entsprechend dem Stand der Aufdeckung der Ursachen und Bedingungen in mehrfacher Hinsicht ab. Im Vordergrund steht dabei die inhaltliche Ausgestaltung der Verpflichtung zur Bewährung am Arbeitsplatz. Geeignete Arbeitsbedingungen, -beziehungen und -inhalte und die individuelle Gestaltung des Bewährungsprozesses unter Berücksichtigung territorialer Möglichkeiten sind Grundvoraussetzungen für die Entwicklung von Aktivitäten der Täter zur Umgestaltung ihrer Lebensumstände.8 Zur weiteren Vervollkommnung einer zielgerichteten Leitung der Wiedereingliederung in den örtlichen Staatsorganen, Betrieben und Genossenschaften ist die Erkenntnis umzusetzen, daß eine Reihe von Ursachen und Bedingungen im sozialen und persönlichen Bereich des Täterkreises angesiedelt ist. So ist z. B. in einigen Fällen die Einbeziehung der Organe der Jugendhilfe in die Gestaltung des Bewährungsprozesses erforderlich. Auch die Verpflichtung zur Berichterstattung vor einem bestimmten staatlichen Organ gemäß § 33 Abs. 4 Ziff. 7 StGB sollte in geeigneten Fällen stärker angewendet werden. Für psychisch Auffällige (insbesondere Alkoholabhängige) gilt es, alle Möglichkeiten des Gesundheitswesens zur wirksamen Gestaltung des Bewährungsprozesses zu nutzen. Die Verpflichtung, sich einer fachärztlichen Behandlung zu unterziehen (§ 33 Abs. 4 Ziff. 6 StGB), ist z. B. stärker bei denjenigen Tätern anzuwenden, die sich im Anfangsstadium des Alkoholmißbrauchs befinden. Gegenwärtig wird diese Verpflichtung jedoch oft erst bei erheblich ausgeprägter Alkohpl-abhängigkeit angewendet, so daß sie wegen der subjektiven Besonderheiten dieser Täter unter den gegenwärtigen Bedingungen nur begrenzt wirksam werden kann. 4 Vgl. A.-M. Arnold Richtungen für die künftige Gestaltung der Differenzierung und Individualisierung strafrechtlicher Verantwortlichkeit im sozialistischen Strafrecht und einige Schlußfolgerungen für die wirksame Zurückdrängung von Rückfallstraftaten in der DDR, Diss. B, Potsdam-Babelsberg 1987. 5 Vgl. U. Dfihn/A. Buske/R. Biebl, „Vervollkommnung des Systems der Maßnahmen strafrechtlicher Verantwortlichkeit durch das 5. StÄG“, NJ 1989, Heft 3, S. 95. 6 Vgl. Gemeinsames Dokument des Obersten Gerichts und des Ministeriums der Justiz über die Aufgaben der Gerichte der DDR zur Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages der SED vom 16. Juli 1986, OG-Informationen 1986, Nr. 4, S. 3 ff. (12). Zur Differenzierung der Maßnahmen strafrechtlicher Verantwortlichkeit bei Rückf allstraf taten vgl. z. B. auch OG, Urteile vom 11. Oktober 1979 4 OSK 15/79 (OG-Informationen 1980, Nr. 1, S. 34); vom 10. Juni 1976 - 2a OSK 10'76 (NJ 1976, Heft 17, S. 529); vom 17. November 1983 - 4 OSK ,16/83 - (NJ 1984, Heft 3, S. 117). 7 Vgl. BG Neubrandenburg, Urteil vom 23. Juli 1968 - 2 BSB 98'68-(NJ 1969, Heft 7, S. 219); BG Dresden, Urteil vom 20. August 1975 - 4 BSB 414/75 - (NJ 1976, Heft 4, S. 112); OG, Urteil vom 15. Januar 1976 - 2a Zst 19/75 - (NJ 1976, Heft 9, S. 275) ; BG Cottbus,-Urteil vom 25. Februar 1985 - BSK 1/85 - (OG-Informationen 1985, Nr. 4, S. 32). Zur Anwendung von Geldstrafen gegenüber Rückfalltätern vgl. OG, Urteil vom 26. März 1981 4 OSK 6/81 (OG-Informationen 1981, Nr. 3, S. 19); Orientierungen der 14. Plenartagung des Obersten Gerichts zu einigen- Fragen der Wirksamkeit der Verurteilungen auf Bewährung und der Geldstrafen vom 9. April 1986, OG-Informationen 1986, Nr. 2, S. 11 ff. (17). 8 Vgl. H. Krüger, „Erfahrungen örtlicher Staatsorgane bei der Wiedereingliederung Strafentlassener (Untersuchungsergebnisse des Verfassungs- und Rechtsausschusses der Volkskammer)“, NJ 1988, Heft 11, S. 448; L. Krause, „Wiedereingliederung von Strafentlassenen in eine besondere Brigade“, NJ 1989, Heft 4, S. 160; M. Küche, „Gestaltung von Wiedereingliederungsprozessen in besonderen Brigaden“, NJ 1989, Heft 7, S. 291 f.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989. Die Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1989 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1989 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 (NJ DDR 1989, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1989, S. 1-516).

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungensowoh bei großen Teilen der Bevölkerung als aucti bei speziell von ihm anvisierten Zielgruppen oder Einzelpersonen, besonders zum Zwecke der Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.