Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1947, Seite 228

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland], 1. Jahrgang 1947, Seite 228 (NJ SBZ Dtl. 1947, S. 228); INHALT Seite Prof. Dr. Alfons Steiniger: Das Besatzungsstatut 205 Prof. Dr. Martin Drath: Rechtliche Probleme der Wirt- 207 Schaftsplanung Wolfgang Weiß: Das Gesetz über die Kassation rechts- kräfiger Urteile in Strafsachen 213 Aus der Praxis für die Praxis: AGRat Rudolf Hensgen: Zur Festsetzung der Ersatzfrei- heitsstrafen 216 AGRat Schmiege: Ein Jahr Volksrichter 216 Rechtsprechung: Zivilrecht: AG Wedding: Anfechtbarkeit von Willenserklärungen wegen „politischen Drucks“ 217 AG Wedding: Nichtigkeit von Kriegslieferungsverträgen 218 LG Altenburg: Vermögensbeschlagnahme und Schuldenhaftung 218 LG Torgau: Geldabfindungen in Auseinandersetzungsverträgen 219 OLG Gera: Prozeßkostenvorschußpflicht bei Gütertrennung 219 Strafrecht: OLG Gera: SMAD-Befehl Nr. 160/45 und die deutschen Wirtschaftsstraf- gesetze 219 OLG Gera: Zur Neufassung des §112 StPO 221 OLG Gera: Revisionseinlegung gegen Urteile einer gemäß § 78 GVG eingerichteten Strafkammer 221 Gesetzgebungsübersicht: Amerikanische Zone 222 Literatur 226 Herausgeber: Deutsche Justizverwaltung der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland. Verlag: Deutscher Zentralverlag G. m. b. H., Berlin C 2, Breite Straße 37 (Leitung: Alfred Hülsenbeck), Fernsprecher: Sanunelnummer: 61 72 07. Postscheckkonto: 146 78 Redaktion: Wolfgang Weiß, Berlin NW7, Dorotheenstraße 49-52, Fernsprecher: 42 00 18, App. 16 13 und 16 75. Erscheint monatlich einmal. Bezugspreis: Einzelheft EM 2, , Vierteljahresabonnement EM 6, zuzüglich Zustellgebühr. In Postzeitungsliste eingetragen. Bestellungen über die Postämter, den Buchhandel oder beim Verlag. Anzeigenannahme: „Der Rufer“ Wirtschaftswerbung Lindemann & Klotz, Berlin-Charlottenburg 9, Kastanienallee 22, Fernsprecher: 97 44 01. Veröffentlicht unter der Lizenznummer 131 der Sowjetischen Militär-! Administration in Deutschland. Druck (10) Ernst Sager, Berlin N 4, Bernauer Straße 29. 706. 12. 47. Steinmetz & Langen, Berlin/137. 228;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland], 1. Jahrgang 1947, Seite 228 (NJ SBZ Dtl. 1947, S. 228) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland], 1. Jahrgang 1947, Seite 228 (NJ SBZ Dtl. 1947, S. 228)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschland], 1. Jahrgang 1947, Deutsche Justizverwaltung (DJV) der Sowjetischen Besatzungszone in Deutschland (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1947. Die Zeitschrift Neue Justiz im 1. Jahrgang beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947 auf Seite 264. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 1. Jahrgang 1947 (NJ SBZ Dtl. 1947, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947, S. 1-264).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Rahmenkollektivvertrag für Zivilbeschäftigte Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Operative Führungsdokumente der Hauptabteilungen und Bezirks-verwaltungen Verwaltungen Planorientierung für das Planjahr der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.

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