Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 90

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 90 (GBl. DDR 1953, S. 90); 90 Gesetzblatt Nr. 7 Ausgabetag: 19. Januar 1953 (3) Tücher, Arbeitskleider usw., an denen bleihaltige Stoffe haften, dürfen nur im Freien oder auf mechanischem Wege in geschlossenen Behältern ausgeklopft werden. § 5 In Räumen, in denen Bleirauche auftreten oder in denen mit Blei oder bleihaltigen Stoffen gearbeitet wird, dürfen die Beschäftigten nicht essen, trinken, rauchen, schnupfen oder Tabak kauen. Auch das Mitnehmen von Nahrungs- und Genußmitteln in diese Räume ist verboten. § 6 Alle Beschäftigten müssen sich peinlichster Sauberkeit befleißigen und sich besonders vor dem Essen und Trinken und vor dem Verlassen der Arbeitsstätten gründlich reinigen. Die dazu erforderlichen Einrichtungen und Mittel einschl. Warmwasser hat die Betriebsleitung zur Verfügung zu stellen. § 7 Für die im § 4 genannten Beschäftigten muß ein besondere*1 Wasch- und ein besonderer Umkleideraum vorhanden sein. § 8 Die Betriebsleitung ist verpflichtet, diese Beschäftigten vor Aufnahme ihrer Arbeit und in regelmäßigen Zeitabständen über die mit der Arbeit verbundenen Gefahren und die hierfür geltenden Arbeitsschutzbestimmungen aufzuklären und ihnen das Bleimerkblatt auszuhändigen. § 9 Für die Beschäftigung von Frauen und Jugendlichen sind außerdem die Bestimmungen der §§ 20, 21, 25 und 26 der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft zu beachten. § § 10 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. Dezember 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 196. Wärmebehandlung von Leichtmetallen in Salpeterbädern Vom 1. Dezember 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Geltungsbereich Die nachstehenden Bestimmungen gelten für die Wärmebehandlung von Leichtmetallen in Salzbadöfen mit Schmelzen von Kali- oder Natron-Salpeter oder ihren Gemischen (Salpeterbäder). § 2 Allgemeines (1) Zum Anwärmen oder Vergüten von Magnesium und Magnesiumlegierungen mit hohem Magnesiumgehalt (über 10 °/o), z. B. Elektron, Ma-gnewin, dürfen Salpeterbäder nicht benutzt werden. In die zur Behandlung von Leichtmetallen dienenden Salpeterbäder dürfen keine aus anderen Metallen (z. B. aus Eisen, Kupfer oder deren Legierungen) bestehenden Teile gebracht werden. (2) Zum An wärmen oder Vergüten von Aluminiumlegierungen mit einem Magnesiumgehait bis zu etwa 10 % (Hydronalium, Duranalium u. a.) dürfen Salpeterbäder nur verwendet werden, wenn die Sicherheit besteht, daß die für die Vergütung dieser Legierungen vorgeschriebenen Badtemperaturen nicht überschritten werden. Diese liegen unter 380° C. (3) Bei unbekannten Legierungen ist der Magnesiumgehalt durch Analysen festzustellen. § 3 Beschaffenheit der Wannen (1) Die Oberkante der Wannen ist nach außen umzubördeln, damit flüssige Schmelze nicht von der Kante in das Mauerwerk des Ofens gelangen kann. (2) Für den Fall des Auslaufens des Salpeterbades bei plötzlichem Leckwerden der Wanne ist unterhalb des Bades eine Fangwanne anzubringen. § 4 Badtemperaturen Für alle Leichtmetalle mit Ausnahme der Leichtmetalle und Legierungen, für die in § 2 Abs. 1 das An wärmen und Vergüten im Salpeterbad verboten ist oder für die in § 2 Abs. 2 Temperaturen unter 380° C vorgeschrieben sind darf, die Erwärmung im Dauerbetrieb nicht über 550° C hinausgehen. Örtliche Überhitzungen der Wannen, Heizrohre und Schmelzen müssen vermieden werden. Eine Erwärmung der Schmelzen auf mehr als 600° C ist durch Sicherheitsmaßnahmen zu verhindern. § 5 Beheizung (Allgemeines) (1) Salpeterbäder dürfen nur elektrisch oder mit Gas beheizt werden. Elektrische Beheizung, besonders Innenbeheizung, ist zu bevorzugen. (2) Wärmestauungen dürfen an keiner Stelle des Bades eintreten. § 6 Elektrische Beheizung (1) Bei elektrischer Innenbeheizung müssen die Heizrohre oberhalb des sich etwa bildenden Bodenschlammes und so angeordnet sein, daß sich zwischen ihnen kein Schlamm absetzen kann. (2) Bei elektrischer Außenbeheizung darf Bodenbeheizung nur in Ausnahmefällen und nur bei großen Bädern verwendet werden, wenn vergütungstechnische Gründe es erfordern. In diesen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit der Sicherung des Eigentums von Straftätern stehen, größte Aufmerksamkeit beizumessen. Insoweit besteht das Anliegen dieser Arbeit darin, einige wesentliche Aspekte, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie und hat konseauent den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren, daß er die Aktivitäten Verhafteter auch als Kontaktversuche erkennt und ehrlich den Leiter darüber informiert, damit zum richtigen Zeitpunkt operativ wirksame Gegenmaßnahmen in Abstimmung mit den zuständigen Angehörigen der Abteilung zu korrigieren. Im Verwahrhaus sind die Prinzipien der Sicherheit, Ordnung, Disziplin und äußerste Ruhe verantwortungsbewußt durchzusetzen.