Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 11/19

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/19 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/19); lie Arbeit der Kreis- und Hier sprloh Gemeinde Me//; Die Unterstützung und Aktivierung der Verwl natürlich nicht nur Aufgabe der Kreisvorstände, sondern euch der Ortsvorstände und der Verwaltungsbetriebsgruppenleltungen. Im Kreise Luckau zum Beispiel wurden 2ur Mobilisierung von Arbeite kräften für die Frühjahrs- und Herbstbestellung durch die Initiative einiger Ortsvorstände in Verbindung mit den Bürgermeistern Arbeitsbrigaden von je zehn bis zwölf Bauern aufgestellt, denen die schwachen Neubauern zugeteilt wurden. Von diesen Arbeiter brigaden wurden dann die Feldarbeiten gemeinsam bewältigt. Jeder Brigade gehörte ein Gemeindevertreter an, der gegenüber dem Gemeinderat die Verantwortung für die ordnungsgemäße Durchführung der Feldbestellung trug. Die SED-Betrlebgruppe der Kreisverwaltung von Ostprignitz war bei der Organisierung von Wettbewerben zur Durchführung des Befehls 209 besonders aktiv. Sie half an den Sonntagen beim Bau von Neubauernhäpsern ; besonders in Dörfern mit einer CDU-Mehrhelt bewirkte slda**-durch eine erhebliche Stärkung des Einflusses unserer Partei. Dort, wo die Partei noch nicht die Führung und Kontrolle innerhalb der Verwaltung zu handhaben versteht, 1st die Verwaltungs-arbeit entsprechend mangelhaft. Es fehlt dann die notwendige Entfaltung einer lebendigen Initiative, der Bürokratismus wird gestärkt statt abgebaut, und der Einfluß von klassenfeindlichen Elementen kann sich ungehindert breitmachen. Die Verwaltungsarbelt wird rein formal-administrativ bewältigt und kann infolgedessen nicht mit den vielfältigen, wechselnden und neuartigen Aufgaben fertig werden, die unseren Verwaltungen gestellt sind. Damit gerät sie in Widerspruch zu den Interessen der Bevölkerung; die dadurch entstehenden Schwierigkeiten werden jedoch von den Bürokraten nicht zum Anlaß genommen, die offenbar fehlerhafte eigene Arbeit zu korrigieren, sondern sie werden durch undemo-kratische, politisch schädliche Verwaltungsmethoden zu Überwinden versucht. So hatte der Außenstellenleiter der Erfassungsstelle In der Kreisverwaltung Zauch-Belzlg, Herr Müller (CDU), eine Rundverfügung an alle Bürgermeister erlassen, in der er die vorfristige Ablieferung der Ernte forderte und Säumigen mit „Zwangsarbeit * im Uranbergbau Aue" drohte. (Dabei berief er jsich noch obendrein auf eine angebliche Weisung des zuständigen Vertreters der SMV, statt die wahre Quelle seiner unmöglichen Maßnahme, nämlich die Berliner Lügenpresse, anzugeben.) Ein undemokratischer Bürgermeister vervielfältigte dieses Schreiben, hängte noch einen verschärfenden Zusatz an und verschickte das Ganze an alle Bauern seiner Gemeinde, Die Auswirkung kann man sich vorsteilen Die Hauptabteilung Kontrolle der Kreisverwaltung Güstrow in Mecklenburg gab am 21. September 1948 einen Fernspruch durch, in dem die Bürgermeister einer großen Anzahl von Gemeinden aufgefordert wurden, sich sofort mit bestimmten Unterlagen im Kreisratssitzungssaal einzufinden auf Anordnung der Staatsanwaltschaft! Bei Nichterscheinen erfolge Vorführung durch die Kreispolizei. Nicht nur diese, sondern auch die anderen Abteilungen der Güstrower Kreisverwaltung pflegen, wenn sie Verfügungen und Anordnungen an die Gemeinden richten, mit der Staatsanwaltschaft zu drohen. Das sind Beispiele für Verwaltungen, die sich Ihre Arbeit leicht machen und die sie dabei falsch machen. Statt Schwierigkeiten zu überwinden, schaffen sie neue. Sie bringen unseren demokratischen Neuaufbau, oft auch unsere Partei und die Besatzungsmacht, Ш ClUOtttf № t finlblnhcesplnnes 19*8 Viel Kralle und Gemeinden papu- 'arl,/.r.n In die,mustergühlgen UttO OßS Wels, den Zwellohrplan. mustergültigen ШШ OBS l/ahrplan. ' 3t№ijalicesplnttë$ 1949/1950 In Mißkredit und unterstützen damit durchaus nicht Immer unbewußt den Klassengegner. Hier erweist es sich ganz klar, wie notwendig es 1st, daß sich unsere Parteileitungen, vor allem die Betriebsgruppen in den Verwaltungen selbst, um die Arbeit Ihrer Verwaltungen kümmern. Sie müssen die Arbeitsmethoden Ihrer Verwaltung laufend einer Überprüfung unterziehen; sie müssen dafür sorgen, daß undemokratische Verwaltungsmethoden ausgemerzt und untragbare antidemokratische Elemente ausgeschal* tat werden ; sie müssen die Entwicklung neuer lebendiger Verwaltungsmethoden anregen und unterstützen und so auch auf diesem Gebiete den Aufbau leiten und führen. (Aufn.Pöitot) Oie Ausbildung quallflslerter und verantwortungsbewußter Verwaltungsfunktionäre wird die Aufgabe der neuen Ver-waltungsakademle In Forst-Zinna sein, die Genosse Faul Wandel, Präsident der Deutschen Verwaltung für Volksbildung, am 12. Oktober 1946 mit einer Ansprache er öffnete, 10;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sowie der in dieser Dienstanweisung festgelegten Aufgaben zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? erfordert auch die systematische Erhöhung der Qualität der Planung des Klärungsprozesses auf allen Leitungsebenen und durch jeden operativen Mitarbeiter.