Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 131

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 131 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 131); Ziehung des Trinkwasserprogramms auf dem Lande, vorwiegend in Eigeninitiative der Bevölkerung, durch Erschließung von Leistungsreserven in den Territorien sowie materieller Reserven, sind für 900000 Bürger Anschlüsse an die zentrale Trinkwasserversorgung zu schaffen und gleichzeitig für 400 000 Bürger Anschlüsse an Anlagen der Abwasserableitung und -behandlung zu errichten. In der Instandhaltung der Werke, Anlagen und Rohrnetze ist die vorbeugende Instandhaltung durch Steigerung der Arbeitsproduktivität bedeutend zu erweitern. Die rationelle Wasserverwendung ist als Hauptweg der umfassenden Intensivierung der wasserwirtschaftlichen Prozesse in allen Zweigen der Volkswirtschaft und Bereichen der Gesellschaft mit dem Ziel durchzusetzen, den volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozeß grundsätzlich mit gleichbleibendem Wassereinsatz zu gewährleisten. In der Landwirtschaft ist ein effektiver Wassereinsatz durch die Anwendung neuer agrarwissenschaftlicher und agrartechnischer Erkenntnisse bei der Bewässerung zu gewährleisten. Bei der Erweiterung der Bewässerung für die landwirtschaftliche Produktion sind vorrangig die bereits vorhandenen Überleitungen, Staue und Speicher zu nutzen bzw. die noch verfügbaren Ressourcen an Wasser und Abwasser mit geringem Aufwand zu erschließen. IV. Die weitere Entwicklung des materiellen und geistig-kulturellen Lebensniveaus des Volkes Mit der Sicherheit des Arbeitsplatzes, der Entlohnung entsprechend der geleisteten Arbeit, den gleichen Möglichkeiten der Bildung für alle sowie der systematischen Verbesserung der materiellen und kulturellen, gesundheitlichen und sozialen Bedingungen wird auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion und hoher Produktivität der Sinn des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik immer deutlicher und spürbarer verwirklicht. Die Aufgaben zur weiteren Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der Bevölkerung sind darauf zu richten, die Bedingungen für soziale Sicherheit und Geborgenheit der Bürger weiter zu festigen, den differenzierten Bedürfnissen der Bürger im wachsenden Maße zu entsprechen sowie die Herausbildung sozialistischer Denk- und Verhaltensweisen zu fordern. Damit ist die Leistungsbereitschaft der Werktätigen wirksam zu unterstützen. Das Wohnungsbauprogramm ist als Kernstück der Sozialpolitik so weiterzu- 0* 131;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Untersuc hungshaftanstalt Anforderungen, die Sicherheit und Ordnung bei der Absicherung und Beaufsichtigung von. - Absicherung der weiblichen bei Betreuer Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von.

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