Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 230

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 230 (GBl. DDR 1953, S. 230); 239 Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 Abschnitt XIII. Bergwerksbahnen (Grubenbahnen, Grubenanschlußbahnen) 1. Bahnpersonal § 207 (1) Im Bahndienst darf nur beschäftigt werden, wer dem Werksleiter seine Befähigung dazu nachgewiesen hat. Die Technische Bezirks-Bergbauinspektion kann verlangen, daß die Lokomotivführer die Befähigung auch ihr gegenüber nachweisen. (2) Farbsinnschwache, nachtblinde oder schwerhörige Personen dürfen im Bahndienst nicht beschäftigt werden. (3) Den Weisungen der Bahnbediensteten zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Bahnverkehr ist Folge zu leisten. § 208 (1) Die Zugbesatzung (Lokomotivmannschaft und Zugbegleiter) ist während der Fahrt einem Zugführer zu unterstellen. Wenn kein besonderer Zugführer vorhanden ist, gilt der Lokomotivführer als Zugführer. (2) Lokomotiven dürfen nur von den dazu bestellten Personen geführt werden. (3) Dampflokomotiven mit Ausnahme der Speicherdampflokomotiven müssen mit einem Führer und einem Heizer besetzt sein. Der Heizer muß mit der Handhabung der Lokomotive so wöit vertraut sein, daß er sie im Notfall bedienen und stillsetzen kann. 2. Mitfahren auf Lokomotiven und Zügen § 209 Dienstlich nicht dazu Berechtigte dürfen auf den Lokomotiven nur mit besonderer Erlaubnis der zuständigen Aufsichtsperson mitfahren. Auf den Wagen mitzufahren ist ihnen verboten. 3. Regelmäßige Personenbeförderung § 210 Regelmäßige Personenbeförderung auf Bergwerksbahnen bedarf der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion. Die Bedingungen sind von ihnen gemeinsam festzulegen. 4. Fährbetrieb § 211 In den Zügen muß eine ausreichende Anzahl von Wagen mit Bremsen vorhanden sein. § 212 Züge und einzeln fahrende Lokomotiven müssen bei Dunkelheit und bei starkem Nebel an der Spitze weiße und am Schluß rote Lichter führen. § § 213 Die im Fährbetrieb zur Anwendung kommenden Signale und Zeichen sind in einer von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion zu genehmigenden Signalordnung festzulegen. §214 Die zulässige Höchstgeschwindigkeit darf nicht überschritten werden. Sie ist vom Werksleiter für die einzelnen Streckenabschnitte festzulegen. § 215 (1) Bei Wegeübergängen ohne Schranken ist an der LP-Tafel (Läute- und Pfeiftafel) ein Achtungssignal zu geben und die Läutevorrichtung bis zum Erreichen des Überganges zu betätigen. Bei unsichtigem Wetter oder bei der Annäherung von Wegebenutzern ist das Achtungssignal zu wiederholen. (2) Die gleichen Warnzeichen sind zu geben, wenn Personen oder Fuhrwerke auf der Bahnstrecke oder in gefährlicher Nähe bemerkt werden. § 216 (1) Geschobene Züge dürfen die Lokomotive nicht mitgerechnet bei Normalspur nicht länger als 180 m, bei Schmalspur nicht länger als 140 m sein. (2) Der Spitzenwagen muß mit einer Person des Fährbetriebes besetzt oder von einer solchen begleitet sein. Diese hat die erforderlichen Signalmittel bei sich zu führen und mit ihnen die nötigen Signale zu geben. (3) In Tagebauen müssen bei geschobenen Zügen der Spitzen-, Mittel- und Schlußwagen mit einem Hörzeichengeber (Klangring) versehen sein, der sich beim Schieben des Zuges zwangsläufig einschaltet. § 217 (1) Stillstehende Fahrzeuge sind gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern. (2) Von Hand bewegte Wagen, auch Kleinwagen, müssen bei Dunkelheit oder starkem Nebel mit Lichtern versehen sein. (3) Lokomotiven müssen beaufsichtigt werden, solange sie durch eigenen Kraftantrieb bewegungsfähig sind. Auf freier Strecke befindliche Lokomotiven müssen stets beaufsichtigt sein. §218 Bleibt ein Zug auf freier Strecke liegen, so muß ihn der Zugführer gegen Gefährdung durch andere Fahrzeuge sichern. 5. Streckensicherung § 219 (1) Strecken, auf denen die gewöhnlich zugelassene Fahrgeschwindigkeit vermindert werden muß, sind kenntlich zu machen, desgleichen Strecken, die nicht befahren werden dürfen. (2) Gleisenden müssen durch Gleissperren gesichert sein. § 220 Weichen müssen, soweit es die Betriebsverhältnisse erfordern, beleuchtet, verschlossen oder anderweitig gesichert sein.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden eine Schlüsselfräge in unserer gesamten politisch-operativen Arbeit ist und bleibt. Die Leiter tragen deshalb eine große Verantwortung dafür, daß es immer besser gelingt, die so zu erziehen und zu qualifizieren, daß er die Aktivitäten Verhafteter auch als Kontaktversuche erkennt und ehrlich den Leiter darüber informiert, damit zum richtigen Zeitpunkt operativ wirksame Gegenmaßnahmen in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen. Diese neu zu erarbeitende Hausordnung hat auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und die Abwehr von Gefahren und die Beseitigung von Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes in Gewahrsam genommen werden kann, nennt Abs Satz Personen, die aus Einrichtungen entwichen sind, in die sie zwangsweise eingewiesen wurden.